Schaffung von Einsatzplätzen für Zivildienstleistende in der städtischen Verwaltung

Postulat vom 18. September 2007

Grosser Stadtrat Schaffhausen, von Cornelia Stamm Hurter

Die Unterzeichnenden ersuchen Sie höflich, folgenden Vorstoss auf die Traktandenliste des Grossen Stadtrates zu setzen:

Der Stadtrat wird eingeladen, im Rahmen der städtischen Verwaltung Einsatzplätze für Zivildienstleistende in den Bereichen Alterspflege, Kinder- und Jugendbetreuung bzw. Freizeitanimation, Umwelt/Naturschutz/Landschaftspflege, Forstwesen sowie eventuell Kulturgüterschutz zu schaffen.

Seit dem 1. Oktober 1996 können Wehrpflichtige, die den Miliärdienst nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren können, Zivildienst leisten, sofern sie ihren Gewissenskonflikt im Rahmen des Zulassungsverfahrens glaubhaft darlegen konnten. Grundsätzlich dauert der Zivildienst 1,5 Mal so lange wie die Anzahl der noch nicht geleisteten Militärdiensttage. Absolvieren kann man den Zivildienst in sogenannt „anerkannten Einsatzbetrieben“.

Die Stadt Schaffhausen hat bis 2004 im Bereich der Amtsvormundschaft Zivildienstleistende beschäftigt. Seither verzichtet die Stadt Schaffhausen auf Einsatzstellen für Zivildienstleistende, weil die Stadt seit dem 1. Januar 2004 dem Bund (nicht dem Militär) eine Abgabe im Umfang zwischen Fr. 8.- und maximal 25 % des orts- und berufsüblichen Bruttolohnes für eine vergleichbare Arbeitskraft pro Tag bezahlen muss.

Momentan gibt es 73 Zivildienstleistende im Kanton Schaffhausen, die noch Restdiensttage aufweisen. Es ist indessen zu erwarten, dass die Anzahl der Zivildienstleistenden aufgrund der anstehenden Gesetzesrevision (Motion Studer; Abschaffung der Gewissensprüfung) stark ansteigen wird.

Im Kanton Schaffhausen gibt es derzeit Einsatzbetriebe im Gesundheitswesen (Kantonsspital), in der Behindertenbetreuung sowie im Sozialwesen. Was gänzlich fehlt, sind Einsatzbetriebe im Bereich der Altersbetreuung (Altersheime) sowie ein Angebot im Bereich der Kinder- und Jugendbetreuung (z.B. Krippen) bzw. Freizeitanimation (z.B. Kinder- und Jugendheim). Einsatzorte im Bereich Umwelt- und Naturschutz sowie Landschaftspflege oder Forstwesen sind ebenfalls nicht vorhanden. Schliesslich wäre auch ein Angebot im Bereich des Kulturgüterschutzes geschätzt, wobei ich an das Stadtarchiv oder das Museum zu Allerheiligen denke.

Ein Zivildienstleistender kostet pro Monat etwa Fr. 1300.-, dazu kommen noch Abgaben an den Bund zwischen durchschnittlich Fr. 100.- und Fr. 500.-, je nach Vorkenntnissen des Zivildienstleistenden. Die Kosten bewegen sich also im Rahmen eine Praktikantenlohnes mit dem Vorteil, dass der Zivildienstleistende von Anfang an und durch den ganzen Einsatz hindurch voll eingesetzt werden kann.

Mit der Schaffung von Einsatzplätzen in der städtischen Verwaltung würde Zivildienstleistenden in Schaffhausen die Möglichkeit geboten, dass sie zugunsten der hiesigen Bevölkerung Leistungen erbringen können. Gleichzeitig würden aber auch die Schaffhauserinnen und Schaffhauser vom Arbeitseinsatz motivierter junger Männer profitieren. Dies liegt im allgemeinen öffentlichen Interesse.