Berichte
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Generalversammlung SVP Neuhausen am Rheinfall
Nomination der beiden Gemeinderatskandidaten
Die diesjährige ordentliche Generalversammlung der SVP Neuhausen am Rheinfall war besonders. Anlässlich des Anlasses wurde die Nomination der beiden Gemeinderatskandidaten vorgenommen. Im ersten Teil wurden die üblichen statutarischen Geschäfte abgehandelt, welche alle einstimmig genehmigt wurden. Die Berichte aus den Räten und Kommission waren wie immer sehr interessant für die gut besuchte Versammlung.
Deborah Isliker kandidiert für den Gemeinderat
Deborah Isliker steigt ins Rennen um Sitz im Gemeinderat
Die Liste an Interessierten für ein Neuhauser Gemeinderatsmandat wird länger. Beide SP-Gemeinderatsmitglieder treten nicht mehr an. Die SVP will die Chance nutzen, um einen weiteren Sitz dazuzugewinnen.
Sektionspräsidenten tauschen sich aus
Am Montagabend trafen sich die SVP Sektionspräsidenten mit der Parteileitung zum Gedankenaustausch. Parteipräsidentin Andrea Müller blickte einleitend auf das Jahr 2023 zurück mit Schwerpunkt nationale Wahlen. Die politische Verschnaufpause sei aber nur kurz, leitete sie zum aktuellen Wahljahr mit Regierungsrats-. Kantonsrats- und Gemeindewahlen über.
Thomas Stamm fordert: Kunstprojekt stoppen!
In einem Postulat bemängelt Grossstadtrat Thomas Stamm, dass die Honorarkosten von 90'000 Franken dem Parlament vorenthalten wurden.
Der Stadtrat wird beauftragt, sofort zu prüfen und umgehend die Massnahme zu ergreifen, das soziale Kunstprojekt gemäss Budgetbeschluss vom 28.11.2023 zu stoppen und einzustellen. Es ist dem Grossen Stadtrat mit dem Bericht eine Schlussabrechnung vorzulegen.
Randenüberfahrt neu gedacht
Randenüberfahrt neu gedacht – neue Lösungsansätze für die Randenüberfahrt
Die Randenüberfahrt ist eine Kantonsstrasse. Mit einer Scheitelhöhe von 847 m ü. M. verbindet sie Beggingen mit Hemmental und ist rund 10 km lang. Die Strecke darf vom motorisierten Privatverkehr befahren werden. Die Strasse ist nicht durchgängig asphaltiert, auf dem Guetbuck nördlich von Hemmental auf Gebiet der Stadt Schaffhausen besteht ein 2.2 Kilometer langer Abschnitt mit Naturbelag.
SVP sagt JA zur Erweiterung der Schulanlage Steig
Die SVP der Stadt Schaffhausen unterstützt die Investitionskreditvorlage für die Erweiterung der Schulanlage Steig mit einer neuen Turnhalle und zusätzlichen Klassenzimmern, einstimmig. Die bestehende Turnhalle ist in die Jahre gekommen, ein zeitgemässer Sportunterricht kann heute nicht mehr gewährt werden, zudem fehlt es infolge der wachsenden Kinderzahlen an Unterrichtszimmern.
Wahlempfehlung zur Wiederwahl von Regierungsrätin Cornelia Stamm Hurter und Regierungsrat Dino Tamagni an die Delegiertenversammlung der SVP Kanton Schaffhausen
Der Kantonalvorstand der SVP Kanton Schaffhausen hat am Montag, 19. Februar 2024, die bewährten Regierungsräte Dr. Cornelia Stamm Hurter und Dino Tamagni zu Handen der Delegiertenversammlung der SVP Kanton Schaffhausen vom 6. Mai 2024 nominiert. Der Vorstand hebt die ausgezeichneten Leistungen ihrer Kandidatin und ihres Kandidaten hervor und empfiehlt das optimal zusammenarbeitende Team zur Wiederwahl. Ebenfalls gibt der Kantonalvorstand bekannt, dass er weiterhin auf eine Zweiervertretung im Regierungsrat setzt.
Der links grüne Stadtrat ist erneut auf seinem Autoparkplatzraubzug!
Und lässt systematisch die Parkplätze in den Quartiersrassen mittels Salamitaktik auflösen!
Die Quartierbewohner reiben sich ungläubig die Augen, denn in der ganzen Quartierstrasse wie z. B. in der Blumenaustrasse, wurden alle Parkplätze aufgelöst. Wer auf Ersatz hoffte wurde bitter enttäuscht, da der links-grüne Stadtrat seine Agenda gnadenlos verfolgt und umsetzt. Autos und der motorisierte Verkehr sollen von den Strassen verbannt werden und dazu sind ihm alle Mittel recht. Dass die Parkplätze in der Altstadt aufgelöst werden, gehört schon zur Tagesordnung des Stadtrates. Doch dass jetzt auch noch Parkplätze von den Quartierstrassen verbannt werden, haut dem Fass wohl den Boden raus.
Familien die in die Quartierstrasse gezogen sind und auf einen Parkplatz auf der Quartierstrasse angewiesen sind, stehen jetzt mit einem Auto aber ohne Parkmöglichkeit da.SVP sagt klar Nein zur gefährlichen 13. AHV-Rente!
Und beschliesst Stimmfreigabe für die Renteninitiative!
Die SVP des Kantons Schaffhausen fasste die Abstimmungsempfehlungen zu den nationalen Abstimmungsvorlagen für den 3. März 2024. Die SVP sagt deutlich nein zur «13. AHV-Rente» und beschliesst Stimmfreigabe für die «Renteninitiative». Hier geht es zum Kurzargumentarium zur 13. AHV-Initiative
Stadtpräsident Neukomm kritisiert das Obergericht!
In einem Interview bezeichnete unser Stadtrat das Obergericht als Wundertüte. Das wirft Fragen auf, die Thomas Stamm mit einer kleinen Anfrage beantwortet haben will.
In Ihrem Interview von Radio Munot zum Jahresrückblick 2023 haben Sie folgende Aussagen zum Obergericht des Kantons Schaffhausen gemacht:
- „…das Obergericht ist manchmal eine Wundertüte“
- „…es entscheidet manchmal nicht wie man sich das wünschen würde“
