Ein äusserst klares Verdikt der Schaffhauser Bevölkerung!
Dieses klare Resultat ist eine grosse Schlappe für den Stadtrat, aber auch für die Mitte- und Linksparteien!
Die SVP der Stadt Schaffhausen nimmt erfreut zur Kenntnis, dass sich die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger unserer Stadt mit knapp 70% Nein-Stimmen gegen eine Steuererhöhung auf Vorrat ausgesprochen haben. Wir bedanken uns bei all jenen Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, die zu diesem klaren Verdikt beigetragen haben. Dieses klare Resultat ist eine grosse Schlappe für den Stadtrat, aber auch für die Mitte- und Linksparteien. Es zeigt, dass diese nicht am Puls der Bevölkerung politisieren. Für die SVP der Stadt Schaffhausen, welche die Abstimmung mit ihrem Referendum erwirkt hat, ist das Abstimmungsresultat eine grosse Genugtuung.
Wir erwarten, dass dieser Fingerzeig des Volkes bei anstehenden Diskussionen im Parlament von Mitte-Links vermehrt Beachtung findet und die Anträge der bürgerlichen Ratsseite nicht von vorneweg, aus ideologischen Gründen, mit 19 : 16 Stimmen abgeschmettert werden.
In den kommenden Budget-Debatten wird die SVP darauf achten, dass der klare Volkswille auch so umgesetzt wird. Wir kämpfen weiter aktiv gegen die Aufblähung des Budgets und machen uns für tiefe Steuern und eine erhöhte Ausgabendisziplin stark. Wir setzen uns dafür ein, dass Aufgaben, welche nicht zu den Kernaufgaben der Stadt gehören, an Externe vergeben werden. Dazu gehört beispielsweise auch, dass auf gewisse Bau- und Entwicklungsprojekte in Eigenregie verzichtet und das Instrument Baurechtsvergabe angewendet wird – konkret am Beispiel des Kammgarn-Westflüges.
SVP der Stadt Schaffhausen