Seminar der SVP Stadt Schaffhausen
Die SVP der Stadt Schaffhausen hat sich vor einigen Tagen an einem Strategieseminar mit den Fragen über die Struktur des Stadtrates, mit der Kulturpolitik und der Verkehrs-, Steuer- und Finanzpolitik der Stadt Schaffhausen auseinandergesetzt. Ausgewiesene Referenten führten in einigen Grundsatzreferaten in die Themen ein, bevor in Arbeitsgruppen die aufgeworfenen Problemkreise vertieft und dem Plenum Lösungsansätze vorgeschlagen wurden.
Die SVP der Stadt Schaffhausen vertritt die Meinung, dass die heutige Struktur des Stadtrates (2 vollamtliche, drei halbamtliche Mitglieder) den heutigen Bedürfnissen an eine effiziente und klare Führungsstruktur nicht gerecht werden kann. Die seinerzeit aus Kostengründen eingeführte Regelung (350 Stellenprozent) sollte einer möglichst kostenneutralen zeitgemässen Struktur weichen. Um die anstehenden Probleme zusammen mit dem Kanton zu lösen, brauchen wir einen führungsstarken Stadtrat, bei dem die Aufgaben gleichmässig verteilt sind. Ohne möglichen Lösungen vorzugreifen erwarten wir vom Stadtrat auf die nächsten Gesamterneuerungswahlen hin frühzeitig Lösungsvorschläge zu Handen einer Volksabstimmung.
Eine Diskussion über die Kulturpolitik in unserer Stadt ist bereits entfacht. Ein neues Leitbild soll die Richtung weisen. Das Leitbild mit vielen leeren Worthülsen muss jetzt gefüllt werden. Aber was ist überhaupt Kultur? Was ist sie uns wert, und wie viel darf sie uns kosten? Die SVP stellt mit Bedauern fest, dass es äusserst schwierig ist, die genauen Aufwendungen, welche die Stadt für Kultur ausgibt, zu eruieren. Bevor auch diesbezüglich Klarheit herrscht, ist es müssig über eine Neuausrichtung und die Bildung von Schwerpunkten der Kulturpolitik zu diskutieren. Deshalb ist der Stadtrat gefordert, oder mit anderen Worten aufgefordert, für mehr Transparenz bei den Kulturausgaben zu sorgen. Und insbesondere geht es um eine klare Kostenzuordnung in der städtischen Rechnung, damit eine vertiefte Diskussion über die Frage, was darf uns die Kultur kosten, überhaupt möglich ist.
Ein weiteres Anliegen bildet die Verkehrspolitik. Eine regionale Verkehrspolitik mit einem Zusammenschluss der Verkehrsträger muss eingehend geprüft werden. Ein Zusammenschluss von VBSH, ASS und Schifffahrtsgesellschaft könnte durchaus Sinn machen. Aber auch die bessere nationale und internationale Anbindung auf Schiene und Strasse müssen Schwerpunkte der kommenden Verkehrspolitik bilden. Wenn sich nun auch langsam eine akzeptable Parkplatzpolitik rund um die Altstadt abzeichnet, brauchen wir ganz dringend ein Parkleitsystem. Das Fuss- und Radwegnetz bedarf einiger Anpassungen. Und dem Park and ride ist wesentlich mehr Beachtung zu schenken.
Dass letztlich auch die Steuer- und Finanzpolitik verstärkt in die Öffentlichkeit zu tragen ist, bedarf keiner besonderen Begründung. Was die Investitionen anbelangt hat sich die Stadt, im Gegensatz zum Kanton, vorbildlich antizyklisch verhalten. Die ungedeckte Schuld pro Einwohner beträgt allerdings über 2000 Franken pro Einwohner. Theoretisch ist das Rezept einfach: mehr Einnahmen, weniger Aufwand, Schuldenabbau und Steuern senken. Zur Lösung stellen sich allerdings einige Probleme. Wenn die Stadt mit einem stärkeren Bevölkerungszuwachs rechnen will, muss das Steuergefälle zu den südlichen Nachbargemeinden jedoch erheblich verbessert werden. Millionen werden durch Kanton und Stadt in die Wirtschaftsförderung gesteckt. Zu Recht. Nur müssen auch die steuerlichen Voraussetzungen geschaffen werden, damit die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den neu angesiedelten Betrieben den Weg nach Schaffhausen als Wohnort finden. Zudem sind mit einem Stadtmarketing, das die SVP schon vor Jahren gefordert hat, eindeutige Kaufkraftargumente bei Vergleichen sichtbar zu machen. Ohne Steuerfussreduktion – wenn auch in kleinen Schritten – wird sich Schaffhausen höchstens seitwärts bewegen.
Die SVP der Stadt Schaffhausen will sich den hier aufgeworfenen Fragen und Problemen in Zukunft noch vertieft annehmen, Lösungsvorschläge ausarbeiten und wo nötig mit entsprechenden parlamentarischen Vorstössen Realisierungen im Interesse der Stadt Schaffhausen erkämpfen. Den im letzten Wahlherbst abgegebenen Versprechen soll, um das erhaltene Vertrauen zu festigen, aktiv nachgelebt werden.
SVP der Stadt Schafhausen