Berichte
Stöbern Sie durch unsere Meldungen aus mehr als 20 Jahren Parteigeschichte.
1. SVP Reiat Go Kart-Cup
In Anlehnung an das Rendez-vous am Kleinen Klausen (ehemaliges Bergrennen Opfertshofen) organisierte die SVP Reiat zusammen mit der ACS Sektion Schaffhausen eine Winterversion als Kart Rennen. Rund 30 Personen trafen sich am Samstag im Tempodrom Winterthur zum 1. SVP Reiat Go Kart-Cup.
Michael Mundt ist höchster Stadtschaffhauser
Am 10. Januar 2023 wurde Michael Mundt (SVP) mit einem Glanzresultat zum Präsidenten des Grossen Stadtrates gewählt.
Die Wahlfeier fand mit rund 100 Gästen in der Ziegelhütte statt.
Walter Hotz kritisiert „Verwaltungsfilz“ bei SH POWER
Grossstadtrat Walter Hotz kritisiert in einer Kleinen Anfrage die städtischen Werke und fordert vom Stadtrat Erklärungen.
In einer kleinen Anfrage erhebt Walter Hotz zahlreiche Vorwürfe. Er schreibt: „Öffentliche Verwaltungen und Unternehmen im Staatsbesitz haben eine natürliche Tendenz zu verfilzen. Nachstehend eine Schilderung wo der Filz im Stadthaus immer offensichtlicher wird und vom Steuerzahler bekämpft werden muss. Der Stadtpräsident Peter Neukomm und die Verantwortlichen von SH Power haben über die Jahre ein Konstrukt zusammengebastelt, das man ohne weiteres mit Filz in der Verwaltung benennen muss.“
Kantonsrat Mariano Fioretti fordert eine altersgerechteren Kindergarteneintritt
In einem kantonsrätlichen Postulat fordert Mariano Fioretti: „Kinder werden frühestens mit dem vollendeten 4. Altersjahr (Stichtag: 31. Dezember) im Kindergarten eingeschult.“
Ein von Kantonsrat Mariano Fioretti eingereichtes Postulat fordert: „Der Regierungsrat wird beauftragt, dem Kantonsrat Bericht und Antrag für die folgende Anpassung des Schulgesetzes (410.100) vorzulegen und das HarmoS-Konkordat entsprechend anzupassen:
Art. 17a Abs. 1 Schulgesetz (410.100) NEU: Kinder werden frühestens mit dem vollendeten 4. Altersjahr (Stichtag: 31. Dezember) im Kindergarten eingeschult. Dieser dauert in der Regel zwei Jahre.“Dino Tamagni neuer Regierungspräsident!
Wir gratulieren auch Diego Faccani zur Wahl zum Kantonsratspräsidenten und Erich Schudel zur Wahl zum Vizepräsidenten.
Regierungsrat Dino Tamagni ist mit einem Glanzresultat zum Regierungspräsident 2023 gewählt worden. Das ist ein grosser Vertrauensbeweis für seine sehr gewissenhafte und engagierte Regierungsarbeit. Wir wünschen Regierungspräsident Dino Tamagni für sein Präsidialjahr 2023 alles Gute!
Situation von Personen mit Schutzstatus S
Die Situation von Personen aus der Ukraine, mit oder ohne Schutzstatus S, im Kanton Schaffhausen beschäftigt die Bevölkerung seit Kriegsbeginn und Einführung des Schutzstatus S durch den Bundesrat am 12. März 2022. Nach Einführung des Schutzstatus S für mehrere tausend Kriegsvertriebene, wurde auch deren Arbeitstätigkeit in der Schweiz erlaubt.
Waldweihnacht mit Marco Chiesa
Nach zwei Jahren Corona-Pause führte die SVP Schaffhausen ihre traditionelle Waldweihnacht wieder durch.
Am 17. Dezember 2022 fand nach zwei Jahren Pause die traditionelle SVP-Waldweihnacht statt. Parteipräsidentin Andrea Müller und Organisator Mariano Fioretti durften rund 90 geladene Gäste begrüssen.
Marco Chiesa, Präsident der SVP Schweiz war extra für die Veranstaltung angereist und wurde von Ex-Radiomunot-Geschäftsführer Wälz Studer interviewt. Marco Chiesa sorgte für viele Lacher, verriet die Hauptthemen für den Wahlkampf 2023 und weshalb viele SVP-ler für Elisabeth Baume-Scheider gewählt haben. Das Publikum erfuhr auch, welches sein Lieblingslied ist, nämlich «One» von der Irischen Rockband «U2». Zuvor wurde das Interview auch bei Tele-D aufgezeichnet.
SVP und FDP reichen über 2000 Unterschriften ein!
Mit über 2000 Unterschriften ist das Budget-Referendum 2023 zustande gekommen. Herzlichen Dank für die grosse Unterstützung!
Heute wurden über 2000 Unterschriften gegen das unausgewogene Budget 2023 eingereicht. Das Referendum wurde nötig, weil mitte-links ihre Mehrheit im Parlament schamlos ausnutzte und den Kompromiss aus der GPK ablehnte. Dank den über 2000 Unterschriften, ist nun der Weg frei, damit sich die Schaffhauser Stimmberechtigten an der Urne zum unausgewogenen Budget 2023 äussern können.
Schaffhausen gratuliert Bundesrat Albert Rösti
Eine Schaffhauser Delegation war anlässlich der Bundesratswahlen in Bern.
Am 7. Dezember 2022 reiste eine Schaffhauser Delegation nach Bern, um die Bundesratswahlen mitzuverfolgen.
Die SVP Schaffhausen gratuliert Albert Rösti herzlich zur Wahl in den Bundesrat und dankt Ueli Maurer für seine grosse Arbeit im Dienste unseres Landes. Ein grosser Dank verdient hat auch Hans-Ueli Vogt für seine professionelle Kandidatur.
SVP kritisiert verantwortungsloses Wegschauen
Die SVP/EDU-Fraktion des Kantonsrates kritisiert das Versagen der Aufsicht über das Pflegeheim "Hand in Hand" durch das Departement des Innern.
Satte drei Stunden debattierte der Kantonsrat am 5. Dezember 2022 über den besorgniserregenden Untersuchungsbericht über das Versagen der Aufsicht beim Pflegeheim "Hand in Hand". Fraktionschef Peter Scheck legte Regierungsrat Walter Vogelsanger im Namen der Mehrheit der Fraktion nahe, Verantwortung zu übernehmen und zurückzutreten.
