100 Jahre SVP!

Ohne grosses Aufsehen feierte die SVP des Kantons Schaffhausen ihr 100 jähriges Bestehen mit ihren Mitgliedern. Ehrengäste und Festredner waren alt Bundesrat Christoph Blocher und der Präsident der SVP Schweiz Albert Rösti. Beide würdigten die Verdienste der Partei und betonten die Notwendigkeit weiterhin wachsam die Politik zu prägen. Ohne grosses Aufsehen, ohne externe Grussbotschaften aber wie eine Grossfamilie feierten fast zweihundert Parteimitglieder das 100 jährige Bestehen der Schaffhauser Volkspartei. Genau vor einem Jahrhundert, am 19. Dezember 1918, trafen sich die Delegierten des kantonalen landwirtschaftlichen Vereins im Adler (heutiger Standort Coop) in Beringen zur formellen Parteigründung.

Erster Präsident wurde Charlottenfels Direktor Paul Lichtenhahn. In den Vorstand wurden Christian Bächtold, Markus Zimmermann, Karl Schmid und Emil Seiler gewählt. An die Öffentlichkeit traten sie mit dem Ausbau des „Volksblatt vom Reiath“ zur eigenen Tageszeitung „Schaffhauser Bauer“ mit einer Auflage von 4000 Exemplaren und mit der Wahl von Johannes Winzeler als vollamtlicher Parteisekretär und Redaktor. Der Parteigründung vorangegangen waren Anregungen der KLV Sektionen sowie ausschlaggebende Argumente des beredten „Schlaatemer Silstig-Bauern“ Christian Bächtold an der Delegiertenversammlung im April 1918 in Löhningen. Man war nicht mehr bereit politisch von der freisinnigen Partei abhängig zu sein und aus dem im Krieg gewonnenen Selbstwertgefühl der Bauernschaft heraus war man überzeugt, dass die Bauernsame ein gewichtiges Wort mitreden müsse bei der Neuordnung der staatlichen Einrichtung und nur ein politischer Zusammenschluss die Landwirtschaft vor dem Untergang retten könne. Die Mehrheit der Bauern war nämlich wirtschaftlich schlechter gestellt als die mittlerweile gut organsierte Arbeiterschaft. Ab der Gründung wurde die Bauern Partei zur stärksten politischen Kraft mit der Übernahme von über 2300 Mitgliedern der damals 33 KLV Sektionen. Ab Beginn übernahm die junge, sich klar in der politischen Mitte vermittelnd platzierende Partei Regierungsverantwortung. Prägende Parteisekretäre Paul Schmid-Ammann, Hans Zopfi oder Oskar Weibel gaben während den schwierigen Jahren der braunen und roten umstürzlerischen Bewegungen Richtungsänderungen nach politisch links oder rechts vor mit der letztlichen Entscheidung Richtlinienbewegung oder BGB. Der Systemwechsel von Majorz zum Proporz und die Namensänderungen in BGB und zur heutigen SVP prägten die weitere Parteigeschichte mit änderndem Wähleranteil zur heute wie zu Beginn wieder deutlich stärksten politischen Kraft im Kanton. Die SVP stellt die Hälfte der Schaffhauser Bundesparlamentarier, hat zwei Regierungsräte, über einen Drittel der Kantonsrats Mandate und ist in den Gemeindebehörden gut vertreten.

Zusammenhalten im Spannungsfeld von Einzelinteressen

„Die SVP muss anpacken, anecken, ausmisten aber auch Lösungen suchen“, eröffnete Parteipräsidien Walter Hotz die Jubiläumsfeier im Park Casino Schaffhausen. Mit Befriedigung hielt er fest, dass die Partei klar Stellung beziehe, kompromissbereit geblieben ist, zusammen halte im Spannungsfeld von Einzelinteressen und für ihn wichtig den Humor behalten habe und deshalb Angriffe und auch Niederlagen wegstecken könne und erfolgreichste Partei im Kanton wie auch auf Bundesebene ist. Hotz erinnerte, dass in der Schweiz das Erfolgsrezept zuoberst das Volk, dann die Parlamente und erst dann die Regierung gilt.

Hebed nomol 100 Johr dure

Dazu rief alt Bundesrat Christoph Blocher die Anwesenden in seiner Gastrede auf und kam in seiner fulminanten Rede rasch zum Kern, Erhaltung der Freiheit und Unabhängigkeit. Man solle gefälligst für die Leute schauen die heute leben und nicht Ziele setzen für 2050 im Wissen, dass man dannzumal nicht mehr zur Verantwortung gezogen werde, spielte er auf letzte Aktivitäten der abtretenden Umwelt Ministerin an. Im EWR Abstimmungskampf sei die Schaffhauser SVP Basis immer bei der Stange geblieben, lobte Blocher. Die Gegenwart habe dem damals als dumm und ungebildet abgestempeltem Volk Recht gegeben. Es gelte heute wieder, dem genau gleich aufgebauten Druck wie vor 25 Jahren standzuhalten, die Schweiz nicht leichtfertig aufzugeben und sich nicht wie politisch halt bequem halbherzig, sondern unmissverständlich für die Eigenständigkeit und gegen ausländische Gesetzesübernahme zu wehren. Es lohne sich immer weiter zu machen, zog er die letzte Volksabstimmung herbei. Verlieren heisse nicht unbedingt verlieren. Tatsächlich habe das Bundesgericht bereits eine Richtungsänderung vollzogen und im Sinne der SVP die Ausweisung des Zürcher Schlägers gestützt. Es gelte nicht nur Fehlentwicklungen zu verhindern, sondern sie auch zu korrigieren. Er empfahl, das Krankenversicherungsgesetz mit dem Obligatorium auch für alle die ins Land kommen abzuschaffen. Der begnadete Redner vermochte die Zuhörer während fast einer Stunde zu fesseln und gab neben der Geschichte der Schaffhauser SVP einen interessanten Abriss der Schweizer Geschichte mit einigen Richtigstellungen der damaligen Gründungszeit mit Kriegswehen, Umsturz in Russland, Generalstreik und spanischer Grippe. Übrigens fühle er sich heimisch in Schaffhausen, er sei schliesslich in der städtischen Gebäranstalt Marienstift auf die Welt gekommen. Damals habe man eben die Häuser noch beim Namen genannt, sorgte er für einen der häufigen Lacher.

Rahmenvertrag, Migration und Stärkung Mittelstand

Er sei so selten in Schaffhausen weil es gut laufe mit der jubilierenden SVP, ermunterte SVP Schweiz Parteipräsident Albert Rösti weiter zu machen wie in den letzten 100 Jahren. Nämlich sich einsetzen für Freiheit, Unabhängigkeit und Sicherheit unter Inkaufnahme von Widerwärtigkeiten und Angriffen. Heute feiern und morgen weiter kämpfen stimmte er auf die kommenden zwei Wahljahre ein. Die konsequente Linie bewähre sich. Die Selbstbestimmungsinitiative lasse hoffen und der Migrationspakt werde nun diskutiert. Die AHV müsse mit Mitteln aus dem Bundeshaushalt gesichert werden anstelle Finanzierungen ins Ausland und unwirksamer teurer Massnahmen im Inland. Abschliessend gab Historiker und Fraktionschef Peter Scheck einen Rückblick über die Parteigeschichte der letzten 100 Jahre. Das Kompliment für die gute Organisation des Jubiläumsanlasses durch Mariano Fioretti ergänzte Christoph Blocher: „Fioretti ist der beste Parteisekretär der Schweiz“. Die beiden Gäste fühlten sich offensichtlich wohl inmitten der Schaffhauser SVP und trugen mit ihrer volksnahen Unkompliziertheit zur guten Stimmung des Anlasses bei.