Abstimmungs-Archiv - SVP Kanton Schaffhausen

18.05.2025
Kantonal
- Energiegesetz
  
  Empfehlung: Nein
- Gesetz über die Ombudsstelle (Ombudsgesetz)
  
  Empfehlung: Nein
- Revision des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen (Zone für erneuerbare Energien) Baugesetz
  
  Empfehlung: Nein
Gemeinde Neuhausen am Rheinfall
- Neuhauser Schulmodell 2.0
  
  Empfehlung: Ja
Gemeinde Stadt Schaffhausen
- ÖV-Abovergünstigung für städtisches Personal
  
  Empfehlung: Nein
- Stadtpark: Gegenvorschlag zur Stadtpark-Initiative
  
  Empfehlung: Ja
- Stichfrage zur Stadtpark-Initiative: Gegenvorschlag
  
  Empfehlung: Ja
- Volksinitiative «Letzte grosse Grünfläche erhalten (Stadtpark-Initiative)»
  
  Empfehlung: Nein
- Volksinitiative zur Förderung des gemeinnützigen Wohnraums (Wohnrauminitiative)
  
  Empfehlung: Nein
09.02.2025
Eidgenössisch
- Volksinitiative «Für eine verantwortungsvolle Wirtschaft innerhalb der planetaren Grenzen (Umwelt-verantwortungsinitiative)»
  
  Empfehlung: Nein
Kantonal
- Teilrevision des Gesetzes über die «Strassenverkehrssteuern»
  
  Empfehlung: Nein
Gemeinde Schleitheim
- Gemeinderatswahlen
  
  Christian Stamm
Gemeinde Thayngen
- Gemeinderatswahlen
  
  Gabriella Coronelli
Gemeinde Stadt Schaffhausen
- Kinder- und Jugendzentrum im ehemaligen Froebelschen Kindergarten
  
  Empfehlung: Ja
24.11.2024
Eidgenössisch
- Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) (Einheitliche Finanzierung der Leistungen)
  
  Empfehlung: Ja
- Änderung des Obligationenrechts (Mietrecht: Kündigung wegen Eigenbedarfs)
  
  Empfehlung: Ja
- Änderung des Obligationenrechts (Mietrecht: Untermiete)
  
  Empfehlung: Ja
- Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen
  
  Empfehlung: Ja
Kantonal
- Stichfrage zur Teilrevision der Kantonsverfassung (Transparenzbestimmung) [Gegenvorschlag zur Umsetzungsinitiative]
  
  Gegenvorschlag
- Teilrevision der Kantonsverfassung (Transparenzbestimmung) [Gegenvorschlag zur Umsetzungsinitiative]
  
  Empfehlung: Ja
- Volksinitiative «Transparenzinitiative (Umsetzungsinitiative)»
  
  Empfehlung: Nein
- Zusatzkredit für den Bau eines zusätzlichen Stockwerks beim Polizei- und Sicherheitszentrum
  
  Empfehlung: Ja
Gemeinde Thayngen
- Einwohnerratswahlen
  
  SVP Liste 1 und JSVP Liste 11
Gemeinde Beringen
- Einwohnerratswahlen
  
  SVP Liste 1
Gemeinde Stein am Rhein
- Einwohnerratswahlen
  
  SVP Liste 1
Gemeinde Neuhausen am Rheinfall
- Einwohnerratswahlen
  
  SVP Liste 1
Gemeinde Stadt Schaffhausen
- Grossstadtratswahlen 2024
  
  SVP Liste 1
- Stadtschulrat
  
  Mariano Fioretti (bisher)
27.10.2024
Gemeinde Neuhausen am Rheinfall
- Gemeinderat
  
  Andreas Neuenschwander (bisher), Deborah Isliker (neu) und Christian Di Ronco (bisher)
- Schulbehörde
  
  Isabella Zellweger (bisher)
Gemeinde Siblingen
- Gemeinderat
  
  Andreas Gnädinger (bisher)
Gemeinde Ramsen
- Gemeinderat
  
  Rolf Dickenmann (bisher) und René Wolf (neu)
Gemeinde Beggingen
- Gemeinderat
  
  Peter Werner (bisher)
20.10.2024
Gemeinde Beringen
- Gemeinderat
  
  Roger Walter und Jörg Schwaninger
- Schulbehörde
  
  Petra Schwaninger

Abstimmungsempfehlungen

18.05.2025

Kantonal
- Energiegesetz
  
  Empfehlung: Nein
- Gesetz über die Ombudsstelle (Ombudsgesetz)
  
  Empfehlung: Nein
- Revision des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen (Zone für erneuerbare Energien) Baugesetz
  
  Empfehlung: Nein
Gemeinde Neuhausen am Rheinfall
- Neuhauser Schulmodell 2.0
  
  Empfehlung: Ja
Gemeinde Stadt Schaffhausen
- ÖV-Abovergünstigung für städtisches Personal
  
  Empfehlung: Nein
- Stadtpark: Gegenvorschlag zur Stadtpark-Initiative
  
  Empfehlung: Ja
- Stichfrage zur Stadtpark-Initiative: Gegenvorschlag
  
  Empfehlung: Ja
- Volksinitiative «Letzte grosse Grünfläche erhalten (Stadtpark-Initiative)»
  
  Empfehlung: Nein
- Volksinitiative zur Förderung des gemeinnützigen Wohnraums (Wohnrauminitiative)
  
  Empfehlung: Nein

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Agenda

19.05.2025 19:30 bis 22:00

Ordentliche Delegiertenversammlung 8-tung neues Datum!

von SVP Kanton Schaffhausen

Wir treffen uns im Gasthof Ziegelhütte in Schaffhausen zur ordentlichen Delegiertenversammlung der SVP des Kantons Schaffhausen. Im Zentrum stehen die statutarischen Geschäfte sowie die Wahl des Kantonalvorstandes. Die Versammlung ist öffentlich und Gäste sind herzlich willkommen.