Die SVP sagt zwei Mal Ja!

Die SVP der Stadt Schaffhausen empfiehlt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern ein JA zu den Sport- und Veranstaltungshallen «Stahlgiesserei» und zum Fonds für die Wohnraumentwicklung. Es ist für Schaffhausen sehr wichtig, dass die Engpässe im Schul- und Breitensport behoben werden. Die neue Veranstaltungshalle und das neue Stadtviertel sind für die Zukunft unserer Stadt ein grosser Standortvorteil. Der Fonds für Wohnbauentwicklung ist ein weiterer Grundstein für die positive Entwicklung von Schaffhausen.

An der Parteiversammlung der städtischen SVP wurden beide Vorlagen eingehend diskutiert.

Alt Grosstadtrat und Präsident der Baufachkommission Josef Eugster konnte der Versammlung die Vorlage Sport- und Veranstaltungshallen «Stahlgiesserei» mit grosser Fachkompetenz präsentieren. Er hob die Nähe zu den gewerblichen Schulen sowie zum Bahnhof hervor, auch Parkplätze stehen in unmittelbarer Nähe, insbesondere an Wochenenden, zahlreich zur Verfügung. Im Mühlentalareal wird ein neues Stadtviertel entstehen, was die Stadtentwicklung positiv beeinflussen wird. Die neuen Hallen lösen nach vielen Jahren den Engpass für den Schul- und Breitensport. Die Sporthalle bietet über 400 Sitzplätze, was sie für Sportveranstaltungen äusserst attraktiv macht. Es sei für Schaffhausen ein Glücksfall, dass an diesem Standort, an zentraler Lage, diese Hallen gebaut würden. Auch für Grossveranstaltungen seien diese Hallen bestens geeignet, so Eugster. Sie stehen dem Kanton wie auch der Stadt Schaffhausen während je 30 Veranstaltungstagen im Jahr zur freien Nutzung zur Verfügung. Dies sei ein grosser Gewinn für die Stadt und unsere Region, denn damit werde es möglich z. B. Jahresversammlungen von grossen Verbänden in Schaffhausen abzuhalten, was beste Werbung für unsere schöne Stadt und Region sei. .Die vorberatende Kommission von Kantons- und Stadtrat habe sich eingehend mit den Kosten auseinandergesetzt und sei zum Schluss gekommen, dass diese im Vergleich zu anderen Hallen in dieser Dimension vertretbar seien. Zudem sei es eben auch ein Vorteil, dass das Risiko von Kostenüberschreitungen einzig und allein bei den Bauherren und damit nicht bei der öffentlichen Hand, d.h. weder beim Kanton noch bei der Stadt, liegt.

Aus diesen Gründen empfahl Josef Eugster der Versammlung ein Ja. Die Versammlung folgte dem Antrag einstimmig.

Grossstadtrat Edgar Zehnder stellte der Versammlung die Vorlage «Fonds für die Wohnbauentwicklung» vor. Der Zweck dieses Fonds liegt darin, dass Erträge aus Land- und Liegenschaftsverkäufe sowie Baurechtsvergaben im Rahmen der Orientierungsvorlage Wohnraumentwicklung Schaffhausen für Investitionen und Aufwertungsmassnahmen eingesetzt werden. Der Finanzierungsstand ist damit transparent und nachvollziehbar. Somit wird garantiert, dass die Gelder nicht zweckentfremdet werden oder in der Stadtkasse versickern. Damit wird sichergestellt, dass sie auch tatsächlich für die Wohnraumentwicklung eingesetzt werden, wie zum Beispiel für die Umnutzung von Verwaltungsliegenschaften als Wohnraum, für eine aktive Landerwerbspolitik, der Zusammenlegung der Werkhöfe zwischen Kanton und Stadt etc. Mit diesem Fonds werden keine konkreten Verkaufs- oder Investitionsentscheide getroffen, diese unterliegen selbstverständlich weiterhin den Bedingungen der Stadtverfassung, mit anderen Worten: Wegen des neuen Fonds wird kein Grundstück mehr oder weniger verkauft und keine Parzelle mehr oder weniger im Baurecht abgegeben. Wird aber der Beschluss gefasst, dass verkauft wird, so stellt der Fonds sicher, dass die Erträge in den Fonds fliessen und für neue Investitionen in die Infrastruktur oder für Aufwertungsmassnahmen zur Verfügung stehen. Auch hier fasste die Versammlung, auf Empfehlung von Grossstadtrat Edgar Zehnder, einstimmig die JA Parole.