Unhaltbare Zustände an Schaffhauser Schulen!

Die SVP Grossstadtratsfraktion mit Erstunterzeichner Edgar Zehnder haben folgende Interpellation eingereicht:

Sehr geehrter Herr Präsident

In den vergangenen Monaten sind uns wiederholt schwerwiegende Sicherheitsprobleme an den Schaffhauser Schulen zugetragen worden. Lehrer werden mit Messern bedroht. Mädchen werden betatscht und aus nächster Nähe ins nicht verhüllte Gesicht gespuckt. Es herrscht grosse Angst um Leib und Leben.

Offensichtlich wurden diese Probleme von den zuständigen Behörden bisher unter den Tisch gewischt und verharmlost.

 

Deshalb sehen wir uns verpflichtet, diese unhaltbaren Zustände mit einem politischen Vorstoss ans Tageslicht zu bringen, damit Transparenz herrscht und umgehend eine Lösung umgesetzt wird.

In diesem Zusammenhang bitte ich den Stadtrat in Rücksprache mit dem Stadtschulrat um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Trifft es zu, dass Lehrerinnen und Lehrer sowie Schülerinnen und Schüler in unseren Schulhäusern mit Waffen bedroht werden? Welche konkreten Fälle sind bekannt?

2. Stimmt es, dass in der Stadt Schaffhausen Elterngespräche unter bewaffnetem Polizeischutz durchgeführt werden? Und falls ja, weshalb?

3. Trifft es zu, dass der Stadtschulrat seit Monaten Kenntnis von solchen Vorfällen hatte und trotzdem nichts unternahm?

4. Was hat der Stadtschulrat unternommen, damit Mädchen in der Schule nicht mehr unsittlich angefasst und ihnen aus nächster Nähe ins Gesicht gespuckt wird?

5. Stimmt es, dass in Schaffhauser Schulen spezielle Gebetsräume eingerichtet wurden? Wer hat diese genehmigt und auf welcher Stufe wurden diese abgesegnet bzw. toleriert?

6. Was unternimmt der Stadtschulrat, damit auf den Smartphones in der Schule keine extremistische Terror-Propaganda mehr konsumiert wird?

7. Kann der Stadtrat die Bedrohungslage nach Nationalität zuordnen?

8. Wie steht der Stadtrat zum Thema, dass seine Angestellten unter Todesangst ihren Dienst ausführen müssen?

9. Was unternehmen der Stadtschulrat und der Stadtrat sofort, damit die Sicherheit für Lehrer und Schüler an unseren Schulen wieder gewährleistet werden kann?

Mit diesem Vorstoss soll den zuständigen Behörden sowie der Polizei den Rücken gestärkt und die Schaffhauser Schulen wieder sicher gemacht werden.