Walter Hotz: Städtische Strategie gefordert!
Grossstadtrat Walter Hotz fordert vom Stadtrat in einer kleinen Anfrage Auskunft zur Strategie des Stadtrates.
Mit besorgniserregender Gleichgültigkeit nimmt der Stadtpräsident, die Stadträtinnen und Stadträte die strategische, lang- und mittelfristige Stadtentwicklung, die Entwicklungen des Finanzhaushalts, die Zielsetzungen der laufenden Projekte, die Erhaltung und Erweiterung bestehender Unternehmen, das Beschäftigungsangebot, die Ansiedlung neuer Firmen und die Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze unserer Stadt, in Angriff. Eine Strategie die weiter geht als bis zu den nächsten Wahlen ist nicht erkennbar.
Lebensqualität, hohe Sicherheit und ein wettbewerbsfähiges Leistungsangebot in unserer Stadt sollte doch eine der ersten Prioritäten sein, Wirtschaft, Bildungswesen und eine wettbewerbsfähige Wirtschaft eine Selbstverständlichkeit. Für die nächsten Jahrzehnte sollte doch eine Politik erkennbar sein in dem die Gesellschaft, Umwelt und Wirtschaft ihre Ressourcen langfristig bewahren und erneuern können.
Ich bitte deshalb den Stadtrat um Beantwortung folgender Fragen:
1. Was für eine strategische Zielsetzung hat sich der Stadtrat für die kommenden 10 Jahre, für die Stadtentwicklung, die allgemeine städtischen Verwaltung, die öffentliche Ordnung und Sicherheit, die Bildung, Kultur, Sport und Freizeit, soziale Sicherheit, Verkehr, Umweltschutz, Raumordnung in der Altstadt, Volkswirtschaft, Finanzen und Steuern, gesetzt?
2. Wie will der Stadtrat den digitalen Wandel Umsetzen und welche Massnahmen ergreift er?
3. Was für Massnahmen und Umsetzungen will der Stadtrat im Bereich Energiesicherheit ergreifen?