Medienkonferenz mit Cornelia Stamm Hurter und Dino Tamagni

Martin Schlatter, Wahlkampfleiter: Mit Cornelia Stamm Hurter und Dino Tamagni stellt sich sich ein bewährtes Team mit überzeugendem Leistungsausweis zur Wiederwahl. 
Beide überzeugten in der Vergangenheit mit ihrer kompetenten und verlässlichen Arbeit. Regierungsrätin Cornelia Stamm Hurter, Vorsteherin des Finanzdepartements, hat mit ihrer weitsichtigen Finanz- und Steuerpolitik dafür gesorgt, dass der Kanton Schaffhausen finanziell so gut wie nie zuvor dasteht. Davon profitieren sowohl die Bevölkerung, indem die Steuern seit ihrem Amtsantritt um fast 30 % gesenkt wurden, als auch die Wirtschaft dank günstiger steuerlicher Rahmenbedingungen. Regierungsrat Dino Tamagni, Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartements, wurde insbesondere während der Covid-19-Pandemie stark gefordert; dank tatkräftiger Unterstützung von Unternehmen und Privaten konnte die Pandemie gut bewältigt und Arbeits- und Ausbildungsplätze erhalten werden. Cornelia Stamm Hurter und Dino Tamagni konnten aufgrund der guten Zusammenarbeit ihrer beiden Departemente in der Standortförderung wichtige Pflöcke einschlagen. Die SVP freut sich, weiterhin auf dieses wertvolle Engagement in der Regierung zählen zu dürfen.

Eine Wahl ist aber erst gewonnen, nachdem sie stattgefunden hat. Wir nehmen sie deshalb auch nicht auf die leichte Schulter, sondern legen uns wie von der SVP gewohnt voll ins Zeug mit und für unsere beiden Kandidaten. Es ist das erklärte Ziel der SVP, beide Sitze zu halten. Ganz wichtig ist uns, dass wir ein schlagkräftiges Team im Regierungsrat haben werden. Wir wollen, dass die gute Zusammenarbeit mit unserer bürgerlichen Partnerin FDP, d.h. mit dem bisherigen Regierungsrat Martin Kessler und dem neuen Kandidaten Marcel Montanari , fortgesetzt werden kann.

Andrea Müller, Parteipräsidentin: Zur Person Cornelia Stamm Hurter: 
Sie ist 1962 geboren und in der Stadt Schaffhausen aufgewachsen. Die Juristin mit Doktorat und Rechtsanwaltspatent war 25 Jahre als Schaffhauser Oberrichtern und 23 Jahre als stellvertretende Bundesrichterin tätig.Sie beherrscht mehrere Sprachen und weiss diese in Kanton übergreifenden Gremien einzusetzen. Besonders hervorzuheben ist, dass sie seit dem 1. Mai 2022 als erste Schaffhauserin im Bankrat der Schweizerischen Nationalbank sitzt. Zudem ist sie im Vorstand der gewichtigen Finanzdirektorenkonferenz (FDK) und Präsidentin der Ostschweizerischen Justiz- und Polizeidirektorenkonferenz Sie ist mit Nationalrat Thomas Hurter verheiratet und Mutter von zwei Töchtern im Alter von 24 und 27 Jahren. Sie war dreizehn Jahre Mitglied des Grossen Stadtrats und hat diesen 2015 präsidiert. Seit dem 1. April 2018 führt sie als Regierungsrätin erfolgreich das Finanzdepartement, die Sicherheitsabteilung mit Polizei, Zivilschutz und Militär, die Gebäudeversicherung und diverse andere Abteilungen des Kantons. Nicht ganz freiwillig musste sie auch die Schulzahnklinik übernehmen.
Zur Person Dino Tamagni:
Er wurde 1968 geboren und ist in Neuhausen am Rheinfall aufgewachsen. Die Lehre zum kaufmännischen Bankangestellten mit Berufsmaturität ergänzte er mit dem Studium zum Betriebsökonom FH an der Hochschule für Wirtschaft in Zürich. Er beherrscht ebenfalls mehrere Sprachen. Er ist verheiratet mit Cinzia Tamagni und Vater von zwei Töchtern im Alter von 24 und 28 Jahren. Als Unternehmer führte Dino Tamagni einen Familienbetrieb und war zudem COO der Brauerei Falken AG. Von 2001 bis 2020 war er im Gemeinderat Neuhausen, zuerst als Heim- und Kulturreferent und ab 2010 als Finanzreferent. Er war 15 Jahre im Kantonsrat und neben 6 Spezialkommissionen präsidierte er zwei Jahre die Geschäftsprüfungskommission. Seit 2013 ist er Mitglied im Bankrat der Schaffhauser Kantonalbank. 

Persönliche Ziele, Motivation von Cornelia Stamm Hurter Regierungsrätin

• Durch eine rundum ambitionierte Standortpolitik die Position des Kantons Schaffhausen stärken. 
  Seit 2018 darf ich dem Finanzdepartement des Kantons Schaffhauser vorstehen Es ist uns gelungen, die Position des Kantons Schaffhausen als attraktiven Wohn- und Wirtschaftsstandort weiter zu verstärken. Mit einer nachhaltigen Finanz- und Steuerpolitik wurde das Fundament gelegt, dass der Kanton Schaffhausen die Herausforderungen der Zukunft erfolgreich meistern kann. Die geglückte kantonale Umsetzung der STAF hat dazu geführt, dass der Kanton Schaffhausen nicht nur die zahlreichen Firmen mit internationalem Hintergrund halten konnte, sondern zusätzliches Steuersubstrat generieren konnte. Letztes Jahr durften wir mit 113 Mio CHF Unternehmenssteuern einen Allzeitrekord verzeichnen. Gleichzeitig haben wir aber auch dafür gesorgt, dass die Schaffhauser Bevölkerung davon profitiert, indem wir z.B den Steuerfuss massiv, d.h. um fast 30 % gesenkt haben, Steuergutschriften für Familien mit Kindern, Kleinkindersteuerabzüge, eine Verdoppelung der Versicherungsabzüge, die Erhöhung des Entlastungsabzuges für Personen in bescheidenen Verhältnissen, höhere Berufabzüge etc. eingeführt haben. 
• Auch die Umsetzungsmassnahmen zur OECD-Mindeststeuer, über die wir im vergangenen Herbst abgestimmt haben, haben zur massiven Stärkung des Lebens- und Wirtschaftsstandorts Schaffhausen beigetragen. 
• Meine Ziele sind weiterhin ein ausgeglichener Staatshaushalt, ein gutes staatliches Leistungsangebot sowie eine attraktive Steuer- und Finanzpolitik zu Gunsten unserer Bevölkerung und unserer Unternehmen. Dazu gehören auch die Standortförderungmassnahmen zugunsten von natürlichen und juristischen Personen, die im Juni am Runden Tisch mit den Parteien und Interessengruppen diskutiert werden und anschliessend in einer entsprechenden Vorlage münden werden.
• Sicherheit als Grundlage für einen prosperierenden Lebens- und Wirtschaftsraum
  Von der Sicherheit hängt die Lebensqualität der Bevölkerung ab. Mit dem geplanten neuen Polizeigesetz wollen wir auf neue Formen von Kriminalität wie z.B. Cyberkriminalität adäquat reagieren können und den gestiegenen Anforderungen an die rechtlichen Grundlagen Rechnung tragen.
• Mit Weitsicht in die Zukunft Schaffhausens investieren 
  Wichtige Investitionen in strategische Vorhaben wie die z.B. Digitalisierung, die Demographie etc. und in die kantonalen Infrastrukturen sind Garanten für eine weiterhin positive Entwicklung des Kantons Schaffhausen

   

Persönliche Ziele, Motivation Dino Tamagni Regierungsrat 
Seit dem 1. Januar 2021 Vorsteher des Volkswirtschafts- und Justizdepartements. Kurzer Rückblick auf meine Tätigkeit von Beginn an – dies auf drei Themen konzentriert:

• Tatkräftige Unterstützung von Unternehmen und Sicherung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen in der Corona Pandemie
  Schon an der ersten Sitzung des Kantonsrates im 2021 ist es gelungen, das angepasste Covid-Härtefallgesetz in 1. Lesung und dann im Februar in 2 Lesung einstimmig vom Rat verabschieden zu lassen. Damit konnten die schlimmsten wirtschaftlichen Folgen, binnen Rekordzeit abgewendet werden.

  Auch wurde innert Rekordzeit die ganzen Gesuchsbearbeitungen wie auch das Abrechnungshandling und Auszahlungsprozedere organisiert. Insgesamt haben 480 Unternehmen mit weit über 1000 Arbeits- und Ausbildungsplätzen vom Januar 2021 bis im Juni 2022 660 Gesuche und Berechnungen ausgelöst mit einer Gesamtunterstützung von rund 30 Millionen CHF.

• Entwicklungsstrategie 2030 «Next.sh.ch» für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Zukunft des Kantons Schaffhausen
  In einem partizipativen Prozess von Wirtschaft, Gesellschaft und Politik sind noch während der Corona-Zeit von rund 200 Personen über 700 Ideen gesammelt worden, damit der Kanton Schaffhausen Leitplanken und Wegweiser für die Zukunft hat. 
• Gezielte Ansiedlung von internationalen Unternehmen zur Sicherung des Steuersubstrates 
  Mit der Umsetzung der OECD-Mindeststeuer ist das Feld geebnet worden, um Schaffhausen noch attraktiver für internationalen Unternehmen wie auch KMU zu machen. In guter Zusammenarbeit mit der Finanzdirektorin und meiner Person bzw. der Steuerverwaltung und der Wirtschaftsförderung ist es gelungen, mehrere Ansiedlungen von Firmen mit gutem Steuersubstrat im Kanton Schaffhausen zu realisieren.

Nebst anderen – drei wichtige Ziele der nächsten vier Jahre

• Höhere Standortattraktivität zum Erhalt und Ausbau von kleineren und mittleren Unternehmen
  Nebst den internationalen grossen Unternehmen sollen auch vermehrt KMU gefördert werden, nicht zuletzt auch, um die Abhängigkeit von den Grossen zu reduzieren. Die Steuerbelastung für die KMU liegt bei uns etwas über 12 Prozent und ist damit schweizweit sehr attraktiv - und wir stehen zusätzlich mit möglichen einzelbetrieblichen Fördermassnahmen parat.
• Stärkung und Profilierung des Kantons Schaffhausen als attraktiver Wohn-, Arbeits- und Lebensraum
  Unter dem Kapitel werden wir unser Engagement in der Wohnortmarketing verstärken, ebenso werden wir uns verstärkt ins Wohn- und Arbeitszonenmanagement einbringen, so dass  ein angemessenes Bevölkerung- und Firmenwachstum sichergestellt werden kann.
  
• Abbau administrativer Hürden durch digitale Angebote
  Gesamthaft gesehen muss das Angebot für das Abholen von Dienstleistungen bei der Verwaltung noch unkomplizierter werden. Formulare und Bewilligungen müssen einfach und durchlässig vom Schalter auf Gemeindeebene bis hin zur kantonalen Verwaltung durchlaufen. Und das geht nur mit der Digitalisierung.
  
• Langfristiger Erhalt leistungsfähiger Gemeinden 

  Das Thema ist bekannt. Es geht hier um den Finanzausgleich unter den Gemeinden. Das muss dringend angeschaut werden, weil verschiedene ländliche Gemeinden ihre Aufwendungen knapp bewältigen können. Hier müssen Massnahmen eingeleitet werden, welche die finanziellen Möglichkeiten der Gemeinden verbessern.  

Andreas Schnetzler, Kantonsrat EDU, Gächlingen

Ich freue mich, dass ich als EDU-Kantonsrat die beiden Regierungsräte bei der Wiederwahl unterstützen darf. Für uns als EDU ist es wichtig, eine starke SVP-Vertretung im Regierungsrat zu haben. Denn die SVP liegt mit ihrer politischen Ausrichtung in vielen Bereichen nahe bei der Stossrichtung der EDU.
So zum Beispiel die Themen:

• Eigenverantwortung übernehmen
• Energiepolitik
• Bildungsausrichtung
• Familienpolitik
• Zuwanderung
• Finanz- und wirtschaftsfreundliche Politik

Gerade die beiden letzten Themen sind ja in Departementen unseres Kandidaten angesiedelt und sie haben sich in der vergangenen Legislatur sehr erfolgreich eingebracht. Den Staatsfinanzen geht es blendend!Die STAF und OECD-Steuervorlagen haben den erhofften Erfolg gebracht. Das schnelle und vorausschauende Handeln öffnete diese Tür. Im Volkswirtschaftsdepartement von Dino Tamagni konnten höchst erfolgreich Betriebe angesiedelt werden. Die Steuereinnahmen von Juristischen Personen zeigen, die zur Wiederwahl stehenden Regierungsräte haben alles richtig gemacht! Heute streitet der Kantonsrat nicht mehr über Sparprogramme, sondern über die Verwendung der hohen Überschüsse.Darum verdienen Cornelia Stamm Hurter und Dino Tamagni eine ehrenvolle Wiederwahl!

Martin Schlatter

Cornelia Stamm Hurter hat mit ihrem Amtsantritt die grossen Herausforderungen (Stichwort STAF / OECD Mindestbesteuerung) angepackt, die richtigen Schlüsse gezogen und diese auch umgesetzt. Sie ist fähig, Brücken zu bauen und mehrheitsfähige Lösungen zu finden. Dabei hat sie stets das Wohl des gesamten Kantons im Auge. Sie verdient eine glanzvolle Wiederwahl, um ihre gute Arbeit fortsetzen zu können. Gleiches gilt für Dino Tamagni. Als Generalist kann er schnell und pragmatisch entscheiden, aber auch selber anpacken. Dies hat er mit der Unterstützung der Unternehmen während der Corona- Krise bewiesen. Auch ist er bereit, mit den vorhanden Ressourcen, verschiedene strategische Entwicklungen anzugehen und diese lösungsorientiert und zeitnah umzusetzen. Mit seiner Wiederwahl ist zudem sichergestellt, dass auch das Gewerbe weiterhin einen Vertreter im Regierungsrat hat.
Dem Gehörten ist nichts anzufügen. Wir sind überzeugt, mit diesen beiden Kandidaten den Schaffhauser Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern sehr gute Regierungsräte vorzuschlagen. Beide werden sich einzeln und im Team für das Wohl unseres Kantons einsetzen.