SVP für Daniel Preisig!

Der Vorstand der SVP der Stadt Schaffhausen empfiehlt der Parteiversammlung vom 24. Februar 2016 die Nomination ihres bisherigen Stadtrates Daniel Preisig. Weiter unterstützt der Vorstand die Wahl von Raphaël Rohner (bisher) und Diego Faccani (neu). Erklärtes Ziel der städtischen SVP ist es, dass der Stadtrat bürgerlich bleibt. Preisig, der erst seit gut einem Jahr das Finanzreferat führt, hat es in dieser kurzen Zeit geschafft, zusammen mit den anderen bürgerlichen Stadträten spürbare Akzente zu setzen und Erfolge zu erzielen: In der Steuerpolitik sowie bei der Frage des gemeinnützigen Wohnungsbaus konnte das Steuer herumgerissen werden.

Zur Verhinderung von Kostenüberschreitungen wird das Controlling verbessert. Und die seit über 13 Jahren pendente Motion Wullschleger konnte endlich abgeschrieben werden. Man spürt es: Der Stadtrat ist mit Daniel Preisig deutlich bürgerlicher und umsetzungsstärker geworden.

Die Zusammenarbeit zwischen Baureferent Raphaël Rohner und Finanzreferent Daniel Preisig funktioniert bestens und trägt Früchte: Schon lange anstehende Projekte wie die Rheinufergestaltung oder das Stadthausgeviert wurden endlich angepackt. Baureferent Raphaël Rohner hat auch heisse Eisen – wie die Sanierung der KBA Hard – angepackt. Der Vorstand der SVP unterstützt deshalb die Wiederwahl von Raphaël Rohner in den Stadtrat.

Es ist das erklärte Ziel der SVP, dass der Stadtrat bürgerlich bleiben soll. Damit dies gelingt, braucht es auch im Wahlkampf die Bündelung der Kräfte und es ist wichtig, dass die bürgerlichen Parteien SVP, FDP, EDU, Junge SVP und Jungfreisinn die erfolgreiche Zusammenarbeit auf städtischer Ebene weiterführen. Der Vorstand der SVP ist im Gespräch den anderen bürgerlichen Parteien.

Mit Diego Faccani stellt sich für die FDP ein verlässlicher, geerdeter Macher aus der Privatwirtschaft mit klar bürgerlichem Wertekompass zur Verfügung. Als selbständiger Unternehmer weiss er, dass jeder Franken zuerst verdient werden muss, bevor er ausgegeben werden kann. Diego Faccani wäre die ideale Ergänzung für den Stadtrat. Er ist aus Sicht des SVP-Vorstandes sehr gut wählbar.

Die Kandidatur aus der GLP vermag hingegen nicht zu überzeugen. Frau Bernath verkauft sich zwar als Mitte-Politikerin, im Grossen Stadtrat biedert sie sich aber immer wieder links an. So stimmte die Staatsangestellte gegen den Steuerrabatt und damit für höhere Steuern. Massnahmen für mehr Effizienz in der Verwaltung lehnte sie ab. Und in der jüngsten Diskussion um die Kultursubventionen solidarisierte sie sich mit der links-alternativen Kulturszene. Es ist klar, dass sich ein Stadtrat mit Katrin Bernath links ausrichten würde und die Fortschritte der letzten Monate dahin wären.

Ob die SVP einen eigenen zweiten Kandidaten aufstellt oder darauf verzichtet und ein Dreierticket mit Daniel Preisig, Raphaël Rohner und Diego Faccani unterstützt, ist noch offen. Der Vorstand wird nach den Gesprächen mit den anderen Parteien darüber entscheiden.

Die Nomination findet an der Parteiversammlung vom 24. Februar 2016 statt.