Berichte
Stöbern Sie durch unsere Meldungen aus mehr als 20 Jahren Parteigeschichte.
Erbschaftssteuerinitiative und Mediensteuer chancenlos!
SVP lehnt die Erbschaftssteuerinitiative sowie die Billag-Mediensteuer wuchtig ab!
Die SVP des Kantons Schaffhausen fasste an ihrer Partei- und ordentlichen Delegiertenversammlung die Empfehlungen für die eidgenössischen Abstimmungsvorlagen vom 14. Juni. Sie sagte Nein zur Stipendieninitiative, zur Erbschaftssteuerreform und Mediensteuer. Ja sagte sie zur Fortpflanzungsmedizin. Zudem wurden die statutarischen Geschäfte abgewickelt.
Ein paar Fragen zum DB-Streik und zur Bahnperspektive
Erneut sind wir mit einem Streik bei der Deutschen Bahn DB konfrontiert!
Über den nächsten Streik wird schon gesprochen. Bereits im November des letzten Jahres haben uns die Lokführer der DB mit Abwesenheit beglückt. Züge fallen aus, Passagiere stranden an Bahnhöfen und Angestellte kommen zu spät zur Arbeit. Die volkswirtschaftlichen Kosten von Streikmassnahmen sind immens.
Nein zur Steuererhöhung!
Über 54% lehnten den Staatsvoranschlag 2015 ab!
Die Stimmbevölkerung des Kantons Schaffhausen hat sich am Abstimmungssonntag vom 12. April 2015 klar entschieden: Über 54% lehnten den Staatsvoranschlag 2015 ab. In einer aktuellen Debatte wird zurzeit spekuliert, wer weshalb ein Nein in die Urne gelegt hat. Fest steht, dass die Schaffhauserinnen und Schaffhauser je nach politischer Ausrichtung aus verschiedenen Gründen den Staatsvoranschlag ablehnten.
GV der SVP Neuhausen am Rheinfall
Gut besuchte Generalversammlung in Neuhausen!
Die zahlreich erschienenen Mitglieder erlebten Mittwochabend, 25. März 2015 eine schnelle Behandlung der Statutarischen Geschäfte, durch welche die Parteipräsidentin Sara Jucker führte.
Von der Milchkuh bis zur Haifischflosse!
Grosses Interesse an den Berichten von Ständerat Hannes Germann und Nationalrat Thomas Hurter!
Anlässlich des Frühlings - Sessionsapéros der SVP sprachen Ständeratspräsident Hannes Germann und Nationalrat Thomas Hurter über die Geschäfte aus den Räten. Unter anderem wurde über folgende Themen berichtet: Kulturbotschaft, Heiratsstrafe, NFA, Importverbot für Haifischflossen, Nachrichtendienstgesetz und Schutz vor Sexualisierung.Impressionen des Sessionsapéros
SVP sagt JA zum Budget 2015!
Die SVP des Kantons Schaffhausen fasste an ihrer Parteiversammlung die Empfehlungen für die Abstimmung vom 12. April und empfiehlt das Budget 2015 zur Annahme. Zudem wurde das EP14 (Entlastungspaket 14) vorgestellt und besprochen.
Am Montag trafen sich 58 Personen zur Parteiversammlung der SVP des Kantons Schaffhausen im Schützenhaus. Im Zentrum stand die Parolenfassung für die Abstimmungsvorlage vom 12. April. Im Anschluss an die Parolenfassung wurde das Entlastungsprogramm EP14 vorgestellt und diskutiert. Den Vorsitz der Versammlung hatte der 1. Vizepräsident Pentti Aellig. Impressionen der Parteiversammung
Stimmvolk sagt klar Nein zur kantonalen Energiestrategie!
Das Signal ist klar: Das Volk will keine teuren und unsinnigen Ökoexperimente!
Wir danken allen Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern für die klare Ablehnung der kantonalen Energiestrategie.
Regierungsrat im Propagandarausch!
Wann endlich hören die unzulässigen Einmischungen in Abstimmungskämpfe auf?
Der Regierungsrat ist gemäss Verfassung dazu verpflichtet, sachlich über Abstimmungsvorlagen zu informieren. Darüber hinaus ist es ein ungeschriebenes Gesetz, dass die Regierung sich in Abstimmungskämpfen nicht selbst einmischt und den Abstimmungskampf stattdessen den politischen Parteien überlässt. Ausnahme bildet ein schriftlich abgehaltener Beitrag als Stellungnahme in der Lokalpresse.
Strom verteuern? Arbeitsplätze vernichten?
Nein! Zur kantonalen Energiestrategie!
Das Massnahmenpaket zur Umsetzung der kantonalen Energiestrategie ist ein ideologisch geprägtes Modell, welches Arbeitsplätze vernichtet, Volksentscheide missachtet und ignoriert: Der Regierungsrat verspricht die Aufrechterhaltung der Stromversorgungssicherheit und Wettbewerbsfähige Strompreise. Er will zum Beispiel 4 Windparkanlagen mit je 5 Turbinen bauen und kantonale Neubauten nur noch im Minergie P Standard bewilligen. (Die kleine aber gross gelobte Windkraftanlage steht für die nächsten 3 Monate still. Rotorblatt abgebrochen! Wäre dieses Windrad für die Stromversorgung vom Regierungsrat zuständig, wäre es bei ihm sehr dunkel und vor allem sehr kühl!)
SVP sagt Ja zum Stadion!
Die SVP der Stadt Schaffhausen hat an ihrer Parteiversammlung die Ja-Parole zur Stadion-Vorlage beschlossen.
Für ein Ja sprechen die tiefen Kosten für die öffentliche Hand, Herblingen als guten Standort, das kalkulierbare Risiko und die Gleichbehandlung aller Sportarten.