SVP bi de Lüüt

Die Gelegenheit neues aus der Bundespolitik zu erfahren und gemütlich zusammen zu sitzen und sich austauschen zu können wurde von vielen Besuchern wahrgenommen. Den Rahmen setzte die Schaffhauser SVP mit „SVP bi de Lüüt“ in Altdorf mit Kurzreferaten von Ständerat Hannes Germann und Nationalrat Thomas Hurter.

Altdorf. Die Freude, sich am lauen Freitagabend wieder einmal ungezwungen treffen und austauschen zu können schlug sich in der grossen Teilnehmerzahl nieder welche von SVP Kantonalpräsidentin Andrea Müller und dem Thaynger Ortspräsidenten Ueli Kleck im lauschigen Wiigärtli in Altdorf begrüsst wurden. Den Rahmen des Anlass bilden zwei aktuelle Kurzreferate zu den Themen Ernährungssicherheit und Landesverteidigung. Im Vordergrund stand aber das gegenseitige Gespräch unter Parteimitgliedern und interessierten Gästen. Ständerat Hannes Germann gab seinem Unverständnis Ausdruck, dass der Bundesrat am Vorhaben festhalte die Ackerbauflächen nochmals massiv zu reduzieren mit der Ausscheidung von weiteren Biodiversitätsflächen während die SVP bereits von einer zweiten Anbauschlacht spreche. Es sei unverständlich im Hinblick auf die weltweit knapp werdende Versorgung mit Grundnahrungsmitteln und einem inländischen Selbstversorgungsgar von nur 57 Prozent die Fläche von 14500 Fussballfeldern der Produktion zu entziehen. Germann sprach dabei der Europäischen Union ein bemerkenswertes Lob aus. Die EU zeige Flexibilität und führe bisher ausgeschiedene Flächen sofort in die Lebensmittel Produktion zurück. Dazu würden unsere Nachbarn zwar ebenfalls konsequent zweifelhafte chemische Hilf Stoffe in der Landwirtschaft verbieten aber im Gegensatz zur Schweiz erst wenn Ersatz vorhanden sei.

Energieversorgung wichtig für Landessicherheit

Nationalrat Thomas Hurter knüpfte auf dem Weinbaubetrieb Hübscher bei der Landwirtschaft an. Der Weinbau komme in den Genuss eines zusätzlichen Geldsegens aus Bern. Allerdings relativierte er, es werde nur Werbung unterstützt und damit wenig wirksam im Kanton Schaffhausen. Die Diskussion Landessicherheit sei momentan durch die Armeekosten geprägt. In Schritten von 300 Millionen pro Jahr soll das Budget von 6 auf 8 Milliarden aufgestockt werden. Es gehe um die Vollausrüstung der Armee aber es müssten auch ältere Systeme in Betrieb gehalten werden bis der Ersatz eingeführt sei, sprach Hurter die Diskussion um den Weiterbetrieb des F-5 Tiger an. Eine weitere Baustelle sei, dass immer mehr Zivildienst leisten wollen und der Armee abhandenkommen. Als ebenso wichtigen Aspekt der Landesverteidigung sprach Hurter die Energieversorgung an. Ein Gegenvorschlag ziele darauf ab das rigorose fossile Treibstoffverbot bis 2050 realistisch und differenzierter zu gestalten. Der massiv ansteigende Benzin Preis werde für weite Kreise der Bevölkerung und für Firmen zum Problem. Lösungsansätze sieht Hurter im steuerlichen Pendlerabzug und im Verzicht der Doppelbesteuerung Mehrwertsteuer auf die Treibstoffsteuer.