Schluss mit der Diskriminierung der klassischen Familie
Die Junge SVP kämpft auf Kantons- und Gemeindeebene gegen die finanzielle Besserstellung der Fremdbetreuung.
Die Junge SVP Schaffhausen wehrt sich gegen die finanzielle Diskriminierung der klassischen Familie. Wer seine Kinder heute in Schaffhausen in die Krippen abgibt, profitiert gleich doppelt: Mit dem Fremdbetreuungsabzug zahlt die Familie nicht nur deutlich weniger Steuern. Die Stadt subventioniert zusätzlich jeden Krippen- und Hortplatz. Eltern, die sich hingegen selbst um ihre Kinder kümmern, gehen leer aus.
Die finanzielle Entlastung von Familien ist richtig, sie soll aber allen Familien gleichermassen zugute kommen - ungeachtet der gewählten Betreuungsform. Heute werden Eltern regelrecht dazu ermuntert, ihre Kinder in Krippen abzugeben. Dies obwohl die Wissenschaft seit Jahren belegt, dass Kinder am besten behütet durch ihre Eltern aufwachsen.
Deshalb hat Grossstadtrat Daniel Preisig ein Postulat zum Thema Krippensubventionen eingereicht. Aber auch auf Kantonsebene besteht Handlungsbedarf: JSVP-Kantonsrat Andreas Gnädinger wird sich bei der aktuellen Steuergesetzrevision dafür einsetzen, dass der unfaire Fremdbetreuungsabzug so verbessert wird, dass alle Familien gleichermassen profitieren.
In Schaffhausen erleiden junge Familien grosse Ungerechtigkeit: Wer seine Kinder in Krippen abgibt, wird von Kanton und Stadt gleich mehrfach finanziell begünstigt. Bis zu 9'000 Fr. dürfen Eltern pro Kind als Steuerabzug geltend machen, wenn sie ihre Kinder gewerblich fremdbetreuen lassen. Eltern hingegen, die ihre Erziehungsverantwortung selbst wahrnehmen und sich persönlich um ihre Kinder kümmern, gehen leer aus. Auch diejenigen Eltern gehen leer aus, die sich eigenverantwortlich organisieren und bei Verwandten oder Bekannten unentgeltlich eine Betreuungsmöglichkeit suchen. Zusätzlich subventioniert die Stadt direkt jeden Krippenplatz bis zu einem steuerbaren Einkommen von 120'000 Fr. (!). Auch hier geht die klassische Familie leer aus. Die Stadt subventioniert zudem noch Mittagstische, erst vor wenigen Monaten wurden die Subventionen nochmals hochgeschraubt. Begründung aus dem Stadthaus: Das Angebot sei angeblich nicht mehr konkurrenzfähig gegenüber privaten Take-Aways in der Stadt. Auch hier: Wer selbst kocht, geht leer aus! Selbst im neuen Schulgesetz geht es im gleichen Stile weiter: Es werden Tagesschulen eingeführt. Die Kosten werden zu einem grossen Teil vom Kanton und den Gemeinden übernommen; sprich: Der Steuerzahler soll es auch hier richten. Der Staat bevorzugt einseitig die Erziehungsform ausserhalb der Familie und benachteiligt damit die eigenverantwortliche Familie massiv. Das Fass ist am überquellen.
Seit den 60er-Jahren belegt uns die Wissenschaft klipp und klar, dass Kinder bei den Eltern am besten aufgehoben sind. Ein Kleinkind braucht in den ersten Monaten seines Lebens eine stabile Bezugsperson (und nicht wechselnde Betreuerinnen in einer Krippe). Wenn Kinder zwischen Mami und Krippe auswählen könnten, sie wollten nicht in die Krippe! Auch in fortgeschrittenem Kindesalter gibt es keinen Grund, warum die Fremdbetreuung gegenüber Eltern, die ihr Kind in Eigenregie grossziehen, vom Staat besser gestellt werden sollte. Diejenigen Eltern, die auf ein zusätzliches Einkommen verzichten, weil sie sich voll und ganz für ihr Kind widmen wollen, sollten doch wenigstens im gleichen Masse von Subventionen des Staates profitieren.
In der heutigen Zeit gibt es leider auch Eltern, die sich nicht um die Kinder kümmern können oder wollen. Für solche Kinder ist die Krippe natürlich sinnvoll. Für diese Ausnahme(!)fälle ist es auch gerechtfertigt, - zum Wohle des Kindes (!) - wenn der Staat Hilfestellung leistet. Die Subventionierung und Steuervergünstigung mit der Giesskanne, wie wir sie heute erleben, ist aber fehl am Platz.
Wenn es nur darum geht, mit den Staatssubventionen einen trendigen Lebensstil der Eltern zu ermöglichen, sollten alle Alarmglöckchen am Kinderbettchen läuten. Es kann nicht sein, dass der Staat Lifestyle-Subventionen verteilt, nur damit Mutter und Vater sich beide im Beruf verwirklichen können. Wenn sie das wollen, sollen sie gefälligst auch für die entstehenden Kosten aufkommen. Die Lifestylekosten sollen sicherlich nicht von denjenigen getragen werden, die auf ein Einkommen verzichten oder eigenverantwortlich eine Betreuungsmöglichkeit bei Verwandten oder Bekannten suchen. Viele Politiker scheinen eine konfuse ideologische Logik verinnerlicht zu haben: Der Staat habe natürlich dafür zu schauen, dass gute und unterstützenswürdige Eltern nur diejenigen seien, die ihre Kinder entgeltlich fremdbetreuen lassen. Das Kindeswohl geht dabei völlig vergessen.
Heute ermuntert die Stadt und der Kanton Schaffhausen junge Eltern regelrecht dazu, ihre Kinder möglichst früh dem Staat in fremde Obhut abzugeben. Dies ist unfair gegenüber allen Eltern, die ihre Erziehungsverantwortung selbst wahrnehmen oder sich innerhalb des Verwandten- oder Bekanntenkreis privat organisieren. Eigenverantwortlichkeit wird bestraft, denn der Staat nimmt einem heute ja jegliche Verantwortung ab. Einzig das „Kinder machen“ und „Kinder kriegen“ ist – noch – Privatsache. Nachher wird man von Papa Staat am Händchen geführt – direkt zur staatlichen Kinderkrippe.
Eltern sollten bei der Erziehung ihrer Kinder die freie Wahl haben, ob sie ihre Kinder selbst erziehen oder (teilweise) – entgeltlich oder unentgeltlich fremdbetreuen lassen. Ein staatlicher Anreiz und somit eine Beeinflussung dieses Entscheides für die eine oder andere Form ist schlicht falsch.
Deshalb fordert die Junge SVP, dass sämtliche Subventionen und Steuervergünstigungen allen Familien gleichermassen zu gute kommen und keine Familie länger diskriminiert wird.
Ebenso wichtig wie die Umsetzung der Forderungen ist eine breite politische Diskussion. Viele junge Eltern, die sich für das bewährte Modell der klassischen Familie entscheiden, erhalten keine gebührende gesellschaftliche Wertschätzung. Viele berichten, sie würden als altmodisch und hinterwäldlerisch belächelt: «Was, Du arbeitest nicht? Du erziehst Deine Kinder noch selbst?» Die gesellschaftliche Geringschätzung der elterlichen Erziehungsarbeit hat unter der ideologischen Krippenkampagne der letzten Jahre ein absurdes Mass erreicht. Die Qualitäten und Vorzüge der klassischen Familie müssen unbedingt breiter diskutiert werden, damit sie in der Gesellschaft wieder die Wertschätzung erreicht, die sie verdient. Erst dann können Eltern wieder ohne äussern Zwang ihr Betreuungsmodell selbst wählen können.