Die SVP Wilchingen wählt einen neuen Vorstand
An der Generalversammlung der SVP Wilchingen wurden neue Mitglieder in den Vorstand gewählt und langjährige Vorsitzende verabschiedet. Nach den statuarischen Geschäften, wurden die Versammlungsteilnehmer über die anstehenden Geschäfte im Bundesparlament von Nationalrat Thomas Hurter informiert.
Wilchingen Vizepräsident Beni Hedinger begrüsste die Versammlungsteilnehmer an seiner letzten Generalversammlung im Amt, auf dem schriftlichen Weg. Leider konnte er nicht persönlich anwesend sein, so führte bis zum Traktandum „Wahlen“ Interims-Präsident Charles Gysel durch die Traktandenliste. Er, wie auch Vizepräsident Beni Hedinger, gaben auf diese GV ihren Rücktritt bekannt. Auch der Kassier, Hans Gysel, trat auf die Jahresversammlung von seinem Amt zurück. Er verwaltete die Parteifinanzen seit 1992, also seit fast dreissig Jahren. Im Vorstand verbleiben wird Heinz Peter Külling, der von seinem Amt als Aktuar zurücktritt und dafür die Kasse von Hans Gysel übernehmen wird. Nur einen Neueintritt konnte die Ortspartei im vergangenen Jahr vermelden, demgegenüber musste man sich von vier Mitgliedern, infolge Todesfall, für immer verabschieden. Nach den Abnahmen des Protokolls, der Rechnung und des Jahresberichts, musste aufgrund der Rücktritte neu gewählt werden. Mit Sebastian Rey konnte ein engagierter, junger Präsident für die Ortspartei gefunden werden. Er wurde einstimmig ins Amt des Präsidenten gewählt. Heinz Peter Külling, der vom Aktuar- zum Kassieramt wechselte, musste nicht gewählt werden, seine Legislatur läuft noch. Das Amt des Aktuars übernimmt neu Sandy Gasser, auch sie wurde einstimmig gewählt. Der neu zusammengesetzte Vorstand möchte bereit im März des kommenden Jahres wieder zur Generalversammlung einladen und im kommenden Sommer einen Anlass im Dorf planen. Wie bereits in den vergangenen zwei Jahren, gilt es dazu weiterhin die allgemeine Lage zu beobachten und zu hoffen, dass dies möglich sein wird.
Kantonal- und Kreispartei rufen zur Gemeinsamkeit auf
An der Generalversammlung durfte der Präsident prominente Ehrengäste empfangen. Erich Schudel, Kantonsrat und Präsident der erst kürzlich wieder gegründeten Kreispartei Klettgau erläuterte kurz, wie wichtig für den Klettgau eine gut aufgestellte SVP sei und es gelte diese noch besser zu positionieren, gerade im Hinblick auf die nächsten Wahlen. Die Präsidentin der Kantonalpartei, Andrea Müller, überbrachte ihr Grusswort ebenfalls persönlich und freute sich, dass in Wilchingen der Vorstand verjüngt werden konnte. Im Hinblick auf die nächsten Wahlen erklärte sie, dass es wichtig sei, die Partei zu stärken und keine „Wischiwaschi“-Politik zu betreiben. „Es ist einfacher in der heutigen Zeit eine neue Grüne Jungpartei mit einem Fünf-Prozent-Anteil aus dem Boden zu stampfen, als eine etablierte Partei bei einem Wähleranteil von 35 Prozent zu halten“, erklärte sie treffend die heutige politische Situation im Kanton Schaffhausen. Es gelte für die SVP im ganzen Kanton, an einem Strick zu ziehen und den Stadt-Land-Graben möglichst flach zu halten.
Nationalrat Thomas Hurter erwartet ein spannendes Politikjahr
Nicht nur im Kanton Schaffhausen gilt es für die SVP Stärke zu zeigen, auch in Bern stehen Herausforderungen an, wie Nationalrat Thomas Hurter informierte. Als Linien- und Militärpilot gab er einen kurzen Exkurs über die neuen Kampfflugzeuge, die die Schweizer Armee anschaffen will. Das Amerikanische Flugzeug F35 habe im Vorauswahlverfahren am besten überzeugen können, weil bei diesem Flugzeug sichergestellt sei, dass die Teile und der Unterhalt über eine lange Zeit hinweg verfügbar sein werde, erklärte der Nationalrat. Ausserdem werde hier ein Vertrag mit dem amerikanischen Staat unterzeichnet und nicht mit einer privaten Firma, was zusätzliche Sicherheit gebe. Bereits sieben weitere europäische Nationen hätten diesen Flieger bekommen, was bedeute, dass eine grössere Produktion stattfinde, was sich dann wieder auf den Preis niederschlagen würde, erklärte Thomas Hurter. In Bezug auf höhere Lärmemissionen konnte der erfahrene Pilot ebenfalls beruhigen: „Da dieses Flugzeug länger in der Luft bleiben kann, werden zwanzig Prozent weniger Einsätze, das heisst Starts und Landungen, nötig. Damit kompensieren sich die Lärmemissionen, die vor allem beim Start und bei der Landung entstehen.“ Das Stimmvolk hat der Beschaffung der Kampfjets zwar bereits zugestimmt, aktuell wird aber eine Initiative lanciert, die eine Bestellung der Flugzeuge verzögern oder sogar verhindern könnte. Die Thematik werde im kommenden Frühling das Bundesparlament beschäftigen, mit einem Beschluss sei im kommenden Herbst zu rechnen. Sollte die Initiative allerdings zustande kommen, sei ein Handeln trotzdem ausgeschlossen. Weitere grosse Themen werden in Bern die AHV-Revision und die Gletscherinitiative sein. Letztere dürfte erneut eine Vorlage im Sinne der CO2-Initiative werden, die das Volk in diesem Jahr an der Urne abgelehnt hat. „Ein spannendes Jahr im Parlament steht bevor“, schätzte SVP-Nationalrat Thomas Hurter die Lage in Bern ein. (sgh)