SASAG: Politisch unbequemer Sender auf Platz 87 verbannt?

Kleine Anfrage vom 13. März 2018

Grosser Stadtrat Schaffhausen, von Mariano Fioretti

Sehr geehrter Herr Stadtpräsident

Sehr geehrte Dame und Herren Stadträte

Mit grossem Bedauern musste ich feststellen, dass der in Schaffhausen sehr beliebte Fernsehsender Tele Top aus den Top 5 der SASAG Senderliste gestrichen wurde. Tele Top wurde nicht um ein paar wenige Plätze nach hinten verschoben, sondern regelrecht auf Platz 87 nach hinten degradiert. Viele Zuschauerinnen und Zuschauer suchten den Sender vergebens, denn sie konnten ja nicht ahnen, dass sie den bisher auf Platz 4 programmierten Sender nun weit hinter verschiedenen Ramsch- und Teleshopping-Sendern auf dem Senderplatz 87 nahe der Bedeutungslosigkeit wieder finden würden. Selbstverständlich kann die Senderreihenfolge auf dem TV-Gerät umprogrammiert werden, viele TV-Konsumentinnen und Konsumenten übernehmen die automatisch vorgegebene Senderreihenfolge.

Die Stadt Schaffhausen ist an der sasag Kabelkommunikation AG massgeblich beteiligt, Stadtpräsident Peter Neukomm sitzt im Verwaltungsrat.

Die Degradierung von Tele Top auf den Senderplatz 87 lässt Vermutungen aufkommen, dass hier möglicherweise aktiv nachgeholfen wurde. Tele Top ist das offiziell konzessionierte Regionalfernsehen für Schaffhausen und erhält Gebührengelder. Weshalb also degradiert man einen offiziell konzessionierten und mit Gebührengeldern unterstützten TV-Sender auf einen der hinteren Plätze?

Tele Top berichtet kritisch, auch über die Regierungstätigkeit von Regierungsrat und Stadtrat. Könnte die unbequeme Berichterstattung, welche nicht dem Gusto des Stadtrates entspricht, ein oder der Grund für die Degradierung sein? Sind dem links-grün dominierten Stadtrat kritische Reportagen ein Dorn im Auge? Hat der Stadtrat möglicherweise aus diesem Grund Einfluss genommen?

Im Zusammenhang stellen sich folgende Fragen:

1. Aus welchem Grund wurde der TV-Sender Tele Top von Senderplatz 4 auf Platz 87 degradiert?

2. Sind dem links-grün dominierten Stadtrat kritische Berichterstattungen über die Stadtratstätigkeit ein Dorn im Auge? Will er mit der Senderlistengestaltung Einfluss auf die Einschaltquote nehmen?

3. Hat der Stadtrat einen Beschluss für die Degradierung gefasst und falls ja mit welcher Begründung?

4. Wäre es in Anbetracht dessen, dass mit der Senderlistengestaltung eine politische Einflussnahme möglich ist, nicht angebracht, für eine politisch ausgewogene Vertretung im Verwaltungsrat zu sorgen?

5. Was unternimmt der Stadtrat, damit Tele Top wieder in die Top 5 der Senderplätze zurück kehrt?

Für Ihre umgehende Antwort danke ich Ihnen im Voraus bestens.