Berichte
Stöbern Sie durch unsere Meldungen aus mehr als 20 Jahren Parteigeschichte.
SVP Schaffhausen sagt Ja zur Abzocker-Initiative!
Nein zum Familienartikel und zum Raumplanungsgesetz!
Die SVP des Kantons Schaffhausen fasste an ihrer Parteiversammlung die Abstimmungsempfehlungen für den 3. März: Die SVP empfiehlt ein Ja zur Abzocker-Initiative. Ein Nein empfiehlt die SVP zur Verstaatlichung der Kinderbetreuung, dem «Familienartikel». Zur Änderung des Raumplanungsgesetzes empfiehlt die SVP ein Nein, ein Ja zur Stahlgiesserei und ein Nein zur Initiative «Steuern runter».
Welches Wachstum braucht Schaffhausen?
Grossstadtrat Daniel Preisig fordert in einem Postulat eine gezielte Entwicklungs-Strategie für die Stadt Schaffhausen. Statt einfach auf dem Wachstumserfolg der Schweiz mitzusegeln, braucht die Stadt ein klares Profil für die Zuwanderung.
Die Schweiz wächst. Dank der anhaltenden wirtschaftlichen Attraktivität und der Personenfreizügigkeit nimmt die schweizerische Bevölkerung durch Einwanderung jährlich um rund 1% zu. Auch Schafhausen profitiert von diesem landesweiten Trend und wächst, wenn auch unterdurchschnittlich.
In der politischen Diskussion dominiert das Schlagwort «qualitatives Wachstum»: Man will wachsen, aber eben nur in «guter Qualität». Aber was bedeutet dieser Begriff konkret? Welches Wachstum wollen wir? Und mit welchen handfesten Massnahmen können wir die Entwicklung positiv beeinflussen? Welche politischen Weichen müssen gestellt werden, damit wir nicht nur irgendein Wachstum, sondern genau das qualitative Wachstum haben, das wir uns wünschen? Antworten auf diese Fragen blieben bisher von der Schaffhauser Politik leider unbeantwortet.
Um diese Fragen zu beantworten hat Grossstadtrat Daniel Preisig ein Postulat eingereicht: Der Stadtrat wird eingeladen, dem Grossen Stadtrat einen Bericht zur Entwicklungs-Strategie der Stadt Schaffhausen zu unterbreiten. Die Entwicklungs-Strategie soll eine Standortanalyse, messbare Ziele und konkrete Massnahmen zur Erreichung dieser Ziele enthalten.
Schaffhauser Delegation am 25. Albisgüetli
Am Freitag, 18. Januar 2013, fand die 25. Albisgüetli-Tagung statt.
Der traditionelle Parteitag der SVP des Kantons Zürich ist der grösste und bedeutendste politische Anlass der Schweiz. So wurde die Albisgüetli-Tagung neben der Pflege der Geselligkeit von grundsätzlichen Gedanken zum politischen Jahr 2013 begleitet.
Im Mittelpunkt des Parteitags 2013 stand das Gastreferat von Bundespräsident Ueli Maurer, Vorsteher des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) und langjährigen SVP-Präsidenten. Weiter hielt alt Bundesrat Dr. Christoph Blocher, Nationalrat und Vizepräsident der SVP Schweiz, die Hauptansprache.
Weckruf für Bundesrätin Sommaruga!
Die SVP hat heute in Rekordzeit von nur fünf Monaten 154'982 beglaubigte Unterschriften für die Volksinitiative zur Durchsetzung der Ausschaffung krimineller Ausländer «Durchsetzungsinitiative» eingereicht.
Die Durchsetzungsinitiative verlangt dank einer im Detail ausformulierten Verfassungsbestimmung die direkt anwendbare, verfassungskonforme Durchsetzung der von Volk und Ständen angenommenen Ausschaffungsinitiative. Leider verschleppt die zuständige Bundesrätin Sommaruga die Umsetzung des Verfassungsauftrags nun bereits seit über zwei Jahren! Mit der Durchsetzungsinitiative hat das Volk die Zügel wieder in der Hand und kann den untätigen Bundesrat zwingen, den Volkswillen zu respektieren.
Fröhliche Weihnachten!
Die SVP Schaffhausen wünscht allen eine besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Rutsch ins neue Jahr!
2012 war ein anstrengendes und erfolgreiches Wahljahr für die SVP Schaffhausen.
Zum Jahresende lassen wir die Politik ruhen und wünschen allen Schaffhauserinnen und Schaffhausern besinnliche Weihnachten und einen guten Rutsch ins 2013.
Ständerat über die Feiertage in den Zählkurs!
Rückblick auf die Wintersession mit Schaffhauser SVP-Bundeshausfraktionsmitgliedern
Anlässlich des Sessionsapéros der SVP sprachen die Ständeräte Hannes Germann und Thomas Minder sowie Nationalrat Thomas Hurter über die Geschäfte aus den Räten. Es wurden unter anderem über folgende Themen berichtet: Elektronisches Abstimmungssystem im Ständerat, Erhöhung der Autobahnvignette, Bahnfinanzierung, Aufhebung der Wehrpflicht, Defizit Bundesbudget 2013, Sanierung der Invalidenversicherung und Swissness-Vorlage.
SVP Stein neu im Einwohnerrat!
Die SVP Stein am Rhein bedankt sich für das grosse Vertrauen!
Die SVP Stein am Rhein und ihre zwei Kandidaten bedanken sich bei der Steiner Wählerschaft für das Vertrauen das Sie Daniel Ochsner und Gian Luca Marchetto an diesem Wochenende entgegengebracht haben.
SVP neu wählerstärkste Partei in der Stadt!
Die SVP und Junge SVP haben bei den Grossstadtratswahlen das beste Ergebnis erreicht und sind mit 22.6% neu die wählerstärkste Partei. Herzlichen Dank an die Wählerinnen und Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen!
Die SVP stellt neu 8 (+1) Sitze im Stadtparlament und gilt mit 22.6% (+2.29%) als wählerstärkste Partei in der Stadt.
Die verlässliche und gradlinige bürgerliche Politik der städtischen SVP hat sich ausbezahlt. Das tolle Wahlresultat bedeutet für die SVP eine grosse Verpflichtung, auch in Zukunft für die Schwerpunkte ihrer bürgerlichen Politik einzustehen. Schaffhausen braucht mehr Sicherheit, weniger Bürokratie, attraktive Steuern, tiefe Gebühren, unbürokratische Schulen, genügend Parkplätze, modernen Wohnungen und schnelleren Verkehrsverbindungen.
SVP sagt Nein zur Prämiensubventionierungs-Initiative!
Die SVP des Kantons Schaffhausen fasste an ihrer Parteiversammlung die Abstimmungsempfehlungen für den 25. November.
Die SVP empfiehlt ein Nein zur Prämiensubventionerungs-Initiative der Linken. Ein Ja empfiehlt die SVP zum neuen Gesundheitsgesetz sowie zur Variante «eingeschränkte ärztliche Medikamentenabgabe». Zur Änderung des Tierseuchengesetzes empfiehlt die SVP ein Ja.
Nomination für den Steiner-Einwohnerrat
Die Steiner SVP will im Einwohnerrat wieder mit zwei Vertretern Einsitz nehmen.
An der kürzlich durchgeführten Mitgliederversammlung wurden Gian Luca Marchetto und Daniel Ochsner einstimmig nominiert.
