Entsorgungswesen in der Stadt Schaffhausen Zukunft der KBA Hard in Beringen

Interpellation vom 25. März 2002

Grosser Stadtrat Schaffhausen, von Hans Peter Huber

Bei der Behandlung der Vorlage des Stadtrates betr. die Neuregelung der städtischen Abfallgebühren wurde festgestellt, dass der Kehricht aus den städtischen Haushalten nach Einführung der Sackgebühr um rund 20 % zurückgehen würde. Vergleiche aus anderen Gemeinden und Städten bestätigen diese Annahme. - Im weiteren hat der Kläranlageverband Schaffhausen, dem auch die Stadt Schaffhausen angeschlossen ist, bekanntlich den Vertrag mit der Kehrichtverbrennungsanlage in Winterthur nicht mehr verlängert und einen solchen mit der KVA Buchs/SG abgeschlossen. – Interessant ist im übrigen die weitere Entwicklung der Kehrichtbehandlungsanlage (KBA) Hard in Beringen. – In diesem Kontext stellen sich einige Fragen, auf die wir gerne Auskunft hätten:

1. Die vollständige Abkehr von Winterthur nach Buchs wurde mit finanziellen Überlegungen begründet. Frage: Wie lauten die
     daraus resultierenden vertraglichen Regelungen und wie wirkt sich die neue Zusammenarbeit mit Buchs auf den
     Kläranlageverband bzw. dessen Vertrags- und Verbandsgemeinden in finanzieller Hinsicht aus?

2. Auf welchem Transportweg gelangen die Kehrichtmengen aus der Region Schaffhausen nach Buchs? Wie hat sich die
     Einführung der LSVA auf diese Transporte ausgewirkt? Fahren einheimische Transportgeschäfte?

3. Wie haben sich die in der KBA angelieferten Kehrichtmengen (schwarz, grün, Sonderabfall) in den letzten Jahren
     entwickelt?

4. Wie ist die Entwicklung der Annahmegebühren in der KBA Hard? Ist damit zu rechnen, dass diese, als Folge des
     Rückganges der Kehrichtmengen aus der Stadt Schaffhausen, in Kürze ansteigen werden?

5. Die Verwendung von Klärschlamm in der Landwirtschaft ist immer wieder umstritten. Welche Erfahrungen hat die KBA
     damit gemacht?

6. Ist die Geruchsbelästigung, Häufung von Ungeziefer noch ein Thema?

7. Die Anlagen des Kläranlageverbandes in der Hard in Beringen sind mittlerweile „in die Jahre gekommen“. Hat man sich
     über deren Zukunft bereits Gedanken gemacht? In welche Richtung laufen die Überlegungen betr. Standort, Erneuerung
     der Anlage, Zusammenarbeit mit anderen Städten usw.