Plakatschmiererei: Die SVP verurteilt die Vandalenakte scharf!
Die SVP verurteilt die Vandalenakte, die SVP Plakate und somit privates Eigentum vorsätzlich und mutwillig weiss übermalt haben.
Der Weg der demokratischen Mittel wurde verlassen und bewusst die Illegalität und Zerstörung gewählt.
Am vergangenen Samstag wurden in der Stadt Schaffhausen systematisch SVP Plakate übermalt und zerstört. Das verstösst ganz klar gegen die Meinungs- und Redefreiheit, den Schutz des privaten Eigentums, die Sicherheit und die Einhaltung der Gesetze.
Dass sich ein Lehrer zu solchen Taten hinreissen lässt, löst grösste Bedenken aus, denn ein Lehrer hat eine Vorbildfunktion, da ihm Kinder anvertraut werden. Besonders befremdlich ist der Umstand, dass der SP-Lehrer seine Vandalentaten noch hochpreisen lässt und legitimiert. Es ist nicht akzeptabel, mit welcher Argumentation Rechtsbruch verharmlost und rechtfertigt wird.
Kein Verständnis hat die SVP auch, dass es ein gewählter Volksvertreter nicht für nötig hält, Gesetze einzuhalten und seine Ansicht auf legalem Wege kund zu tun. Als AL-Grossstadtrat sollte er wissen, dass man sich auf politischer Ebene auf der Diskussionsebene begegnen sollte. Vielmehr wählte er den feigen und auf schärfste zu verurteilenden Vandalenweg.
Es zeigt einmal mehr, dass die gewissen linken Kreise mit Vandalismus und Gewalt ihre Ideologie und Weltsicht der Gesellschaft aufzwingen wollen und sich der Auseinandersetzung auf dem Wege des Dialoges verweigern. Wenn Volksvertreter und Staatsangestellte davon ausgehen, dass in der Auseinandersetzung mit bestimmten politischen Geisteshaltungen der Zweck jedes Mittel heilige, dann stellen sie die Grundpfeiler des demokratischen Rechtsstaates öffentlich in Frage. Die SVP sieht daher rechtliche Schritte gegen Sachbeschädigung und Zerstörung fremden Eigentums vor und wird auf politischer Ebene alle möglichen Optionen und Massnahmen prüfen.
Die SVP steht für die Meinungs-und Redefreiheit ein und ist auf politischer Ebene gerne zu Diskussionen bereit. Wir rufen deshalb zum Dialog, zum Verzicht auf gemeine Vandalen- und Gewaltakte und zu Respekt vor der Meinungsfreiheit auf.
SVP des Kantons Schaffhausen
Mariano Fioretti
Parteisekretär