Berichte

Daniel Preisig war seit seiner Zeit als Gründungmitglied der Jungen SVP Schaffhausen steht’s klar bürgerlich positioniert. Er kann auf eine langjährige politische Erfahrung, sowohl im Grossen Stadtrat als auch im Kantonsrat bauen. Wir haben Daniel Preisig immer als Machertyp erlebt, aus unserer Sicht bringt nur er die nötige Dynamik in den Stadtrat.

Das Komitee unter der Leitung von Josef Eugster besteht aus Vertretern aller bürgerlicher Parteien: Hermann Schlatter (SVP), Katrin Hauser-Lauber, Marcel Sonderegger (beide FDP), Erwin Sutter (EDU), Till Hardmeier (Jungfreisinnige) und Rafael Brütsch (Junge SVP) markieren den bürgerlichen Schulterschluss. Darüber hinaus gehören dem Komitee Schaffhauser Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Sport und Verbänden an wie Hannes Pantli (Verwaltungsrat IWC), Gion Hendry (Präsident Hauseigentümerverband), André Leder (Unternehmer, Präsident Eishockey Club Schaffhausen), Hans Peter Brütsch (Schweizerischer Nutzfahrzeugverband), Andreas Hasler (Präsident Städtischer Gewerbeverband), Ernst Gründler (Präsident Präsident Pro City), Thomas Hurter (Nationalrat) und Arthur Müller (alt Kantonsrat Seniorenallianz).

Jetzt ist es offiziell: FDP und SVP kämpfen bei den anstehenden Ersatzwahlen mit vereinten Kräften. Die SVP unterstützt den bisherigen Baureferenten Dr. Raphaël Rohner (FDP) bei der Wahl ins Stadtpräsidium. Umgekehrt unterstützt die FDP Grossstadtrat Daniel Preisig (SVP) bei der Wahl in den Stadtrat.

Der Vorstand der städtischen SVP zum Schluss gekommen, dass Daniel Preisig für die Wahl in den Stadtrat der geeignetste Kandidat ist.

Der 37-jährige Grossstadtrat Daniel Preisig ist klar bürgerlich-liberal, dossiersicher, initiativ und verfügt mit seiner langjährigen politischen Tätigkeit die notwendige Bekanntheit. Als Projektleiter bringt Daniel Preisig wertvolle Erfahrung aus der Privatwirtschaft mit. Gerade die Kostenüberschreitungen und Baustellen im Projektcontrolling zeigen, dass es im Stadtrat dringend mehr wirtschaftliche Kompetenz braucht.

Anlässlich des Sommer - Sessionsapéros der SVP sprachen Ständeratspräsident Hannes Germann und Nationalrat Thomas Hurter über die Geschäfte aus den Räten. Unter anderem wurde über folgende Themen berichtet: Job-Killer Initiative „Energie statt Mehrwertsteuer“, Lebensmittelgesetz, Erbschaftssteuerab-kommen mit Frankreich, Rüstungsprogramm, Nationalstrassennetz und Bürgerrechtsrevision.Impressionen des Sessionsapéros

Eine Nation ohne seriös bewaffnete Armee wird mittel- oder langfristig nicht in der Lage sein, selbständig zu überleben. In der Geschichte gibt es kein einziges Beispiel einer Nation, die ohne ein starkes Militär überlebt hat. Zudem müssen sich alle Einwohner der Schweiz bewusst sein, dass ohne das Kampfflugzeug Gripen die Luftpolizei mittelfristig nicht mehr einsatzfähig ist. Terroristen könnten ein entführtes Passagierflugzeug in ein Schweizer Atomkraftwerk steuern und damit ganze Landesteile vernichten. Die Schweiz braucht den Gripen. Zum Schutz des eidgenössischen Luftraumes. Und zur Abschreckung im Ernstfall.

Die Reise des Ständeratspräsidenten beginnt in der Hauptstadt des Bundeslandes Niedersachsen. In Hannover sind Gespräche mit dem Präsidenten des Landtages, Bernd Busemann, dem Oberbürgermeister Stefan Schostok sowie dem stellvertretenden Ministerpräsidenten und niedersächsischen Ministers für Umwelt, Energie und Klimaschutz, Stefan Wenzel, geplant.

Nach 11 Jahren an der Spitze der SVP des Kantons Schaffhausen tritt Werner Bolli zurück. Die Delegiertenversammlung wählte Werner Bolli zum Ehrenmitglied und überreichte ihm eine von Claude Ragaz in Handarbeit gestaltete Urkunde. Ständeratspräsident Hannes Germann ehrte Bolli als tüchtigen und umsichtigen Präsidenten. Unter seinem Präsidium gelangen der SVP sehr grosse Erfolge: Der Wähleranteil konnte auf 33.6% (Kantonsrat 2012) gesteigert werden, 2004 erkämpfte sich die SVP mit Rosmarie Widmer Gysel einen zweiten Sitz im Regierungsrat und feierte 2007 mit Thomas Hurter den Einzug in den Nationalrat.

Als neuer 1. Vizepräsident wurde Pentti Aellig gewählt. Er führt die Partei bis ein neuer Präsident gewählt wird. In seiner Antrittsrede steckte Pentti Aellig hohe Ziele für die Wahlen und sprach auch die schwieriger gewordene Zusammenarbeit der bürgerlichen Parteien an.

Der Kantonalvorstand wird ausserdem mit Walter Hotz als Vizepräsident verstärkt.

An der mit 77 Mitgliedern sehr gut besuchten Versammlung wurden zudem die Abstimmungsempfehlungen für den 18. Mai gefasst. 

Die SVP der Stadt Schaffhausen hat am 2. April ihre ordentliche Generalversammlung durchgeführt. Dabei wurde u.a. der Vorstand unverändert wieder gewählt und aus den Räten berichtet.

Im Anschluss an die von Parteipräsident Josef Eugster geführte Versammlung ging es etwas weniger politisch, dafür umso geselliger weiter: Markus Höfler (CEO) stellte die Brauerei Falken und das neue Produktemarketing vor. Danach gab's im Rahmen einer Bier-Degustation mit Braumeister Michael Hanreich die neuen Biere «Stammhaus-Bier - gebraut seit 1895» sowie das «Eidgenoss» in der neuen Bügelflasche. Prost! Dazu servierte Tomisalv Babic vom Restaurant Falken feinste Schaffhauser Bier-Würste.

Nach dem KBA-Hard Debakel ist klar: In der Stadt gibt es grosse Defizite in Bezug auf Leadership und Führungsstrukturen.

Obwohl «Fehler gemacht» wurden, mag dafür niemand politisch verantwortlich sein! Der Bericht von David Werner wird von den involvierten Personen «umfassendes Weisswaschen» wahrgenommen. 

Dass niemand juristisch zur Rechenschaft gezogen werden kann, ist das eine. Schliesslich konnte kein Vorsatz oder Fahrlässigkeit nachgewiesen werden. Das andere – und weit irritierender – ist die Tatsache, dass niemand dafür die politische (nicht juristische!) Verantwortung übernimmt.

Und auch strukturell besteht Handlungsbedarf: Das Organigramm des KBA-Projektes liest sich mit dem ganzen Wirrwarr von Finanz-, Delegations-, Wahl- und Vorgesetztenkompetenzen wie das Schema der organisierten Verantwor­tungs­losigkeit