Verdeckte Kulturförderung durch Liegenschaftsfinanzierung bei der IG Kammgarn?

Kleine Anfrage vom 15. Januar 2016

Grosser Stadtrat Schaffhausen, von Hermann Schlatter

Sehr geehrter Herr Stadtpräsident

Sehr geehrte Herren Stadträte

Im Rahmen des Streitgesprächs zwischen der Fraktionspräsidentin der Mitte und mir zur Kulturförderung in der Stadt Schaffhausen, publiziert in den Schaffhauser Nachrichten vom 8. Januar 2016, äusserte ich mich dahingehend „So würden die betroffenen Betriebe weiterhin im bisherigen Rahmen unterstützt, zudem erhält die Kammgarn für eine symbolische Miete von lediglich 100 Franken im Jahr ihre Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt“.

In einem Leserbrief, erschienen in den Schaffhauser Nachrichten vom 13. Januar 2016, unterstellt mir der Präsident der IG Kammgarn (IGK), Kurt Gallmann, ich hätte kenntnisfrei unwahre Aussagen gemacht.

Ferner schreibt er, vor bald 20 Jahren sei mit privaten Geldern die Genossenschaft IG Kammgarn gegründet worden. Inzwischen habe die IGK bald einmal drei Millionen Franken in die Kulturinfrastruktur investiert. Zudem würde die IGK die Räumlichkeiten – nicht kostendeckend – für rund 80‘000 Franken den Kulturbetreibern vermieten.

In diesem Zusammenhang möchte ich nachstehende Fragen beantwortet haben:

1. Ist meine Aussage, die Stadt würde der Kammgarn die Räumlichkeiten für 100 Franken vermieten, falsch?

2. Ist es nicht so, dass alle grossen Investitionen, wie die WC-Anlagen/neuer Boden/Fenster in den letzten Jahren von der Stadt finanziert wurden?

3. Wenn die Frage 2 mit JA beantwortet wird, im welchem Umfang belaufen sich die Investitionen der Stadt seit Gründung der IG im Jahre 1996?

4. Hat sich die Stadt im Zeitpunkt der Gründung oder später am Genossenschaftskapital beteiligt, oder anderweitig Geld zur Verfügung gestellt? Wenn JA, in welchem Umfang und zu welchem Wert stehen diese Gelder heute in den Büchern der Stadt?

5. Ist die Stadt am Genossenschaftskapital beteiligt, ist es dann korrekt, wenn der IGK Präsident schreibt, die Genossenschaft sei mit privaten Geldern alimentiert worden?

6. Ist die Stadt Genossenschafter, wer vertritt die Stadt an den jährlichen Genossenschafter Versammlungen und welche Interessen vertritt die Stadt, diejenigen der Stadt oder der IGK? Warum nahm kein Vertreter an der letzten GV vom 30.4.15 teil?

7. Wenn meine Aussage stimmt, der IG Kammgarn würden nur 100 Franken Miete verrechnet, ist es dann abwegig zu sagen, die Stadt würde die Kulturbetriebe in der Differenz zur Marktmiete subventionieren? Wenn NEIN, in welchem Umfang bewegen sich diese indirekten Subventionen und welchem kapitalisierten Wert, unter Zurechnung der direkten Investitionen und übrigen gesprochenen Gelder, würden sie heute entsprechen?

8. Der Präsident der IGK streicht heraus, die IGK hätte in den letzten 20 Jahren bald einmal drei Millionen Franken in die Räumlichkeiten investiert. Ist der Stadtrat nicht auch der Meinung, dass ein grosser Teil dieser Investitionen damit im Grunde indirekt von der Stadt getragen wurden, weil die Stadt die Räumlichkeiten eben nicht zum Marktwert sondern zum symbolischen Preis von 100 Franken vermietet?

9. Laut dem Generalversammlungsprotokoll der IGK zum Geschäftsjahr 2014, das unter derer Homepage aufgeschaltet ist, kann nachgelesen werden, dass sowohl die Kammgarn-Beiz wie auch das TapTap im Geschäftsjahr 2014 hohe Verluste schrieben. Muss damit gerechnet werden, dass die Stadt aus diesem Grund bald um weitere Subventionen angehalten wird?

http://www.kgm-management.ch/kammgarn/IG-Kammgarn/Vorstand_files/IG%20Kammgarn%20Protokoll%20GV%202015.pdf

10. Gemäss Aussage des IGK Präsidenten wurden die Leistungsvereinbarungen mit den Kulturbetreibern neu formuliert. Darin sollen erweiterte und anspruchsvollere Vorgaben für diese vereinbart worden sein. Was wurde zusätzlich verlangt das die Subventionserhöhung aus Sicht des Stadtrates rechtfertigt.

Für die umgehende Beantwortung meiner Fragen bedanke ich mich im Voraus bestens.