Energie

SVP zu Energie: Klipp und klar

Im Grundsatz:

Die SVP steht ein für eine sichere und günstige Energieversorgung. Eine ausreichende Energieversorgung ist für unseren Wohlstand unumgänglich. Mit der andauernden Zunahme des Stromverbrauchs unserer Bevölkerung ist eine Energieversorgung ohne neue zusätzliche Energiequellen voraussichtlich ab dem Jahr 2020 nicht mehr gewährleistet. Eine sichere und günstige Stromversorgung für die Bevölkerung so¬wie für die Wirtschaft war stets ein Standortvorteil der Schweiz, so soll es auch bleiben.


Die SVP fordert gezielte Massnahmen

  1. Bezahlbare Energie für alle! Genügend verfügbare Energie ist ein wichtiger Schlüssel für Wachstum und Wohlstand. Die SVP lehnt deshalb neue oder höhere Abgaben und Gebühren, welche die Stromversorgung ver¬teuern, ab. Subventionen oder andere staatliche Eingriffe, welche den Strommarkt verzerren, lehnen wir ab.
  2. Mehr Sicherheit und weniger Abhängigkeit durch Ausbau der inländischen Stromproduktion! Gesteigerte Energieeffizienz sowie Sparmassnahmen reichen nicht aus, um den zukünftigen Strombedarf zu decken. Die steigende Nachfrage ist durch den verstärkten Ausbau der inländischen Produktion zu befriedigen. Die Idee zusätzlicher Stromimporte ist aufgrund fehlender Netzkapazität und insbesondere einer gefährlichen Abhängigkeit vom Ausland und den interna¬tionalen Marktpreisen klar abzulehnen. Der notwendige Ausbau und Unterhalt des Stromnetzes ist zu gewährleisten. Die entsprechenden Bewilligungsverfahren sind zu vereinfachen und zu straffen.
  3. Erneuerbare Energien werden zunehmend wichtiger. Erneuerbare Energien (Wasser-, Solar-, Wind- und Biomasseenergie) sollen in Zukunft zur besseren Diver¬sifikation des Schweizer Strom-Mix beitragen. Raumplanerische Auflagen sind zu lockern, damit das Potential ausgeschöpft werden kann. Die Energieträger haben sich auf dem Markt ohne weitere staatliche Stützungs-Massnahmen durchzusetzen. Forschung und Realisierung solcher Projekte von privater Seite sind zu begrüssen. Der Ausbau der zukünftigen Stromproduktion hat sich an den Prinzipien Wirtschaftlichkeit, Unabhängigkeit und Umweltfreundlichkeit zu orientieren.
  4. Abgeltung für Tiefenlagerung radioaktiver Abfälle. Für die Tiefenlagerung von radioaktiven Abfällen will keiner der potenziellen Standorte eine End¬lagerung. Falls eine vom Bund ausgewählte Region verpflichtet wird, ist diese deshalb infolge des Imageschadens der Region dauerhaft und grosszügig abzugelten.

Fazit für den Kanton Schaffhausen:

  1. Sinnvolle, effiziente Versorgung mit umweltverträglicher Energie hat Priorität gegenüber ideolo¬gischer Verbandsinteressen.
  2. Das Potential der Energieträger Wasser und Holz sind im Rahmen der Wirtschaftlichkeit ge¬zielt zu forcieren. Wind- und Solar- sowie Geothermie- Anlagen mit einem hohen Wirkungsgrad sind sinnvolle Optionen.
  3.  Zur besseren Nutzung der Erdwärme sind Vorleistungen für Gemeinschaftsanlagen zu erbringen.
  4. Bei der geologischen Tiefenlagerung ist die Strategie der Regierung zu unterstützen (Widerstand gegen allfälligen Standort Südranden / Benken).