Die SVP steht als einzige Partei zur Schweiz!
Die SVP hat sich ganz klar zu den Schweizer Werten wie Neutralität und Unabhängigkeit bekannt.
Die SVP hat sich ganz klar zu den Schweizer Werten wie Neutralität und Unabhängigkeit bekannt. Sie lehnt einen EU-Beitritt klar ab und kämpft gegen die schleichende Übernahme von EU-Recht und Gesetzen. Die Souveränität und Eigenständigkeit der Eidgenossenschaft muss gewahrt werden!
Der Einladung von Parteipräsident Werner Bolli haben sich 92 Personen, davon 85 Delegierte in Neuhausen am Rheinfall eingefunden. Mit den Worten „die SVP muss gegen die Zuwanderung, höhere Steuern und Abgaben sowie die Bürokratie entschlossen entgegentreten“ eröffnete Parteipräsident Werner Bolli die Delegiertenversammlung. Wir müssen uns entschieden gegen den EU-Beitritt und die gewünschte Übernahme von EU-Recht zur Wehr setzen. Dies tun wir für die Schweiz und zur Wahrung des Erfolgsmodells Schweiz! Wie oft mussten wir von den realitätsresistenten Panikpropheten hören, dass die Schweiz ein Auflaufmodell sei. Wer sich in Europa umsieht, stellt unweigerlich fest, dass diese Staaten neiderfüllt auf die Schweiz und ihr Erfolgsmodell blicken! Wir müssen die Zuwanderung stoppen, denn mehr Zuwanderung heisst automatisch mehr Verkehr, Infrastrukturkosten, Energieverbrauch und höhere Gesundheitskosten.
Mariano Fioretti liess noch einmal die Höhepunkte des Jahres 2010 Revue passieren. Der Rücktritt von Regierungsrat Erhard Meister löste eine Ersatzwahl aus. Diese entschied Ernst Landolt für sich und wurde zum Nachfolger von Erhard Meister. Im Weiteren wurde das 10 Punkte Bildungspapier verabschiedet. Zu den grossen SVP Erfolgen zählte die Ausschaffungsinitiative, die sie im Alleingang mit 52,9% Ja Stimmen gewonnen hatte. Der verweichlichte Gegenentwurf wurde mit 54,1% bachab geschickt. Ein beachtliches Resultat wurde in der HarmoS Abstimmung erzielt. Praktisch gegen alle politischen und technokratischen sowie links- ideologischen Kräfte, wurden 48,3% Ja Stimmen erreicht!
Die Verabschiedung des neuen Parteiprogramms war ein weiterer Höhepunkt. Die SVP-Delegierten verabschiedeten das neue Parteiprogramm mit grosser Mehrheit. Werner Bolli dankte den Parteimitgliedern, die bei der Ausarbeitung beteiligt waren. Es ist ein stringentes Parteiprogramm, welches die Klare Linie der SVP widerspiegelt.
Die SVP Delegierten haben sich für eine bürgerliche Zusammenarbeit im Ständerat ausgesprochen und unterstützen den FDP Ständeratskandidaten. Werner Bolli begrüsste diesen Entscheid zur Sicherung der bürgerlichen Sitze im Ständerat.
Die Delegiertenversammlung wurde durch die Berichte von alt Regierungsrat Erhard Meister sowie durch Kantonsratsfraktionspräsident Hans Schwaninger abgerundet.
SVP des Kantons Schaffhausen
Mariano Fioretti
Parteisekretär