Budget der Stadt Schaffhausen für das Jahr 2018

Die Budgetsitzung des Grossen Stadtrates vom 28. November 2017 verlief in gewohntem Rahmen mit langen Voten aus der GPK, den Fraktionen und dem Stadtrat. Danach ging es recht speditiv weiter bei den Verhandlungen über die Laufende Rechnung, die Investitionsrechnung, die Werke etc. In der Schlussabstimmung war sich der Rat fast einig.

Was in diesem Jahr aber neu und auffällig war, waren die veränderten Mehrheitsverhältnisse und das kontroverse Verhalten der Grossstadträte zwischen mittelinks und rechts. Auf bürgerlicher Seite war man gut vorbereitet, zu zahlreichen Seiten des 251 seitigen Budgets kamen Fragen, Sparvorschläge oder Streichungsanträge. Nicht selten wiesen die Vertreter der bürgerlichen Ratsseite auf Verfahren hin, wie von Seiten des Stadtrates besser vorgegangen werden sollte um transparenter und effizienter zu arbeiten etc. Man merkte sofort, die Bürgerlichen hatten sich Gedanken gemacht und den umfangreichen Voranschlag intensiv studiert und hinterfragt. Aus der angeblichen Mitte und von der politischen Linken kam nichts. Kaum Fragen, schon gar kein Wille irgendetwas einzusparen oder Verfahren zu ändern, im Gegenteil, weitere Forderungen für Ausgaben wurden gestellt. Die zahlreichen Sparanträge der Bürgerlichen wurden mehrheitlich vom mitte-links Block mit grosser Konstanz mit 19 zu 16 Stimmen abgeschmettert.

Die 19 Stimmen stammten aus den Fraktionen der Mitte, also GLP, CVP, ÖBS, EVP und der Linken aus SP, AL, JUSO. Es erstaunt doch sehr, dass die angeblichen Mitteparteien, die sich im letzten Wahlkampf als besonnen, moderat, ja liberal verkauft haben, nun fast ausnahmslos mit den Linken stimmten und keinerlei Lust an Verbesserungen der finanziellen Situation unserer Stadt an den Tag legten.

Wir sind der Meinung, dass die Wählerinnen und Wähler unserer Stadt ein Anrecht haben dies zu erfahren. Trotz dieser zahlreichen Niederlagen werden sich die bürgerlichen Parteien aus FDP, JFSH, SVP, JSVP und EDU weiterhin mit aller Kraft für einen schlanken und bezahlbaren Staat einsetzen.

 

Stephan P. Schlatter, Präsident FDP

Hermann Schlatter, Fraktionspräsident SVP/junge SVP/ EDU

Martin Egger, Fraktionspräsident FDP/ Jungfreisinnige