Berichte

Zum Jahresauftakt stiess die SVP Schaffhausen anlässlich des traditionellen Sessionsapéros auf den Wahlerfolg an. «Die SVP Schaffhausen hat mit einem Wähleranteil von sensationellen 39.9% ein Spitzenresultat erreicht. Damit ist die SVP Schaffhausen schweizweit die stärkste Kantonalsektion!» leitete Parteisekretär Mariano Fioretti nicht ohne Stolz den Sessionsapéro ein.

In seinem kurzen Referat informierte Ständerat Hannes Germann über die wichtigsten Geschäfte der Session. «Die Zusammenarbeit mit seinem Ständeratskandidaten Thomas Minder läuft gut!» sagte Hannes Germann. Angesprochen auf den verpassten zweiten Bundesratssitz meinte Hannes Germann: «Ja, bei den Bundesratswahlen haben wir Fehler gemacht, aber man muss auch deutlich sagen, dass uns die anderen Parteien einfach keinen Sitz zugestehen wollten.»

Nationalrat Thomas Hurter konnte aus beruflichen Gründen leider nicht am Sessionsapéro teilnehmen, er wurde kurzfristig und unerwartet auf einen Flug nach Moskau gebucht. Lesen Sie hier seinen schriftlichen Sessions-Rückblick.

Impressionen des Sessions-Aperos:
Bilder von Hans Waldmann.

Das ungebremste Ausgabenwachstum, die hohe Steuerbelastung und das unterdurchschnittliche Bevölkerungswachstum sind Probleme, die endlich ernsthaft angegangen werden müssen. Der aktuelle Stadtrat ist wenig innovativ, hat keine Umsetzungskraft und fokussiert sich auf Ausreden, statt Missstände proaktiv zu bekämpfen («Schuld ist nicht die Verwaltung»).

Ein weiterer Grund, warum die SVP endlich wieder in die Stadtregierung eingebunden werden sollte, ist die neue Stadtverfassung. Die darin festgelegten Finanzkompetenzen machen eine Oppositionspolitik im Parlament und an der Urne künftig viel schwieriger. Wichtige Entscheide werden vermehrt im Stadtratsgremium gefällt werden. Umso wichtiger ist die Einbindung aller relevanten Kräfte im Stadtrat. Als Vorteil beurteilt die SVP die Wahl aller fünf Stadträte an einem einzigen Termin.

Auch im Stadtschulrat fehlt nach wie vor eine Vertretung der SVP, obwohl diese in der Schulpolitik wichtige Positionen vertritt, wie die städtische Abstimmung zu den Schulleitungen eindrücklich zeigte.

Die SVP wünscht allen besinnliche Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

Mit dem Jahr 2011 geht für die SVP Schaffhausen ein äusserst erfolgreiches Wahljahr zu Ende. Aber auch das Jahr 2012 wird für die SVP Schaffhausen ein wichtiges Wahljahr und viel Arbeit liegt vor uns, im Kanton stehen Gesamterneuerungswahlen an. Doch bis dahin geniessen wir die besinnliche Adventszeit.

Die SVP des Kantons Schaffhausen konnte für den Vortragsabend 2011 einen hochkarätigen Referenten gewinnen. Herr Peter Regli, Divisionär a.D., ehemaliger Chef des Schweizer Geheimdienstes, hielt ein Referat mit dem Titel: „Ist die Schweiz in Gefahr oder droht der Schweiz Terror“. Das Thema ist in der heutigen Zeit so aktuell, dass es über 60 Gäste ins Haus der Wirtschaft lockte. Der Vortrag war sehr fundiert und mit Fakten unterlegt, so dass den Zuhörerinnen und Zuhörern auf eindrückliche Art und Weise die möglichen Gefahren aufgezeigt wurden.

Die SVP Parteileitung hat an ihrer Nominationsversammlung einstimmig Hannes Germann für die Gesamterneuerungswahlen im Bundesrat nominiert. Er wird fristgerecht dem Bundeshausfraktionsvorstand gemeldet.

Durch den Fraktionswechsel von SVP Grossstadtrat Alfred Tappolet wird sichergestellt, dass die Bürgerliche-Liberale-Fraktion weiterhin Fraktionsstärke behält und in den ständigen Kommissionen des Grossen Stadtrates vertreten ist.

Mit der Vorlage zur Revision des Dekretes zum KVG soll endlich die Möglichkeit geschaffen werden, um die Kostenspirale bei der Prämienverbilligung einigermassen in den Griff zu bekommen.

Die Schaffhauserinnen und Schaffhauser sprachen der SVP erneut ihr Vertrauen aus und wählten Thomas Hurter mit einem sensationellen Ergebnis von 13'091 Stimmen wieder in den Nationalrat. Hurter und Dino Tamagni haben sich im Nationalratswahlkampf optimal ergänzt. Dino Tamagni erreichte mit 8'088 Stimmen ebenfalls ein Top Resultat und landete auf den dritten Platz im Nationalratswahlkampf!