Berichte

Die SVP sagt einstimmig Nein zur Fehlplanung der Velobrücke. Wie bereits von unseren Vertretern in der Debatte im Grossen Stadtrat dargelegt wurde, wird das Projekt in seiner jetzigen Form zum Scheitern verurteilt sein. Es entbehrt daher jeglicher Logik, knapp eine Million Franken für die Planung von etwas auszugeben, was so niemals realisiert werden kann. Auch wird das Projekt generell in Frage gestellt, da es in Zeiten von E-Bike und weiter rasant vorangehenden, technologischen Fortschritt einfacher wurde, mit dem Fahrrad Höhendifferenzen zu überwinden, und eine solch grosse Investition daher überholt ist. Die Partei beschloss einstimmig und ohne Enthaltung die Nein-Parole.

Am Montag waren rund 80 Parteimitglieder der SVP des Kantons Schaffhausen zu Gast in der «Filiale» des Museums Zeughaus auf dem einstigen SIG-Areal in Neuhausen am Rheinfall. Ist es der besondere Ort, die zur Debatte stehenden Themen oder einfach der Wunsch gewesen, sich wieder einmal physisch zu treffen? Jedenfalls ist der Event auf dem SIG-Areal ausgesprochen gut besucht. Die neue Präsidentin Andrea Müller jedenfalls zeigt sich bei ihrer Begrüssung erfreut über das grosse Interesse an der politischen Arbeit. Impressionen der Parteiversammlung

„Ich hätte genauer hinschauen müssen. Das nicht vorhandene Kostendach war ein Fehler. Den Gesamtregierungsrat nicht zu informieren war eine Fehleinschätzung. Als Vertreter der Politik hätte ich genauer hinschauen müssen. Wenn ich an eine Spitalratssitzung gehe muss noch besser vorbereitet sein.“ Mit diesen Worten an die Öffentlichkeit und einer Entschuldigung an den Kantonsrat glaubt der zuständige Regierungsrat Walter Vogelsanger, den Skandal um den Selbstbedienungsladen „Spitalrat“ als erledigt abtun zu können und tauchte wie gewohnt ab. In seiner Rechtfertigung vergleicht der Gesundheitsdirektor den Spitalrat mit einem Verwaltungsrat. Die für Verwaltungsräte heilige „Corporate Governance“ scheint aber in seinem Wortschatz nicht zu existieren.

Am 30. Juni 2021 war Nationalratspräsident Andreas Aebi zusammen mit seine Ehegattin Thea den ganzen Tag zu Besuch im Klettgau. Er besichtigte die verschiedenen Natur-, Landschaft- und Umweltschutzprojekte in der Kulturlandschaft und Kornkammer Klettgau. Als Vogelfreund fand er grossen Gefallen an der vielfältigen Vogelwelt im Gebiet Wyden. Von der Schaffhauser SVP wurde er von Kantonsratspräsident Josef Würms, Nationalrat Thomas Hurter, Regierungsrat Dino Tamagni, Kantonsrat Markus Müller und dem Neunkircher Gemeinderat Hans-Peter Steinegger begleitet.

Um das Ende des Institutionellen Abkommens mit der EU und damit den Fortbestand einer freien und unabhängigen Schweiz zu feiern, lässt die SVP am 26. Juni 2021 in allen 26 Kantonen Höhenfeuer leuchten. Im Kanton Schaffhausen sind hundert Mitglieder der SVP in Thayngen zum Gedenkanlass zusammengekommen und Ständerat Hannes Germann hielt eine kurze Ansprache. In Bargen der nördlichsten Gemeinde der Schweiz wurde ebenfalls ein Freiheitsfeuer entzündet.

Impressionen zum Höhenfeuer

Am vergangenen Mittwoch konnte endlich die ordentliche Generalversammlung durchgeführt werden. Parteipräsident Andreas Neuenschwander konnte 16 Parteimitglieder begrüssen und war sehr erfreut, dass die neue Kantonalpräsidentin Andrea Müller die Grussworte der kantonalen SVP persönlich überbrachte.

Mit Entsetzen habe ich Bilder im Facebook zur Kenntnis genommen, die Mitarbeiter von Tiefbau Schaffhau-sen wöchentlich, seit dem Frühjahr nach lauen Nächten am frühen Samstag- oder Sonntagmorgen im Bereich des Salzstadels / Schifflände / Freierplatz antreffen und mit ihrem Einsatz dafür sorgen, dass spätestens dann, wenn die Kirchgänger zum Gottesdienst gehen, wieder Ordnung herrscht. Ich traute meinen Augen nicht!

14. Juni 2021. Es sind genau 50 Jahre her, als die Frauen nach der Annahme des Frauenstimmrechts am 7. Februar 2021 an 14. Juni 1971 das erste Mal an die Urnen durften. Diesen Anlass haben wir überparteilich genutzt und mit der Öffentlichkeit auf dem Fronwagplatz in Schaffhausen gefeiert.

Die SVP und das überparteiliche Komitee „Nein zur teuren Fehlplanung der Velobrücke“ sind hoch erfreut, dass über 1500 Schaffhauserinnen und Schaffhauser das Referendum unterstützen. Es ist ein solidarisches Zeichen zum Schutz privaten Eigentums und ein klares Votum gegen die linken Enteignungsturbos, welche private Grundstücke durch die Stadt enteignen wollen.

Vor zwei Wochen durfte ich das Amt der Kantonalpräsidentin übernehmen und trete damit die Nachfolge von Walter Hotz an – grosse Fussstapfen. An dieser Stelle ein grosses Dankeschön an die 80 Delegierten, die mir an der Versammlung ihr Vertrauen für dieses ehrenvolle Amt geschenkt haben.