Autoschickane mittels Lichtsignalsteuerung, ein weiteres Betätigungsfeld des links-grünen autofeindlichen Stadtrates?

Kleine Anfrage vom 13. März 2019

Grosser Stadtrat Schaffhausen, von Mariano Fioretti

Sehr geehrter Herr Stadtpräsident

Sehr geehrte Dame und Herren Stadträte

 

Leider gehen dem links-grüne Stadtrat die autofeindlichen Ideen nicht aus. Würde er diese Kreativität beim Sparen an den Tag legen, wäre das sehr erfreulich und lobenswert. Er versucht mit allen Mitteln den Automobilisten die Freude am Fahren zu nehmen. Im Vergangen Jahr wurden die Lichtsignalanlagen in der Stadt Schaffhausen so gesteuert, dass sie die Autofahrerinnen und Autofahrer zur Verzweiflung brachten. Dies bekamen auch die Busse der VBSH und RVSH zu spüren und zwar in Form von Verspätungen. In einer Nacht- und Nebelaktion mussten die Lichtsignale neu programmiert werden, damit die Verspätungen reduziert werden konnten. Doch für den übrigen motorisierten Verkehr ist es bis heute immer noch eine enorme Geduldsprobe, wenn er sich in der Stadt bewegen will.

Es kommt zu Situationen, wo der Verkehr beinahe zum Erliegen kommt. Bei der Emmersbergstrasse in Richtung Stadt stauen sich zu Verkehrsspitzen die Autos bis zur Frohberggarage, da die Lichtsignalanlage nur vier bis fünf Fahrzeuge passieren lässt. Bei der Einmündung Rheinuferstrasse / Bachstrasse stehen die Fahrzeuge in den Kreuzungen, weil die Lichtsignalanlage beim Fussgängerstreifen Vordergasse / Unterstadt die Grünphase beinahe 50 Sekunden beträgt. Dies wegen der Fussgängerbevorzugung, welche den Verkehrsfluss zum Erliegen bringt. Dieselbe Lichtsignalanlage verursacht auch Staus in die Gegenrichtung, welche zeitweise bis zum Schwabentor reichen. Der links-grünen Stadtrat hat sich wohl zum Ziel gesetzt, den motorisierten Verkehr aus der Stadt zu verbannen und dazu sind ihm leider alle Mittel recht.

Um hier Klarheit zu schaffen und um Ross und Reiter zu nennen, bitte ich um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Wer entscheidet über die Neuprogrammierung der Lichtsignalanlagen auf dem Stadtgebiet?

2. Mit welchen Begründungen werden solche Neuprogrammierungen eingeleitet?

3. Sind dem Stadtrat die Folgen von solchen autofeindlichen Massnahmen bekannt? Falls ja, welche sind es aus Sicht des Stadtrates?

4. Wie viele Umprogrammierungen gab es von 2015 bis heute auf dem Stadtgebiet?

5. Wie hoch waren die Kosten für diese Umprogrammierungen seit 2015 und über welches Konto wurden diese Kosten verrechnet?

6. Was sind die Beweggründe des links-grüne Stadtrates, dass er den motorisierten Verkehr unermüdlich Schickaniert? Kann er die Volksentscheide nicht akzeptieren, welche nicht nach seinem Gusto ausfallen?

7. Was unternimmt der Stadtrat, um die Situation für die Autofahrer zu verbessern?

8. Ist der Stadtrat nicht auch der Auffassung, dass ein flüssiger Verkehr für die Stadt, die Natur und die Verkehrsteilnehmer ein Gewinn ist? Falls nein weshalb nicht?

9. Ist der Stadtrat gewillt, die Lichtsignalanlagen wieder so programmieren zu lassen, damit auch der motorisierte Verkehr wieder flüssig fliessen kann? Falls nicht, weshalb nicht?

Für Ihre umgehende Antwort danke ich Ihnen im Voraus bestens.