Toni Brunner an der SVP Waldweihnacht!

Das «Reiatstübli» in Opfertshofen war am Freitagabend sehr gut besucht. Die Schaffhauser SVP hatte zum vierten Mal zu ihrer Waldweihnacht eingeladen, und dieses Mal hatten sich über 80 Gäste zur Jahresabschlussfeier angemeldet. Der Grund für den Grossandrang: Als Ehrengast war SVP-Schweiz-Präsident Toni Brunner eingeladen. Es waren so viele Leute gekommen, dass nicht einmal alle im Säli des Restaurants «Reiatstübli» Platz fanden.

Gratulation für Daniel Preisig

Brunner, der mit Lebenspartnerin Esther Friedli angereist war, brachte gute Laune mit, träfe Sprüche und viel Lob: «Nach drei Wochen Session in Bern sieht man immer gern wieder normale Leute», sagte er in seiner kurzen Ansprache. «Ich habe immer wieder Freude, wenn ich sehe, wie gut in Schaffhausen gearbeitet und wie gradlinig politisiert wird.» Brunner gratulierte insbesondere Daniel Preisig zur Wahl in den Schaffhauser Stadtrat.

Dann nahm er die Schaffhauser mit auf einen kleinen Ausblick auf das kommende Jahr: Nächstes Jahr stehe ein Superwahljahr an, sagte der 40-jährige St. Galler Nationalrat, denn neben den nationalen Wahlen würde auch in diversen Kantonen gewählt. «Schon im Februar geht es in Baselland los, dort sind Landrats- und Regierungsratswahlen», sagte er. «Das ist ein entscheidender Auftakt, er bestimmt den Esprit für das ganze Jahr.» Dann folgten Wahlen in Luzern, Tessin, den beiden Appenzell und vor allem in Zürich. Der SVP-Präsident forderte für die nationalen Wahlen mehr Listenverbindungen unter den bürgerlichen Parteien. «Hätten wir beim letzten Mal überall Listenverbindungen gehabt, hätten wir mit dem gleichen Wähleranteil sechs Sitze mehr gemacht. Bei Abstimmungen im Parlament hätte dies zwölf Stimmen Differenz bedeutet: sechs weniger auf der linken Seite und sechs mehr auf der bürgerlichen.» Zu den Wahlen in Schaffhausen sagte er: «Mich nimmt wunder, wer neben Thomas Hurter auf der SVP-Liste kandidieren wird.» In der Schaffhauser Ständeratsdelegation erwarte er keine Veränderungen; sowohl SVP-Mann Hannes Germann als auch der Parteilose Thomas Minder würden wiedergewählt. Brunner ging auf weitere politische Herausforderungen ein. Bereits im Januar stünden Verhandlungen mit der EU über die Personenfreizügigkeit an. «Die Zeit arbeitet für uns», sagte er, «in Deutschland gehen sie zu Tausenden auf die Strasse. Migration und Asylwesen sind auch in der EU grosse Themen. Ein souveräner Staat muss seine Zuwanderung selbst steuern können.» «Kein bürgerlicher Bundesrat» Eine der wichtigsten Volksabstimmungen finde dann im Juni statt: die über die Erbschaftssteuer-Initiative. «Sie würde nicht mehr Steuersubstrat bringen, sondern weniger», warnte Brunner. Schliesslich kritisierte er auch die Landesregierung: «Der jetzige Bundesrat ist kein bürgerlicher Bundesrat», sagte er mit Blick auf die geplante Frauenquote in den Unternehmen und auf die jüngste Energiedebatte. Die Pläne von Energieministerin Doris Leuthard gefährdeten die Versorgungssicherheit der Schweiz. «Aber wenn es ernst wird, ist sie ja schon lange nicht mehr im Amt.» Nach der Ansprache setzte sich Brunner zu seinen Parteifreunden. Er nahm sich bis nach Mitternacht Zeit für Gespräche und Fotos.