Die SVP fordert eine Steuersenkung von mindestens 5%!
Ouvertüre der schrägen Töne aus dem Stadthaus!
Kürzlich hat der Stadtrat das Budget 2023 präsentiert. Die Steuererträge sprudeln, die Stadt schwimmt im Geld. Seit Jahren zieht die Stadt ihren Bürgern zu viel Geld aus der Tasche. Doch statt die Steuern endlich spürbar zu senken, will der Stadtrat immer noch mehr Geld zum Ausbau der Verwaltung ausgeben: 1'300 neue Stellenprozente und eine üppige Lohnerhöhung von 4.5% für das Personal. Die Steuerzahler will der Stadtrat mit einem Steuerprozentchen abspeisen.
Dieses Paket ist in den Augen des Stadtrates offenbar ausgewogen, in der Medienmitteilung aus dem Stadthaus ist von "Gleichklang" die Rede. Für den Stadtrat ist die grosszügige Lohnerhöhung von üppigen 4.5% was 3.53 Mio. entspricht und die knausrige Steuerfusssenkung um einen mikrigen Prozentpunkt von 834‘000 Fr. ausgewogen, also eben "im Gleichklang". Zwischen 4.5% und 1.0% liegen satte 3.5% Unterschied. Nichts von Gleichklang, sondern eine Ouvertüre der schrägen Töne aus dem Stadthaus.
Es ist unverständlich, dass der links-grüne Stadtrat die Steuerzahler partout nicht spürbar entlasten möchte, obwohl die Steuereinnahmen seit Jahren durch die Decke gehen und die Stadt ein Nettovermögen von sage und schreibe 8'000 Franken pro Kopf angehäuft hat. Es ist an der Zeit, dass die Steuern jetzt endlich spürbar gesenkt werden.
Die SVP der Stadt Schaffhausen fordert eine Steuersenkung um mindestens 5%. Die Stadt kann sich das leisten und Bürger benötigen angesichts der explodierenden Energiepreise eine Entlastung. Die SVP wird sich in der Geschäftsprüfungskommission dafür einsetzen, dass aus der Disharmonie im Budgetentwurf doch noch ein Gleichklang entsteht, der auch in den Ohren der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler wie Musik klingt.