Gemeinsam gegen die Stadtbildvorlage
Die Junge SVP hat zusammen mit der Jungen FDP ein gemeinsames Komitee zur Bekämpfung der Stadtbildvorlage gegründet.
Im Hinblick auf die bevorstehende Abstimmung über die Stadtbildvorlage vom 21. Mai 2006 haben die Junge SVP und die Junge FDP Schaffhauen ein gemeinsames Abstimmungskomitee gegründet. Das Komitee wird angeführt von Fabian Käslin (Präsident Junge FDP Schaffhausen) und Christian Ritzmann (Kreispräsident Junge SVP Stadt Schaffhausen). Erklärtes Ziel des Komitees ist es, die Bevölkerung breit über die gefährlichen Nachteile zu informieren.
Der Stadtrat hat das eigentlich hehre Ziel, unsere Stadt zu verschönern kräftig überschossen. In einer dicken Verordnung, die nur so strotzt von Verboten und Einschränkungen, wird sogar die Farbe von Sonnenschirmen vorgeschrieben und Strassencafés regelrecht amtlich zurechtreglementiert. Auch bei den Schaufenstern soll die Verwaltung künftig ein Wörtchen mitzureden haben, damit sich auch alle Schaufenster (Zitat) «ästhetisch im Charakter, in Farbe, Form und Grösse einordnen». Es kann doch nicht sein, dass ein Amt uns für unmündige Konsumenten nimmt und für uns darüber entscheidet, was im Schaufenster schön ist und was nicht! Man stelle sich vor, wie die offiziell lizenzierten Schaufensterpolizisten durch die Schaffhauser Strassen ziehen und zu knapp bestückte Schaufensterpuppen nach amtlichen Richtlinien sittenkonform einkleiden! Das Komitee stört sich insbesondere auch an den gebührentreibenden Bewilligungspflichten: Die Folge sind noch mehr Papierkram und Gebühren. Sogar für einen Postkartenständer sollen unsere Altstadtlädeli künftig jedes Jahr kräftig zah-len! Das Abstimmungskomitee wehrt sich entschieden gegen diese Verordnung, welche für das KMU massive Einschnitte in die unternehmerische Freiheit und eine Flut von Bürokratie und Gebühren bedeutet.
Nicht unerwähnt soll bleiben, dass die Jungparteien Massnahmen zur Bekämpfung von Vandalismus, Sprayereien und Abfallsündern (Littering) begrüssen. Dagegen gibt es nichts einzuwenden. Die Massnahmen gegen das Gewerbe und die Altstadtlädeli gehen aber zu weit. Leider hat es der Stadtrat verpasst, eine ausgewogene Lösung zu finden. Die beiden Jungparteien setzen sich für eine saubere aber gleichzeitig auch lebendige und pulsierende Stadt ein. Für das brauchen wir keinen Paragraphenwald, sondern attraktive Geschäfte. Sie können sich nur entfalten, wenn sie nicht von der Bürokratie und zusätzlichen Gebühren behin-dert werden.
Mit einem Nein am 21. Mai machen wir den Weg frei für eine Lösung, die beide Interessen – ein intaktes Stadtbild und prosperierende Altstadtlädeli und Strassencafés – unter einen Hut bringt.