Zeughaus Schaffhausen; Zukunft des Zivilschutzes

Kleine Anfrage vom 1. März 2003

Kantonsrat, von Kurt Schönberger

Als Folge der um zwei Drittel verkleinerten Armee XXl sollen die regionalen Waffenplätze und Zeughäuser neu organisiert werden. Betroffen von diesen Restrukturierungsmassnahmen ist u.a. auch das Zeughaus Schaffhausen. Dieses verliert dadurch zwar an Bedeutung, soll indessen mit einem kleinen Bestand an Personal weiter bestehen bleiben, indem es zukünftig als sog. „Retablierungsstelle“ weitergeführt werden soll.

Dieser radikale Eingriff hat zwangsläufig zur Folge, dass das Zeughaus Schaffhausen in relativ kurzer Zeit, man spricht von Anfang 2004, zu grossen Teilen leer, bzw. für andere Zwecke disponibel sein wird. Laut Medienberichten denkt der Regierungsrat daran, die Abteilung Zivilschutz mitsamt dem Zivilschutzmaterial neu im Zeughaus unterzubringen.

Dazu stellen sich folgende Fragen:

1. Ist der Entscheid, das Zeughaus Schaffhausen künftig als Stützpunkt des Zivilschutzes zu verwenden, definitiv?

2. Mit Blick auf die künftige Verwendung des Zeughauses könnte man sich ohne weiteres auch andere Nutzungen vorstellen.
     Hat sich der Regierungsrat darüber auch Gedanken gemacht und weshalb hat er solche allenfalls verworfen?

3. Wie sind die heutigen Besitzesverhältnisse der Liegenschaft und wären eventuell auch ein Verkauf, deren Abgabe im
     Baurecht oder die Vermietung an Private mögliche Alternativen?

4. Besteht die Absicht, den Zivilschutz zukünftig in Schaffhausen zu zentralisieren, diesen gänzlich zu kantonalisieren und als
     Folge davon die örtlichen, bewährten Organisationen aufzuheben?

5. Wenn ja, wie wird der Schutz der Bevölkerung in den Gemeinden in Zukunft sichergestellt? Besteht bereits eine
     diesbezügliche Organisationsstruktur? Haben die Gemeinden auch in Zukunft ein Mitspracherecht bezüglich Einsatz des
     Zivilschutzes auf ihrem Gemeindegebiet oder dürfen sie „einfach nur bezahlen“?

6. Inwieweit sind bestehende Anlagen des Zivilschutzes wie z.B. das Ausbildungszentrum Oberwiesen/Schleitheim und
     andere von den Plänen einer Zentralisierung/Kantonalisierung betroffen?

7. Umzüge, wie geplant, sind immer mit zusätzlichen Aufwendungen verbunden. Mit welchen Kosten rechnet der Regierungsrat
      im Zusammenhang mit der örtlichen Zentralisierung des Zivilschutzes im Zeughaus Schaffhausen?