Effiziente Polizeiarbeit ermöglichen!
Demnächst wird der Kantonsrat über eine Vorlage für ein neues Polizei- und Sicherheitszentrum zu beraten haben.
Aufgrund dessen fand am 5. März 2012 die zweite Hälfte der Kantonsratssitzung in Form einer Besichtigung der Gefängnis- aber auch der Arbeitsräume der Schaffhauser Polizei statt.
Aufgrund dessen fand am 5. März 2012 die zweite Hälfte der Kantonsratssitzung in Form einer Besichtigung der Gefängnis- aber auch der Arbeitsräume der Schaffhauser Polizei statt. Hinsichtlich der Ausübung der Polizeiarbeit wurde mancher Kantonsrat überrascht. Die Bedingungen, unter denen die Mitarbeiter tätig sein müssen, weisen viele Mängel auf. Die Gebäude sind verwinkelt, harren einer Renovierung. Kleine, ungünstig platzierte Räume führen bei einem Notfall zu Verzögerungen im Einsatz, steile alte Treppen sind dabei zu überwinden. Im Eingangsbereich des Publikumsschalters müssen Gefangene an den Wartenden vorbeigeführt werden, Lagerräume bilden klimatisch nicht jene Sicherheit, die die Sammlung von Asservaten verlangt. Durch die Tatsache, dass Einsatzräume nicht miteinander verbunden sind, wird die Kommunikation erheblich behindert. Diese Aufzählung könnte noch erweitert werden.
Der SVP-Fraktion waren diverse Unzulänglichkeiten bekannt. Der Besuch machte aber auf eindrückliche Weise klar, dass hier weitere Mängel vorhanden sind, die Änderungen erfordern. Innerhalb der Räumlichkeiten lassen sich erhebliche Verbesserungen gar nicht vornehmen, die diese Probleme vollständig beseitigen könnten. Nachbesserungen sind nur bedingt möglich. Die Verlegung der Polizeiräumlichkeiten an einen anderen Standort ist die einzige Lösung, um die Effizienz der Polizeiarbeit deutlich zu erhöhen.
In der Beratung der Vorlage betreffend Polizei- und Sicherheitszentrum wird die SVP der Sicherheit hohe Priorität einräumen. Wir werden die Diskussionen im Rat mit besonderem Blick auf das Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung führen. In einer Zeit der fortgesetzt steigenden Kriminalität (Schlägereien, Überfälle, Serieneinbrüche usw.) ist es nötig, hier Gegendruck zu erzeugen. Verbrechern muss eine einsatzbereite und effizient wirkende Polizei entgegengestellt werden. Die Bedingungen dafür haben wir zu schaffen.
Die SVP wird sich in diesem Sinne mit diesem Thema beschäftigen und nach Möglichkeiten suchen, die wichtige Arbeit der Polizeiorgane zu stützen. Den Polizeimitarbeitern will die SVP hier ein Kränzchen winden: die Schaffhauser Polizei leistet unter den gegebenen Umständen ausgezeichnete Arbeit!
Peter Scheck
SVP-Fraktionspräsident
Werner Bolli
SVP Kantonalpräsident