Berichte

Auf Einladung von Regierungspräsidentin Cornelia Stamm Hurter verbrachte Bundesrat Guy Parmelin den ganzen Donnerstag im Kanton Schaffhausen. Er wollte mit seinem Besuch den Kanton auch als innovativen Wirtschaftsstandort kennen lernen. Der Morgen begann mit einer Besichtigung der IWC. Dann liess er sich im Rebberg Stokarberg von GVS die Möglichkeiten eines Rebroboters demonstrieren.

Die Löhninger SVP führte nach zwei Jahren Pandemie bedingter schriftlicher Generalversammlungen die diesjährige GV wieder im gewohntem Rahmen durch. Die achtzehn Teilnehmer genossen vor der Versammlung das feine Nachtessen im Bistro Storchen. Präsident Markus Müller konnte als Gäste die kantonale SVP Parteipräsidentin Andrea Müller, den Präsidenten der Kreispartei Klettgau Erich Schudel und den Löhninger Gemeindepräsidenten Fredy Kaufmann begrüssen.

In letzter Zeit kommen verschiedentlich Personen von verschiedenen Institutionen oder Organisationen an die Wohnungstüre, um Spendengelder zu sammeln oder Mitgliedschaften abzuschliessen. Sie sagen, sie haben eine offizielle Bewilligung für so eine Sammlung. Einige gehen relativ forsch vor und sind beleidigt, wenn man kein Interesse zeigt.

«Am 15. Mai 2022 wird die Gemeinde Siblingen eine Ersatzwahl für den Gemeinderat durchführen müssen, nachdem unser Parteimitglied Agnes Hafner sich leider für einen Rücktritt per Mitte Jahr entschieden hat. Für den langjährigen und von allen Seiten sehr geschätzten kompetenten Einsatz für die Gemeinde gebührt ihr auch unser bester Dank!

Erfreulicherweise wird sich zur Wahl Andreas Gnädinger (alt Kantonsrat SVP und Präsident SVP Siblingen) aufstellen lassen. Er wird von der überparteilichen Findungskommission (SVP, FDP, SP) unterstützt. Wir empfehlen ihn natürlich wärmstens zur Wahl.»

An ihrer Parteiversammlung hat die SVP-Ortspartei die Parolen für die Gemeindeabstimmung vom 15. Mai 2002 gefasst.

Eine Erneuerung des Doppelkindergartens Waldpark ist unumgänglich. Dass anstelle einer aufwendigen Renovierung ein Neubau geplant ist, erachten die Anwesenden als sehr sinnvoll, ebenso ist der Bedarf klar nachgewiesen. Einstimmig beschliesst die Parteiversammlung Zustimmung zur Vorlage.

Auch die Integration der Kinderkrippe Rosenberg in die Strukturen der Gemeinde steht die SVP positiv. Damit kann die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall eine Lücke schliessen und nun eine Betreuung ab 4 Monaten, und mit der bestehenden Tagesstruktur, bis zum Ende der obligatorischen Schulzeit anbieten. Auch diese Vorlage wird von den Parteimitgliedern einstimmig gutgeheissen.

Die SVP Neuhausen am Rheinfall empfiehlt der Stimmbevölkerung einstimmig, am 15. Mai 2022 zweimal ein Ja in die Urne zu legen.

Mit besorgniserregender Gleichgültigkeit nimmt der Stadtpräsident, die Stadträtinnen und Stadträte die strategische, lang- und mittelfristige Stadtentwicklung, die Entwicklungen des Finanzhaushalts, die Zielsetzungen der laufenden Projekte, die Erhaltung und Erweiterung bestehender Unternehmen, das Beschäftigungsangebot, die Ansiedlung neuer Firmen und die Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze unserer Stadt, in Angriff. Eine Strategie die weiter geht als bis zu den nächsten Wahlen ist nicht erkennbar.

Am 15. Mai stimmt die Schaffhauser Bevölkerung über eine Volksinitiative ab, welche unnötig ist, falsche Versprechen macht und den Volkswillen missachtet. Deshalb haben sich Wirtschaftsverbände sowie Parteien von rechts bis weit in die Mitte zu einem überparteilichen Komitee zusammengeschlossen. Die Volksinitiative «Corona-Solidaritätsbeitrag von Vermögenden während 5 Jahren», über welche am 15. Mai 2022 abgestimmt wird, fordert einen auf fünf Jahre befristeten Steuerzuschlag auf Vermögen von mehr als 2 Mio. Franken. Mit den so generierten steuerlichen Mehreinnahmen sollen wirtschaftliche und soziale Massnahmen zur Abfederung der Corona-Krise finanziert werden. Doch diese Initiative ist unnötig, macht falsche Versprechen und missachtet sogar den Volkswillen.

Die SVP des Kantons Schaffhausen wählte an ihrer Jahresversammlung neue Vorstandsmitglieder und fasste die Abstimmungsempfehlungen für den 15. Mai 2022. Auf kantonaler Ebene sagt die SVP nein zum unnötigen Klimafonds und nein zur linken Steuererhöhungsinitiative. Auf Eidgenössischer Ebene wird nur die Frontex-Vorlage von der SVP zur Annahme empfohlen, ein Nein gibt es für die Lex Netflix und das Transplantationsgesetz. Parteipräsidentin Andrea Müller durfte rund 90 Mitglieder und Gäste zur Jahresversammlung in der Turnhalle Löhningen begrüssen. Impressionen zur Partei- und Delegiertenversammlung

Am Freitag, 1. April 2022, hat die sich die JSVP Schaffhausen zu ihrer zweiten physischen Versammlung im neuen Jahr zur Generalversammlung getroffen. Der Weg hat uns dieses Mal nach Rüdlingen, zu unserem Vorstandsmitglied ins Restaurant Sternen geführt. Zuerst durch einen feinen Apéro und danach durch ein leckeres Abendessen, wurden wir bestens umsorgt und haben den Besuch im Unteren Kantonsteil sehr genossen.

Vergangenen Mittwochabend, 23. März 2022 fand die ordentliche Generalversammlung der SVP Neuhausen am Rheinfall statt, durch welche Co-Präsidentin Sara Jucker führte. Die Statutarischen Geschäfte konnten schnell abgehandelt werden. Im zweiten Teil folgten die Berichte aus den Räten und Kommissionen, welche das vergangene Berichtsjahr auf Kantons- und kommunaler Ebene Revue passieren liessen. Unter anderem beschäftigte - und wird uns auch weiterhin beschäftigen – der Neubau des Alterszentrums. Die SVP setzt sich klar für den Bau des neuen Alterszentrums auf der Burgunwiese ein. Der langjährige Kassier Christian Schwyn trat nach 21 Jahren zurück.