Unhaltbare Littering Zustände!

Mit Entsetzen habe ich Bilder im Facebook zur Kenntnis genommen, die Mitarbeiter von Tiefbau Schaffhausen wöchentlich, seit dem Frühjahr nach lauen Nächten am frühen Samstag- oder Sonntagmorgen im Be-reich des Salzstadels / Schifflände / Freierplatz antreffen und mit ihrem Einsatz dafür sorgen, dass spätestens dann, wenn die Kirchgänger zum Gottesdienst gehen, wieder Ordnung herrscht. Ich traute meinen Augen nicht!

Ist das unsere Jugend die so sorglos leere Flaschen, Dosen, Verpackungsmaterial und Gebinde von Bier, Wein, Cola, Spirituosen, Snacks etc. einfach auf den Boden wirft. Ich stelle mir die Frage, welche Erziehung wird diesen Jugendlichen vom Elternhaus mit auf den Weg gegeben und sind das dieselben Jugendlichen, welche für ein besseres Klima auf die Strassen gehen und demonstrieren?

Eine Rückfrage beim Tiefbau Schaffhausen bestätigte eine massive Zunahme der Verschmutzung durch Littering am Rheinufer zwischen Freiem Platz und Salzstadel. Die Reinigungstrupps von Tiefbau Schaffhausen mussten gar aufgestockt werden, um der Schweinerei Herr zu werden.

In diesem Zusammenhang bitte ich den Stadtrat um die Beantwortung nachstehender Fragen.

1. Ist dem Stadtrat das zunehmende Littering-Problem an den erwähnten Stellen unserer Stadt bekannt? Gibt es allenfalls noch weitere Hotspots?

2. Wenn ja, wie will der Stadtrat diesen unhaltbaren Machenschaften Einhalt gebieten, bzw. was hat er bis anhin unternommen? Wurden z. B. vermehrt Gefässe zum Entsorgen des Mülls aufgestellt und wurden präventive Kampagnen durchgeführt?

3. Gemäss Polizeiverordnung kann Littering gebüsst werden. Ist die Stadtpolizei, welche u. a. auch für die Einhaltung von Ruhe und Ordnung verantwortlich ist, ausnahmsweise auch an Abenden und in der Nacht vor Ort, um die Sache in den Griff zu bekommen, oder ist der Stadtrat der Meinung, die alleinige Verantwortung dafür liege nach Schalterschluss bei der Schaffhauser Polizei? Ist das gezielte Vorgehen gegen Littering im Aufgabenkatalog zwischen Stadt und Kanton explizit geregelt?

4. Sollte die Verantwortung bei der Schaffhauser Polizei liegen, hat der Stadtrat die aktuelle, akute Littering Problematik mit ihr thematisiert. Ist er allenfalls bereit, Stadtpolizisten aufzubieten, um zusammen mit der Schaffhauser Polizei an den nächsten Wochenenden, nachts, koordinierte Einsätze durchzuführen um das unhaltbare Problem in den Griff zu bekommen?

5. In welchem Umfang wurden seit Anfang dieses Jahres Bussen für Littering durch die Stadtpolizei und die Schaffhauser Polizei erteilt?

6. In welchem Ausmass haben die verrechneten Stunden von Tiefbau Schaffhausen in den letzten Monaten, verglichen mit den Vorjahren, zugenommen? Mit welchen Mehrkosten ist zu rechnen?

7. Ist das Team der Jugend- und Quartierarbeit an schönen Abenden ebenfalls im Einsatz, um für Ruhe und Ordnung zu sorgen, so wie dies teilweise in anderen Städten gemacht wird?