Bewusste Falschaussage des Kulturbündnisses Schaffhausen?
Fundis sprechen von Transparenz und sind selbst Lichtjahre davon entfernt! 285^000.- Steuerfranken sind ihnen nicht genug. Linke Subventionsjäger auf Beutetour!
Die Forderung des Kulturbündnis Schaffhausen strotzt vor Widersprüchen.
Dem Bericht, erschienen in den SH-Nachrichten vom 24.11., kann entnommen werden,
"Der Institution Kammgarn und ihren Betreibern sei als Basis einer ausgewogenen und transparenten Kulturpolitik Sorge zu tragen. Von der Einführung des sogenannten Bruttoprinzips auf die Subvention der Kammgarn sei abzusehen oder mindestens beim Stadtrat eine Einschätzung zu den Folgen zu erfragen."
Wissen die Kulturbefliessenen von was sie sprechen, wenn sie von Transparenz schreiben und gleichzeitig das Nettoprinzip bei der Vermietung der Kammgarn fordern? Wollen sie bewusst vertuschen, dass der IG-Kammgarn damit jedes Jahr Subventionen von rund CHF 285'000 zufliessen? Haben sie sich mal die Mühe genommen und die Antwort des Stadtrates auf meine keine Anfrage vom 16.1.16, "Verdeckte Kulturförderung durch Liegenschaftsfinanzierung bei der IG Kammgarn", gelesen? Darin hält der Stadtrat fest, dass das Bruttoprinzip nach anerkannten Rechnungslegungsgrundsätzen, festgehalten im Finanzhaushaltsgesetz, zwingend zu befolgen ist. Insbesondere dann, wenn es sich nicht um eine Lappalie, sondern sich um eine Miete von CHF 285'000 handelt.
Dass dieses Bruttoprinzip, das die Basis des erneuerten Mietvertrags zwischen der IG Kammgarn und der Stadt bildet, im gegenseitigen Einvernehmen auf 10 Jahre hinaus abgeschlossenen wurde, wird vom Bündnis wohl bewusst ausgeblendet.
Fazit: Das was das Bündnis fordert entpuppt sich als falsche Propaganda. Damit wird von einzelnen Fundis unbegründet gegen uns Hetze gemacht, wohl um daraus für die anstehenden Wahlen Kapital zu schlagen. Dass sie dabei unnötig Missmut provozieren, die der Sache ganz und gar nicht dient, scheint ihnen egal zu sein.