Berichte
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Herzlichen Dank!
Ein grosses Dankeschön an die Wählerinnen und Wähler!
Die Eidgenössischen Wahlen sind vorbei, die Weichen für die nächsten vier Jahre gestellt. Die von der SVP portierten Kandidaten, Nationalrat Thomas Hurter (16‘028) und Pentti Aellig (10‘363) sowie Ständerat Hannes Germann haben von den Schaffhauser Stimmberechtigten einen überwältigenden Vertrauensbeweis erhalten.
Steuerentlastungen nicht verteufeln!
Entgegnung auf «Aus den Parteien: Investitionen statt Steuergeschenke» vom 03.10.2015
Erinnern Sie sich noch? Jahrelang stellte der ehemals links-grün dominierte Stadtrat, unter ideologischer Federführung des damaligen Finanzreferenten und heutigen Stadtpräsidenten Peter Neukomm (SP), eine dringend nötige Steuererhöhung für die Stadt Schaffhausen in Aussicht. Und wie präsentiert sich die aktuelle Situation heute? Der zwischenzeitlich bürgerlich geprägte Stadtrat be-antragt in seinem ersten, durch ihn zu verantworteten Budget, immerhin einen Steuerrabatt. Er fegt damit – aus bürgerlicher Sicht – das Schreckensgespenst Steuererhöhung vom Tisch.
Nein zu den Beiträgen an die Tourismusorganisation!
Die SVP des Kantons Schaffhausen sagt Nein zu den Beiträgen an die kantonale Tourismusorganisation.
Die SVP des Kantons Schaffhausen fasste an ihrer Parteiversammlung die Empfehlung für die kantonale Abstimmungsvorlage vom 18. Oktober 2015. Sie fasste die Nein Parole zur Vorlage «Beiträge an die kantonale Tourismusorganisation». Zudem fasste sie die Parole für die kantonale Abstimmung vom 15. November 2015. Sie sagte auch Ja zur Vorlage «Kompetenzzentrum Tiefbau Schaffhausen».
Neue Wege um Werbung zu machen!
Die SP ist nicht mehr zu toppen, denn sie überklebte mit aller Dreistigkeit die SVP Plakatständer mit Ihren SP Plakaten!
Wir reiben uns verdutzt die Augen und trauen unseren Augen nicht! Die SP überschreitet alle Grenzen und das mit aller Dreistigkeit! Der SP gehen die Ideen nicht aus, sie überkleben für die kommenden Wahlen kurzerhand die SVP Wahlplakate für den National- und Ständert mit ihren Kandidaten! Der Anstand ist hier wohl auf der Strecke geblieben! Diese Unverfrorenheit ist wohl nicht mehr zu toppen!
Realsatire im politischen Verein "Schauwerk"!
Schauwerk macht Politik anstatt Theater!
Die Schaffhauser Nachrichten veröffentlichten am 29. August 2015 in ihrem Artikel «Thiel bedauert „Schauwerk“-Entscheid», dass die Leitung des Vereins Schauwerk nur Künstler einzuladen gedenkt, die auch ihre politische Linie vertritt.
Jetzt braucht es eine PUK!
Untersuchung der Vorgänge im Alterszentrum Kirchhofplatz und der Amtsführung im Sozial- und Sicherheitsreferat.
Gestützt auf Artikel 37 der Stadtverfassung vom 25. September 2011 in Verbindung mit Art. 29a der Geschäftsordnung des Grossen Stadtrates reichen die Unterzeichnenden folgende Motion resp. Verfahrenspostulat ein:
