Berichte

Nach einem intensiven und vier Monate dauernden Wahlkampf wurde unser Kandidat Daniel Preisig mit einem Spitzenresultat in den Stadtrat gewählt.

Ausschlaggebend für den Wahlerfolg war die breite Unterstützung von verschiedenen Parteien, Verbänden und Persönlichkeiten. Der bürgerliche Schulterschluss hat funktioniert! Es ist ein schönes Beispiel dafür, dass wir viel erreichen können, wenn wir nicht gegeneinander, sondern miteinander arbeiten. Das kompromisslose Einstehen füreinander zwischen FDP, JF, SVP, JSVP, EDU und den bürgerlichen Verbänden wurde nur dank dem persönlichen Kontakt möglich und die Zusammenarbeit trägt Früchte.

Das ausgezeichnete Resultat von Daniel Preisig bestätigt aber auch, dass der Schaffhauser Souverän nichts von einem links dominierten Stadtrat hält, der grosse Stimmenvorsprung verdeutlich dies eindrücklich.

Die SVP des Kantons Schaffhausen fasste an ihrer Parteiversammlung die Empfehlungen für die Abstimmungen vom 30. November: Die SVP empfiehlt zweimal ein Ja: Zur «Goldinitiative» und dem Beschluss des Kantonsrates betreffend Genehmigung des Beitritts zum revidierten «Hooligan Konkordat». Zur «Ecopop», der «Abschaffung der Pauschalbesteuerung» und der «Reichensteuerinitiative» ein klares Nein.

Am Montag trafen sich 59 Personen zur Parteiversammlung der SVP des Kantons Schaffhausen im Schützenhaus. Im Zentrum stand die Parolen¬fassung für die Abstimmungsvorlagen vom 30. November.

In seinem Einleitungsreferat schwörte Pentti Aellig die Parteimitglieder auf den neuen Slogan der SVP ein: „Frei bleiben! SVP wählen.“ Dazu gehören die drei grossen Kernthemen wie Schweizer Recht vor fremdem Recht, eine griffige Asylpolitik sowie tiefe Steuern. Die nationale Stossrichtung der Partei soll auch die kantonale Politik prägen. Und dazu gehört auch der Kampf gegen eine Steuererhöhung. Zumal das Einsparpotential beim Kanton gemäss dem BAK-Basel-Bericht auch ohne Steuererhöhung bei 60 – 106 Millionen liegt. Grosse Sorgen bereitet Aellig der vereinigte versuch der Polit- und Verwaltungseliten von Mitte-Links, den Volkswillen auszuhebeln und die Schweiz schleichend in die EU zu integrieren. Die kommende Initiative „Schweizer Recht vor fremdem Völkerrecht“ wurde an der Delegiertenversammlung in Rothenturm eindrücklich mit 401 zu 0 mit einem Ja unterstützt. Aellig lobte ausdrücklich die neue, erfolgreiche Politik der bürgerlichen Zusammenarbeit. Zusammen mit der FDP ist es gelungen, in der Stadt Schaffhausen mit Daniel Preisig eine bürgerliche Mehrheit zu erreichen. Aellig hofft im Kampf gegen eine schlankere Verwaltung und gegen einen schleichenden EU-Beitritt auf die Mithilfe der FDP.

Das überparteiliche Komitee «Für einen bürgerlichen Stadtrat» bedankt sich herzlich bei allen Wählerinnen und Wählern für die grosse Unterstützung. 

Leider hat es unserem Kandidaten Raphaël Rohner nicht für die Wahl ins Stadtpräsidium gereicht. Mit 5'832 Stimmen und nur 339 Stimmen Differenz hat er die Wahl nur knapp verpasst.

Sehr gut funktioniert hat der bürgerliche Schulterschluss. Daniel Preisig erreichte mit 5‘378 Stimmen und über 2‘000 Stimmen Vorsprung zur nächstplatzierten Kandidatin ein Spitzenresultat. Wir starten mit Vorsprung in den zweiten Wahlgang. Wichtig ist jetzt, dass weiterhin alle bürgerlichen Kräfte zusammen halten und alle an die Wahlurne gehen!

Es geht um viel: Nur mit der Wahl von Daniel Preisig können wir einen links-grün dominierten Stadtrat ver-hindern. Sonst drohen Steuererhöhungen und die Aufhebung von Parkplätzen. Wir sind überzeugt, dass Daniel Preisig die richtige Ergänzung ist für das Stadtratsgremium. Er politisiert nicht nur klar bürgerlich, sondern bringt wertvolle Projekterfahrung aus der Privatwirtschaft mit. Genau das, was heute im Stadtrat fehlt.

Die SVP des Kantons Schaffhausen fasste an ihrer Parteiversammlung die Empfehlungen für die Abstimmungen vom 28. September: Die SVP empfiehlt dreimal ein klares Nein: Zur Mogelpackungsinitiative «Flextax». Zum «Ausländerstimmrecht». Und zur Bevölkerungsentmündigungsinitiative der «Einheitskasse»! Ein klares Ja empfiehlt die SVP zur «MwSt.-Diskriminierungsinitiative».

Daniel Preisig war seit seiner Zeit als Gründungmitglied der Jungen SVP Schaffhausen steht’s klar bürgerlich positioniert. Er kann auf eine langjährige politische Erfahrung, sowohl im Grossen Stadtrat als auch im Kantonsrat bauen. Wir haben Daniel Preisig immer als Machertyp erlebt, aus unserer Sicht bringt nur er die nötige Dynamik in den Stadtrat.

Das Komitee unter der Leitung von Josef Eugster besteht aus Vertretern aller bürgerlicher Parteien: Hermann Schlatter (SVP), Katrin Hauser-Lauber, Marcel Sonderegger (beide FDP), Erwin Sutter (EDU), Till Hardmeier (Jungfreisinnige) und Rafael Brütsch (Junge SVP) markieren den bürgerlichen Schulterschluss. Darüber hinaus gehören dem Komitee Schaffhauser Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Sport und Verbänden an wie Hannes Pantli (Verwaltungsrat IWC), Gion Hendry (Präsident Hauseigentümerverband), André Leder (Unternehmer, Präsident Eishockey Club Schaffhausen), Hans Peter Brütsch (Schweizerischer Nutzfahrzeugverband), Andreas Hasler (Präsident Städtischer Gewerbeverband), Ernst Gründler (Präsident Präsident Pro City), Thomas Hurter (Nationalrat) und Arthur Müller (alt Kantonsrat Seniorenallianz).

Jetzt ist es offiziell: FDP und SVP kämpfen bei den anstehenden Ersatzwahlen mit vereinten Kräften. Die SVP unterstützt den bisherigen Baureferenten Dr. Raphaël Rohner (FDP) bei der Wahl ins Stadtpräsidium. Umgekehrt unterstützt die FDP Grossstadtrat Daniel Preisig (SVP) bei der Wahl in den Stadtrat.

Der Vorstand der städtischen SVP zum Schluss gekommen, dass Daniel Preisig für die Wahl in den Stadtrat der geeignetste Kandidat ist.

Der 37-jährige Grossstadtrat Daniel Preisig ist klar bürgerlich-liberal, dossiersicher, initiativ und verfügt mit seiner langjährigen politischen Tätigkeit die notwendige Bekanntheit. Als Projektleiter bringt Daniel Preisig wertvolle Erfahrung aus der Privatwirtschaft mit. Gerade die Kostenüberschreitungen und Baustellen im Projektcontrolling zeigen, dass es im Stadtrat dringend mehr wirtschaftliche Kompetenz braucht.

Anlässlich des Sommer - Sessionsapéros der SVP sprachen Ständeratspräsident Hannes Germann und Nationalrat Thomas Hurter über die Geschäfte aus den Räten. Unter anderem wurde über folgende Themen berichtet: Job-Killer Initiative „Energie statt Mehrwertsteuer“, Lebensmittelgesetz, Erbschaftssteuerab-kommen mit Frankreich, Rüstungsprogramm, Nationalstrassennetz und Bürgerrechtsrevision.Impressionen des Sessionsapéros

Eine Nation ohne seriös bewaffnete Armee wird mittel- oder langfristig nicht in der Lage sein, selbständig zu überleben. In der Geschichte gibt es kein einziges Beispiel einer Nation, die ohne ein starkes Militär überlebt hat. Zudem müssen sich alle Einwohner der Schweiz bewusst sein, dass ohne das Kampfflugzeug Gripen die Luftpolizei mittelfristig nicht mehr einsatzfähig ist. Terroristen könnten ein entführtes Passagierflugzeug in ein Schweizer Atomkraftwerk steuern und damit ganze Landesteile vernichten. Die Schweiz braucht den Gripen. Zum Schutz des eidgenössischen Luftraumes. Und zur Abschreckung im Ernstfall.