Informatikprojekte der ehemaligen KSD und der zukünftigen ITSH (Informatik Schaffhausen)

Kleine Anfrage vom 21. März 2023

Kantonsrat, von Walter Hotz

Sehr geehrter Herr Regierungspräsident,
sehr geehrte Frau Regierungsrätin, sehr geehrte Herren Regierungsräte

„Die ehemalige KSD und zukünftige ITSH (Informatik Schaffhausen), das Informatikunternehmen des Kantons Schaffhausen ist der führende Anbieter von IT-Dienstleistungen im Kanton Schaffhausen. Die ITSH bietet ein umfassendes Portfolio an eGovernment-Services auf kantonaler und kommunaler Ebene. Die Dienstleistungen reichen von der Beratung bis zur Sicherstellung modernster IT-Technologien. Dazu betreibt die ITSH zwei ISO-zertifizierte Rechenzentren“. Neben dem IT-Betrieb und IT-Servicedienstleistungen ist die ITSH auch mitverantwortlich, dass die Digitalisierung der kantonalen Verwaltung Schaffhausens vorangetrieben wird, z. B. mit der Cloud-Strategie. Für solche grossen Projekte fehlten offenbar der ehemaligen KSD und zukünftigen ITSH die Ressourcen, besonders, um agil und schnell auf Unvorhergesehenes und neue Technologien zu reagieren. Um dem entgegen zu wirken, wurden Rahmenverträge mit ICT-Consulting-Firmen via eine Submission abgeschlossen, sodass schneller Fachkräfte und Ressourcen beschafft werden können. Dies wurde im Amtsblatt für den Kanton Schaffhausen Nr. 48 vom 2. Dezember 2022 publiziert. Die Auswärtsvergabe für die „Erbringung von Dienstleistungen im Informatikumfeld“ an IT-Unternehmen beträgt insgesamt 14‘522‘799.00 Franken (siehe Beilage)Beilage.
Zu dieser Vorgehensweise ergeben sich nachstehende Fragen:

  1. Macht es Sinn, gewissermassen auf Vorrat Leistungen von Dritten für Informatikleistungen einzukaufen?
  2. Ist ein solches Vorgehen effektiv und kostengünstig?
  3. Wäre es nicht sinnvoller die entsprechenden Kompetenzen selber aufzubauen?
  4. Was muss getan werden, um die entsprechenden Funktionen inskünftig besetzen und so die Leistung eigenständig erbringen zu können? Falls sich die ITSH nicht in der Lage sieht, derart komplexe Leistungen selber zu erbringen, stellt sich dann nicht die Frage, ob die jetzige und zukünftige Form der KSD/ITSH überhaupt noch zeitgemäss ist? Wäre nicht eine gänzliche Auslagerung dieser Funktionen an Dritte und eine entsprechende Konzentration auf IT-Support für die kantonale Verwaltung (inkl. Gerichte) sowie der Gemeinden sinnvoller?
  5. War der KSD-Fachausschuss als oberstes leitendes Organ bei der Vergabe der Rahmenverträge an ICT-Consulting-Firmen gemäss Amtsblatt Nr. 48/02.12.2022 involviert und mitverantwortlich?
  6. Gibt es ein Prüfungsresultat der FIKO in Bezug auf die kredit- und ausgaberechtliche Vorgehensweise der KSD? Ist das Vorgehen rechtens?

Für Ihre umgehende Antwort danke ich Ihnen im Voraus bestens.