Staatlich geförderte Parallelgesellschaften unter dem Dekcmantel der HSK Kurse?

Kleine Anfrage vom 18. Mai 2018

Grosser Stadtrat Schaffhausen, von Kurt Reuter

Sehr geehrter Herr Stadtpräsident

Sehr geehrte Dame und Herren Stadträte

Vor wenigen Tagen erreichten uns schockierende Bilder und Videomaterial aus dem Kanton Thurgau. In Uttwil führten Schweizerisch-türkische Primarschüler die blutige Schlacht von Gallipoli (1915) auf. Kleine Buben spielen Krieg. Sie glorifizieren das Osmanen Reich, rufen Parolen für das Vaterland, spielen Leichen, zugedeckt mit türkischen Fahnen. Ein trauriges und blutiges Kapitel wird hier verherrlicht. Nach der Aufführung marschieren die Kinder von der Bühne.

Das extreme Theaterstück wurde im Unterricht der sogenannten HSK-Kurse (Heimatliche Sprache und Kultur) eingeübt. Hier wird offensichtlich genau das Gegenteil von Integration gefördert. Das kommt zweifelsfrei der Kriegspropaganda nahe. Kinder werden für ausländische Propaganda instrumentalisiert und das darf nicht toleriert werden.

Wie dieses Beispiel exemplarisch aufzeigt, stossen die Integrationsbemühungen, welche durch die öffentliche Hand und somit durch Steuergelder finanziert werden, auf taube Ohren oder fliessen in Propaganda Aktivitäten. Es lässt vermuten, dass bei diesen Kulturen der Wunsch nach einer Parallelgesellschaft höher gewichtet wird, als die Integration. Die Integrationsbemühungen verpuffen, wie das das jüngste Beispiel aus dem Kanton Thurgau exemplarisch aufzeigt.

In diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen:

1. Wie steht der Stadtrat zu diesem Kriegspropaganda Skandal, wo kleine Kinder für extremes Gedankengut instrumentalisiert werden?

2. Sind dem Stadtrat solche Fälle aus Schaffhausen bekannt? Falls nein, weil es keine gibt oder weil sich niemand der Kontrolle und dem Schutz der Kinder verpflichtet fühlt?

3. Welche Länder bieten in Schaffhausen und in unseren Schulzimmern HSK Unterricht an?

4. Welche HSK Kurse werden durch die öffentliche Hand finanziert oder in einer anderen Form unterstützt? (Bitte genaue Auflistung)

5. Wer kontrolliert wie und stellt in Schaffhausen sicher, dass in unseren Schulzimmern keine Kriegspropaganda unter dem Deckmantel HSK vermittelt wird?

6. Verurteilt der Stadtrat die Bildung von Parallelgesellschaften? Falls ja, was unternimmt der Stadtrat, damit die Förderung der Parallelgesellschaft unverzüglich unterbunden wird?

7. Welche finanziellen Mittel wurden in den letzten fünf Jahren für Integrationsbemühungen ausgegeben?

8. Ist der Stadtrat der Ansicht, dass die Integrationsbemühungen gescheitert sind, wie das jüngste Beispiel mit Kriegspropaganda exemplarisch aufzeigt? Falls nein, wie kann er sich erklären, dass im HSK Unterricht ausländische Propaganda mit dem Segen der Eltern praktiziert wird?

9. Teilt der Stadtrat die Meinung, dass der HSK Unterricht eingestellt werden muss? Falls nein, aus welchen Grund und unterstützt er diese Art von Bildung?

Für Ihre umgehende Antwort danke ich Ihnen im Voraus bestens.