Abstimmungs-Archiv - SVP Kanton Schaffhausen

24.11.2013
Eidgenössisch
- Änderung des Bundesgesetzes "über die Benützung von National- strassen" Preiserhöhung der Autobahnvignette
  
  Empfehlung: Nein
- SVP Familieninitiative
  
  Empfehlung: Ja
- Volksinitiative "1:12 für gerechte Löhne"
  
  Empfehlung: Nein
Kantonal
- Teilrevision des Gesetzes über Beiträge an die Landeskirchen
  
  Empfehlung: Ja
- Teilrevision des Schulgesetzes (kieferorthopädische Behandlungen)
  
  Empfehlung: Ja
Gemeinde Stadt Schaffhausen
- Verkauf der Landparzelle GB Nr. 6015 (Artilleriestrasse 12 - 18)
  
  Empfehlung: Ja
22.09.2013
Eidgenössisch
- Liberalisierung der Öffnungszeiten von Tankstellenshops
  
  Empfehlung: Ja
- Revision des Epidemiegesetzes
  
  Empfehlung: Nein
- Volksinitiative "Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht"!
  
  Empfehlung: Nein
Gemeinde Neuhausen am Rheinfall
- Aufhebung der "Verordnung der Gemeindebeihilfe"
  
  Empfehlung: Ja
09.06.2013
Eidgenössisch
- Änderung des Asylgesetzes
  
  Empfehlung: Ja
- Volksinitiative "Volkswahl des Bundesrates"
  
  Empfehlung: Ja
Gemeinde Neuhausen am Rheinfall
- Änderung Zonenplan (Ryh-Tech-Areal)
  
  Empfehlung: Ja
- Gebäudefinanzierung Otterstall aus Gemeinde-entwicklungsfonds
  
  Empfehlung: Ja
- Neubau Gebäude Schwimmbad Otterstall
  
  Empfehlung: Ja
- Sonderzonen Ryh-Tech-Quartier A und B
  
  Empfehlung: Ja
- Teilrevision der Bauordnung
  
  Empfehlung: Ja
Gemeinde Stadt Schaffhausen
- Landverkauf Parzelle Hohberg
  
  Empfehlung: Ja
03.03.2013
Eidgenössisch
- Abzocker-Initiative
  
  Empfehlung: Ja
- Bundesbeschluss Familienpolitik
  
  Empfehlung: Nein
- Raumplanungsgesetz
  
  Empfehlung: Nein
Kantonal
- Volksinitiative "Steuern runter"
  
  Empfehlung: Nein
- Vorlage Sport- und Veranstaltungshallen Stahlgiesserei
  
  Empfehlung: Ja
Gemeinde Stadt Schaffhausen
- Vorlage Sport- und Veranstaltungshallen Stahlgiesserei
  
  Empfehlung: Ja
- Wohnraum-Fonds
  
  Empfehlung: Ja
25.11.2012
Eidgenössisch
- Änderung des Tierseuchengesetzes
  
  Parole noch nicht gefasst.
- Bundesbeschluss über das Steuerabkommen Schweiz / Deutschland
  
  Parole noch nicht gefasst.
- Bundesbeschluss über das Steuerabkommen Schweiz / Österreich
  
  Parole noch nicht gefasst.
- Bundesbeschluss über das Steuerabkommen Schweiz / Vereinigten Königreich
  
  Parole noch nicht gefasst.
- Bundesgesetz über die internationale Quellenbesteuerung vom 15. Juni 2012
  
  Parole noch nicht gefasst.
Kantonal
- AL-Initiative "für bezahlbare Krankenkassenprämien"
  
  Empfehlung: Nein
- Erneuerung Gesundheitsgesetzes / offene Dispensation
  
  Empfehlung: Ja
- Variante zum neuen Gesundheitsgesetz «eingeschränkte ärztliche Medikamentenabgabe»
  
  Empfehlung: Ja
Gemeinde Stein am Rhein
- Einwohnerrat Stein am Rhein
  
  Daniel Ochsner und Gianluca Marchetto