100 Asylsuchende mitten im Wohnquartier!

Man reibt sich die Augen, der Regierungsrat will 100 Asylsuchende in einer Zivilschutzanlage auf der Breite unterbringen. Er will sie mitten im Wohnquartier und neben einer Schule einquartieren.

Die Meldungen aus unserem nördlichen Nachbarland Deutschland reissen nicht ab. Schlägereien in Asylunterkünften.1 Quelle Spiegel Online vom 29.09.2015. Moslems attackieren Christen in Asyl-Heimen.2 Quelle Bayernkurier vom 28.09.2015. Schwere Randale und Verletzte in Asylheimen.3 Quelle MOPO24 vom 25.10.2015. Die Auflistung ist nicht abschliessend, doch ich verzichte auf weitere Beispiele.

Die Bevölkerung hat von solchen Entwicklungen verständlicherweise Angst und will in Schaffhausen keine solchen Zustände.

In diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen:

1. Weshalb wird eine so brisante und einschneidende Entscheidung der Bevölkerung vorenthalten und erst nach den Wahlen bekannt gegeben?

(Bitte detaillierte Erklärung)

2. Dem Regierungsrat ist wohl bewusst, dass diese Entscheidung für das Quartier eine grosse Belastung ist?

3. Wie kann der Regierungsrat die Einquartierung der 100 Asylsuchenden in ein Wohngebiet in der Nähe eines Schulhauses sowie Sport- und Freizeitanlagen für Jugendliche und Kinder und eines Altersheims verantworten?

4. Ist dem Regierungsrat bewusst, dass es auch auf der Breite zu Gewaltausbrüchen und Konflikten wie in Deutschland kommen kann?

5. Wie will der Regierungsrat die Kinder und die Bevölkerung davor schützen?

6. Kann der Regierungsrat sicherstellen, dass ein grosses Polizeidispositiv 24 Stunden, 7 Tage die Woche, für diese Unterbringung abrufbereit steht, ohne dass die Sicherheit in der Stadt vernachlässigt wird?

(Bitte ausführliche Erklärung und messbare Zahlen)

7. Kann der Regierungsrat gewährleisten, dass vor allem Familien mit Kindern und nicht nur junge Männer kommen?

8. Wurden Alternativen ausserhalb der Stadt oder auf dem Land geprüft?

(Bitte die geprüften Varianten mit Begründung genau auflisten)

9. Hat der Regierungsrat ein Sicherheitsdispositiv ausgearbeitet für den Fall, dass die Bevölkerung die Zivilschutzanlage selber benötigen müsste?

 

Für Ihre umgehende Antwort danke ich Ihnen im Voraus bestens.

1 Mehr als ein Dutzend Verletzte, darunter drei Polizisten. Das ist die Bilanz der jüngsten Massenschlägerei unter Flüchtlingen. Schauplatz diesmal: Die auf einem Flugfeld errichtete Zeltstadt im nordhessischen Kassel-Calden, 1500 Menschen leben dort. Während der Essensausgabe kam es zu einer Rangelei zwischen einem pakistanischen und einem albanischen Flüchtling, wenige Stunden später zur Massenschlägerei mit Stöcken.

2 Kassel, Leipzig, Suhl: Immer öfter werden Christen in deutschen Asylbewerberheimen Opfer von Angriffen durch Moslems. Die Polizei ist immer öfter überfordert, wenn Massenschlägereien ausbrechen. Politiker und Polizeigewerkschaft fordern eine nach Religionen und Ethnien getrennte Unterbringung. Doch das Problem ist damit nur verschoben. Der Rechtsstaat muss durchgreifen, bis hin zu Ausweisungen.

3 Großeinsatz für die Polizei in zwei sächsischen Asylbewerberheimen! In der Erstaufnahmeeinrichtung in Niederau kam es bereits in der Nacht zu Sonnabend zu tumultartigen und tätlichen Auseinandersetzungen zwischen etwa 40 Afghanen und ca. 50 bis 60 Personen anderer Nationalitäten. Dabei gingen die Beteiligten unter anderem mit Metallstangen aufeinander los. Drei Personen wurden verletzt.