Berichte
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SVP sagt Ja zum integralen Tarifverbund
Ja zum integralen Tarifverbund
Die gut besuchte Parteiversammlung der städtischen SVP hat die Parolen für die Abstimmung vom kommenden 17. Mai 2009 gefasst. Die städtischen Stimmbürger haben sich über die Einführung des integralen Tarifverbundes d.h. den Anschluss an den Tarifverbund der Zürcher Verkehrsbetriebe. (ZVV) Es soll in Zukunft möglich sein von jedem Ort im Kanton Schaffhausen ein Billett nach einer beliebigen ...
Übungsabbruch bei den teuren Schulleitungen!
Die Grossstadtrats-Fraktion der städtischen SVP, Junge SVP und EDU fordert die Respektierung des Volkswillens und spricht sich geschlossen gegen die Vorlage zur Verlängerung des Schulversuches TAGS aus.
Die SVP-, Junge SVP- und EDU-Fraktion wird am Dienstag im Grossen Stadtrat geschlossen gegen die Weiterführung des Schulversuches TAGS stimmen. Das Schaffhauser Stimmvolk hat sich bei der Abstimmung über das Schulgesetz deutlich gegen den Schulleitungs-Wasserkopf ausgesprochen. Ausserdem kann sich die Stadt in der aktuellen schwierigen wirtschaftlichen Zeit rund Fr. 2 Mio. für die flächendeckende Einführung von Schulleitungen nicht leisten.
SVP empfiehlt dreimal Ja!
Die SVP sagt Ja zur ISSH ins Logierhaus, Ja zum Nationalen Hallensportzentrum und Ja zum Zusammenschluss mit Hemmental.
An der gut besuchten Mitgliederversammlung fasste die städtische SVP die Abstimmungsempfehlungen für den 27. April. Die SVP sagt Ja zur ISSH ins Logierhaus, Ja zum Nationalen Hallensportzentrum und Ja zum Zusammenschluss mit Hemmental.
Steuersenkungen des Teufels?
Verantwortungslose Finanzpolitik und teuflischen Beweggründe der bürgerlichen Ratsseite?
Unter dem Titel «Verantwortungslose Finanzpolitik» schreibt die SP in den SN vom 18.11. über die offenbar «teuflischen» Beweggründe der bürgerlichen Ratsseite, die zur erfolgreichen Steuerfusssenkung geführt haben. Das verlangt nach einer sachlichen Entgegnung.
SVP fordert 5% Steuersenkung!
Die SVP-, Junge SVP- und EDU-Fraktion des Grossen Stadtrates verlangt eine Steuerfusssenkung um fünf Prozentpunkte.
Die SVP-, Junge SVP- und EDU-Fraktion des Grossen Stadtrates verlangt eine Steuerfusssenkung um fünf Prozentpunkte. Die Stadt Schaffhausen darf als grösste Gemeinde im Kanton nicht weiter gegen die Standortattraktivierungs-Strategie des Kantons ankämpfen, sonst verpuffen alle Anstrengungen wirkungslos. Mit der Reduzierung des Steuerfusses von heute 108 auf 103 Prozentpunkte zieht die Stadt mit der Nachbargemeinde Neuhausen am Rheinfall gleich.
SVP sagt nein zur Stadtbildvorlage!
Nach heftiger Diskussion folgte die SVP der Stadt Schaffhausen der Empfehlung der Jungen SVP und beschloss klar die NEIN-Parole zur Stadtbildvorlage.
Nach heftiger Diskussion folgte die SVP der Stadt Schaffhausen der Empfehlung der Jungen SVP und beschloss klar die NEIN-Parole zur Stadtbildvorlage. Auch die Volksinitiative «SH-fit – drei Stadträte für die Zukunft» lehnt die SVP ab.
SVP sagt Ja zum Projektauftrag Bleiche
Die SVP empfiehlt der Stimmbevölkerung, am 26. Februar 2006 ein überzeugtes Ja zum Projektauftrag Bleiche in die Urne zu legen.
Die SVP empfiehlt der Stimmbevölkerung, am 26. Februar 2006 ein überzeugtes Ja zum Projektauftrag Bleiche in die Urne zu legen. Die Stadt gewinnt damit den notwendigen Handlungsspielraum für ein zukunftsgerichtetes Projekt und kann Investoren attraktive Bedingungen anbieten.
SVP nominiert Jürg Masson für den Stadtschulrat
Die SVP der Stadt Schaffhausen steigt mit dem Ökonomen Jürg Masson in den Stadtschulrats-Wahlkampf ein.
Die SVP der Stadt Schaffhausen steigt mit dem Ökonomen Jürg Masson in den Stadtschulrats-Wahlkampf ein.
SVP sagt Ja zur Bauordnung
Die SVP der Stadt Schaffhausen hat an ihrer Parteiversammlung die Ja-Parole zur neuen Bauordnung und dem Zonenplan gefasst.
Die SVP der Stadt Schaffhausen hat an ihrer Parteiversammlung die Ja-Parole zur neuen Bauordnung und dem Zonenplan gefasst. Auch zur familienergänzenden Kinderbetreuung sagt die SVP Ja, wenn auch mit etwas weniger Begeisterung.
Wieviel Museum braucht Schaffhausen?
Der Stadtrat beabsichtigt das Museum zu Allerheiligen in den nächsten fünf Jahren gemeinsam mit der ihr nahe stehenden Sturzenegger Stiftung mit 14 Mio. Franken zu sanieren und zu erneuern.
Der Stadtrat beabsichtigt das Museum zu Allerheiligen in den nächsten fünf Jahren gemeinsam mit der ihr nahe stehenden Sturzenegger Stiftung mit 14 Mio. Franken zu sanieren und zu erneuern. Dazu hat er dem Grossen Stadtrat eine entsprechende Vorlage unterbreitet, aus der hervorgeht, dass die Stadt davon rund die Hälfte der Kosten wird tragen müssen. Das Stimmvolk wird letztlich seinen Segen zu einem Grossteil dieser Investitionen geben müssen, doch bevor es soweit ist, wird diese Vorlage in einer Spezialkommission des Grossen Stadtrates in den kommenden Monaten vorberaten, bevor dann allenfalls der Grosse Stadtrat selbst dieses Geschäft zu Handen der Volksabstimmung verabschieden wird.