Anständige Leute brauchen keine Angst vor der Videoüberwachung zu haben!

Die Junge SVP empfiehlt ein Ja zur Videoüberwachung zum Schutz der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit. Wer sich in unserer Stadt anständig aufführt, braucht keine Angst zu haben vor der Videoüberwachung!

Gegen die Videoüberwachung haben alternative Kreise das Referendum ergriffen. Doch wovor fürchten sich die Urheber dieses Referendums? Selbstverständlich müssen Privatsphäre geschützt werden - Niemand will den Überwachungsstaat! Es geht also letztendlich um die Frage, ob mit den Daten Missbrauch betrieben werden kann oder nicht.

Entscheidend ist der Schutz gegen Missbrauch der Videoaufnahmen. Mit der vorliegenden Vorla-ge ist sichergestellt, dass die Bilder nicht live mitgeschnitten werden. Für die Umsetzung sind Videokameras geplant, die ihre Aufnahmen lokal (!) speichern und periodisch überschreiben. Das Horrorszenario mit einer grossen Wand voller Bildschirme mit Bespitzel-Beamten davor darf man sich also aus dem Kopf schlagen. Auch computergestützte automatische Gesichtserkennung mit Auswertung von Verhaltensmustern ist kein Thema, sie ist durch die bestehende Formulierung klar nicht zulässig. Die Bilder können nur dann herangezogen und angeschaut werden, wenn ein Verbrechen vorliegt, sonst nicht.

Mit Videoaufnahmen konnten in der Vergangenheit in der Aufklärung und Täterermittlung klare Erfolge erzielt werden. Selbstverständlich können Videokameras nicht alle unsere Probleme lö-sen, sie können auch keine Polizisten ersetzen. Trotzdem können sie mithelfen, unsere Stadt si-cherer zu machen. In der Spezialkommission zeigte sich, dass der Einsatz von Videokameras auch bei Demonstrationen, Schlägereien, Diebstahl bis hin zu Vergewaltigungen sinnvoll ist.

Amüsiert stellt die Junge SVP fest, dass die Alternativen offenbar keine Mühe damit haben, Videokameras einzusetzen, wenn es um Roadpricing geht. Wahrscheinlich hätte die AL ihre wahre Freude an Videokameras, wenn man damit Fahrer von Offroadern verfolgen könnte. Soll die Videoüberwachung jedoch gegen Vandalismus und für die Sicherheit in der Schaffhauser Altstadt eingesetzt werden, geht man sogar dagegen Unterschriften sammeln. Wen möchte die AL eigentlich damit beschützten?