Berichte

In seiner Antwort vom 27. September 2016 auf die Kleine Anfrage von Till Hardmeier „Sind die zahlreichen Beratungsgremien sinnvoll?“, zählt der Stadtrat die derzeit bestehenden Kommissionen und Fachgruppen sowie deren Mitglieder, auf.

Aus der Antwort geht nicht hervor, ob durch den Stadtrat bzw. Gremien von städtischen Institutionen in noch weitere Gremien/Organisationen/Beteiligungen Mitglieder gewählt bzw. delegiert werden, wie z. B. in den Verwaltungsrat der Etawatt, in die Kraftwerk Schaffhausen AG oder in den Gasverbund Ostschweiz etc. Die von den Stadträten besetzten Mandate interessieren dabei nicht.

Am 27. November 2016 wählen Sie den Grossen Stadtrat für die Amtsperiode 2017 bis 2020. Wichtige Entscheidungen stehen an, weshalb es enorm wichtig ist, dass der Grosse Stadtrat über eine solide bürgerliche Mehrheit verfügt, nicht zuletzt auch, um dem am 2017 links-grün dominierten Stadtrat Paroli bieten zu können.

Die Schweizerische Volkspartei der Stadt Schaffhausen freut sich, Ihnen kompetente Kandidatinnen und Kandidaten für den neuen Grossen Stadtrat präsentieren zu dürfen.

Auf der Liste 1 kandidieren engagierte Persönlichkeiten, die sich für eine sichere und bürgernahe Stadt einsetzen. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten sind klar büerglich und verlässlich.

Alle Kandidaten im Überblick:

Flugblatt Grossstadtratswahlen 2016, SVP Liste 1

Die SVP des Kantons Schaffhausen empfiehlt mit 45 Ja- zu 2 Nein-Stimmen die Initiative anzunehmen. Wir sind in der Schweiz gut gefahren damit, dass wichtige Entscheide von demokratisch legitimierten Gremien und vom Volk gefällt werden.

Den überhasteten Atomausstieg der Grünen lehnt die SVP ab, und zwar ebenso deutlich mit 47 Nein- zu 4 Ja-Stimmen.

Am 1. Oktober besuchte SVP Bundesrat Guy Parmelin Schaffhausen. Anlass war die Ausstellung „Mobilmachung“ im Museum Zeughaus. Es war sein erster Besuch als Bundesrat nördlich vom Rhein, allerdings betonte er, zweimal habe er die Munotstadt bereits besucht anlässlich von Fraktionssitzungen der SVP. Sichtlich genoss er die Museumsbesichtigung, die Fahrt im Armee Oldtimer in die Stahlgiesserei um sich die Sammlung an Panzern anzusehen und den Kontakt mit der Bevölkerung und den vielen freiwilligen Mitarbeitern des Zeughaus Museums. Sein Referat stellte er unter den Titel „bereit sein“. Es gelte Land und Volk zu schützen, bereit zu sein für Katastrophen, Krisen und Konflikte.

Die SVP Schaffhausen freut sich über die nochmalige und rekordverdächtige Steigerung des Wähleranteils um 1.5% auf 35.08% und stellt neu 21 der 60 Kantonsräte. Damit bestätigt und erweitert die SVP, SVP Senioren, Junge SVP, SVP Agro und SVP KMU die Stellung als Wählerstärkste Partei und stellt damit auch die stärkste Fraktion im Kantonsrat.

Die SVP der Stadt Schaffhausen hat sich an ihrer Parteiversammlung ohne Gegenstimme für die Neugestaltung des Rheinufers ausgesprochen und empfiehlt Mariano Fioretti und Kirsten Brähler zusammen mit den beiden FDP-Kandidaten Ernst Fischli und Guido Mühlemann.

Das vorliegende Projekt zur Neugestaltung des Rheinufers mag den einen zu wenig weit gehen, für die anderen wird schon zu viel hineingepackt. Klar ist, dass die Rheinuferstrasse eine Hauptverkehrsachse ist und auch bleiben muss. Im Falle einer Totalsperrung des Kohlfirst-Tunnels ist es eben diese Rheinuferstrasse, auf welche der Verkehr ausweichen muss. Dies muss auch in Zukunft gewährleistet sein.

Unterstützen Sie die einzige Partei Schaffhausens, die konsequent gegen die Integration der Schweiz in die EU kämpft und die sich gegen die Masseneinwanderung in die Sozialsysteme der Schweiz wehrt.

Am besten, sie legen Liste 1 unverändert in die Urne.

Neu haben Sie die Möglichkeit, Kandidatinnen und Kandidaten der SVP zu wählen, die sich für eine leistungsfähige Landwirtschaft einsetzen (SVP-Agro, Liste 14), oder die das lokale Gewerbe unterstützen (SVP-KMU, Liste 15).

Wichtig: Ergänzen Sie die leeren Linien ausschliesslich mit Kandidaten anderer SVP-Listen aus ihrem Wahlkreis! Alle Kandidaten im Überblick

Es kann und darf nicht sein, dass aufgrund eines Zählfehlers der Stimmenzähler ein Geschäft zu den Akten gelegt wird. Das verstehen die Stimmberechtigten zu Recht nicht. Man fragt sich, weshalb man noch Wählen geht und die Kantonsräte dürfen sich fragen, weshalb sie in den Rat sitzen, wenn ihre Stimme nicht gezählt wird.

An diesem Wochenende finden die Stadtrats-Wahlen statt.

Die Wahlen sind eine wichtige Weichenstellung! Nur mit der Wahl von Diego Faccani wird die erfolgreiche, bürgerliche Grundausrichtung im Stadtrat gewährleistet. Ansonsten eine Mitte-Links-Dominanz! Nur wenn wir mit dem bürgerlichen Dreierticket Faccani/Preisig/Rohner erfolgreich sind, bleibt die Stadt auf dem bürgerlichen Erfolgskurs der letzten 1½ Jahre!

Nun gilt es möglichst viele Wählerinnen und Wähler für uns an die Urne zu bringen. Motivieren Sie deshalb die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger in Ihrem Verwandten- und Bekanntenkreis, an Ihrem Arbeitsplatz, in Ihrem Sportverein, am Stammtisch usw., am 28. August an die Urne zu gehen. Herzlichen Dank.

Daniel Preisig, Raphaël Rohner und Diego Faccani gehören auf jeden Stimmzettel!

Der Stadtrat wird eingeladen, die Wiedereinführung des Stellenplanes in geeigneter Form zum transparenten Nachvollzug und zur Steuerung der Stellenpensen durch den Stadtrat und den Grossen Stadtrat zu prüfen und dem Grossen Stadtrat Bericht zu erstatten.