Berichte
Stöbern Sie durch unsere Meldungen aus mehr als 20 Jahren Parteigeschichte.
Inhalte der Vorstösse sind wichtig und nicht die Menge!
Mit grossem Trara hat die Alternative Liste (AL) zahlreiche Vorstösse sowohl auf städtischer wie auch auf kantonaler Ebene eingereicht.
Beim Studium dieser Papierflut muss ernüchternd festgestellt werden, dass hinter den Vorstössen auf städtischer Ebene mehr warme Luft als überlegte, neue Ideen stecken. So werden in einer Interpellation der AL Fragen zum weiteren Vorgehen nach der ablehnenden Haltung des Stimmvolkes zum Verkauf der Hohbergparzelle gestellt. Nachdem der Stadtrat, mit Datum vom 29. Oktober 2013, explizit dieselben Fragen im Zusammenhang mit meiner kleinen Anfrage „Wohnraumentwicklung wie weiter“ ausführlich beantwortet hat, muss angenommen werden, dass der Verfasser der AL geschlafen hat.
Ja zur Familieninitiative!
Ein breit abgestütztes, überparteiliches Komitee hat die Argumente für ein Ja zur Volksinitiative «Familieninitiative» vorgestellt.
Mariano Fioretti (Präsident Komitee), Werner Bolli (SVP), Ueli Werner (Junge SVP), Marcel Montanari (JF), Andreas Schnetzler (EDU), Samuel Erb (SVP), Barbara Hermann-Scheck (Junge SVP) und Verena Herzog (SVP) stellten in Kurzreferaten die Pro-Argumente vor. Das Komitee ist überzeugt, dass auch die elterliche Erziehung unsere Wertschätzung verdient, und der Staat nicht ein Familien-modell steuerlich benachteiligen darf. Über die Volksinitiative «Familieninitiative» stimmen wir am 24. November 2013 ab. Impressionen der Medienkonferenz
Ja zum Verkauf der Baurechtsparzelle Artilleriestrasse!
Die SVP der Stadt Schaffhausen fasste an ihrer Parteiversammlung die Abstimmungs-empfehlung für den 24. November 2013. Die SVP empfiehlt einstimmig ein Ja zum «zum Verkauf der Baurechtsparzelle Artilleriestrasse 12-18».
Der Einladung von Parteipräsident Josef Eugster folgen 18 Personen in Restaurant zum alten Schützenhaus.
In seinem Einleitungsreferat sprach Josef Eugster die Finanzen der Stadt Schaffhausen an. «Wir müssen die Finanzen im Auge behalten, damit es uns nicht gleich ergeht wie unseren Nachbarländern. Bei der Stadt muss die Devise lauten, nicht mehr ausgeben als wir einnehmen!»Impressionen der ParteiversammlungDie SVP sagt klar Ja zur Familieninitiative!
Die SVP sagt klar Nein zur 1:12 Initiative und 100 Franken Autobahnvignette!
Die SVP des Kantons Schaffhausen fasste an ihrer Parteiversammlung die Abstimmungsempfehlungen für den 24. November: Die SVP empfiehlt ein klares Ja zur «Familieninitiative», ein Nein zur Volksinitiative «1:12 für gerechte Löhne» und ein Nein zur Änderung des Bundesgesetzes «über die Benützung von Nationalstrassen» (100 Franken Autobahnvignette). Für die kantonalen Vorlagen empfiehlt die SVP zweimal ein Ja «Teilrevision des Gesetzes über Beiträge an die Landeskirchen» und «Teilrevision des Schulgesetzes (kieferorthopädische Behandlungen)».Impressionen der Parteiversammlung
Die SVP sagt Nein zur geplanten Steuererhöhungen!
Keine Steuererhöhungen - dafür weitere Einsparungen im Budget. Die SVP hält sich an ihr Wahlversprechen und setzt sich gegen höhere Steuern und Abgaben ein!
Die Kantonsratsfraktion der SVP, JSVP und der EDU hat sich am vergangenen Samstag intensiv mit den Staatsfinanzen der kommenden Jahre auseinandergesetzt. Im Budget 2014 ist bekanntlich trotz einer geplanten Steuererhöhung von 6 Prozent ein Defizit in der laufenden Rechnung von 33.5 Millionen Franken vorgesehen. In der Analyse kommt die Fraktion zum Schluss, dass das Budget so nicht hingenommen werden kann.
Nein zum staatlichen Lohndiktat!
Anlässlich des Sessionsapéros der SVP sprachen Ständerat Hannes Germann und Nationalrat Thomas Hurter über die Geschäfte aus den Räten. Neben dem Nein zum staatlichen Lohndiktat wurden unter anderem über folgende Themen berichtet: US-Steuergesetz FACTA, Masseneinwanderungsinitiative, Vermummungsverbot, Bürgerrechtsgesetz, Gripen-Kampfflugzeuge, Sanktionsrecht und Hausarztinitiative.
Impressionen des SessionsapérosDie SVP sagt 2x Nein und 1x Ja!
SVP sagt Nein zur Abschaffung der Wehrpflicht, Nein zum Epidemiegesetz und Ja zu den Öffnungszeiten der Tankstellenshops!
Die SVP des Kantons Schaffhausen fasste an ihrer Parteiversammlung die Abstimmungsempfehlungen für den 22. September: Die SVP empfiehlt ein Nein zur Initiative «Abschaffung der Wehrpflicht» und ein Nein zur Revision des «Epidemiegesetzes» und ein Ja zur Liberalisierung der Öffnungszeiten von Tankstellenshops. Der Dörflinger Gemeindepräsident Pentti Aellig stellte die Volksinitiative «schlank.SH» vor.Impressionen der Parteiversammlung
SVP Ständerat Germann begleitet Bundesrat nach China!
Der Schaffhauser Ständerat Hannes Germann begleitet Bundesrat Johann Schneider Ammann nach Peking zur offiziellen Unterzeichnung des Freihandelsabkommens zwischen der Schweiz und China.
Germann ist Vizepräsident des Ständerates und Präsident der Aussenpolitischen Kommission. In dieser Funktion hat sich seit geraumer Zeit mit den bilateralen Beziehungen und dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und China befasst. Germann ist einziger offizieller Vertreter des Schweizer Parlaments, der an der offiziellen Zeremonie vom Samstag (6.7.) zugegen sein wird. Der Delegation gehören zudem verschiedene namhafte Exponenten der Schweizer Wirtschaft an.
Das Freihandelsabkommen mit China ist als historischer Schritt in der Schweizer Wirtschaftsgeschichte zu bezeichnen. „Wir erachten es als grosses Privileg, als erster Staat auf dem europäischen Festland ein derartiges Abkommen mit China zu unterzeichnen“, sagt Germann. Es ist nach seiner Einschätzung ein politischer Meilenstein in den von gegenseitiger Achtung geprägten Beziehungen mit China. „Zudem hat das Freihandelsabkommen eine grosse Bedeutung für die exportstarke Schweizer Wirtschaft“, so Germann.
Während Ständerat Germann am Montag wieder in die Schweiz zurückkehrt, setzt Schneider Ammann seine Mission in Fernost mit einem Besuch in Korea fort.
SVP setzt sich für ein starkes Signal gegen Erpressung ein!
Der Lex USA wurde eine klare Abfuhr erteilt!
Anlässlich des Sessionsapéros der SVP sprachen Ständerat Hannes Germann und Nationalrat Thomas Hurter über die Geschäfte aus den Räten. Neben dem brennenden Thema Lex USA wurden unter anderem über folgende Themen berichtet: Familieninitiative, Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI) und die Volksinitiative gegen die Masseneinwanderung. Impressionen des Sessionsapéros
Würdigung von alt Regierungsrat Erhard Meister
Am letzten Donnerstag, 23. Mai, nahmen zahlreiche Freunde und Bekannte an einer eindrücklichen Trauerfeier Abschied von alt Regierungsrat Erhard Meister.
Kurz nach seinem 65-sten Geburtstag erhielten wir die traurige Nachricht vom plötzlichen Tode unseres liebenswerten Freundes Erhard Meister. Der Verstorbene hat viele Aufgaben im öffentlichen Bereich – sei es in der Politik, im Vereinswesen oder in gemeinnützigen Institutionen – wahrgenommen.
