Berichte

Unterstützen Sie die einzige Partei Schaffhausens, die konsequent gegen die Integration der Schweiz in die EU kämpft und die sich gegen die Masseneinwanderung in die Sozialsysteme der Schweiz wehrt.

Am besten, sie legen Liste 1 unverändert in die Urne.

Neu haben Sie die Möglichkeit, Kandidatinnen und Kandidaten der SVP zu wählen, die sich für eine leistungsfähige Landwirtschaft einsetzen (SVP-Agro, Liste 14), oder die das lokale Gewerbe unterstützen (SVP-KMU, Liste 15).

Wichtig: Ergänzen Sie die leeren Linien ausschliesslich mit Kandidaten anderer SVP-Listen aus ihrem Wahlkreis! Alle Kandidaten im Überblick

Es kann und darf nicht sein, dass aufgrund eines Zählfehlers der Stimmenzähler ein Geschäft zu den Akten gelegt wird. Das verstehen die Stimmberechtigten zu Recht nicht. Man fragt sich, weshalb man noch Wählen geht und die Kantonsräte dürfen sich fragen, weshalb sie in den Rat sitzen, wenn ihre Stimme nicht gezählt wird.

An diesem Wochenende finden die Stadtrats-Wahlen statt.

Die Wahlen sind eine wichtige Weichenstellung! Nur mit der Wahl von Diego Faccani wird die erfolgreiche, bürgerliche Grundausrichtung im Stadtrat gewährleistet. Ansonsten eine Mitte-Links-Dominanz! Nur wenn wir mit dem bürgerlichen Dreierticket Faccani/Preisig/Rohner erfolgreich sind, bleibt die Stadt auf dem bürgerlichen Erfolgskurs der letzten 1½ Jahre!

Nun gilt es möglichst viele Wählerinnen und Wähler für uns an die Urne zu bringen. Motivieren Sie deshalb die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger in Ihrem Verwandten- und Bekanntenkreis, an Ihrem Arbeitsplatz, in Ihrem Sportverein, am Stammtisch usw., am 28. August an die Urne zu gehen. Herzlichen Dank.

Daniel Preisig, Raphaël Rohner und Diego Faccani gehören auf jeden Stimmzettel!

Der Stadtrat wird eingeladen, die Wiedereinführung des Stellenplanes in geeigneter Form zum transparenten Nachvollzug und zur Steuerung der Stellenpensen durch den Stadtrat und den Grossen Stadtrat zu prüfen und dem Grossen Stadtrat Bericht zu erstatten.

Die SVP des Kantons Schaffhausen fasste an ihrer Parteiversammlung die Empfehlungen für die kantonalen Abstimmungsvorlagen vom 25. September. Sie sagt klar Ja zum notwendigen «Nachrichtendienstgesetz, NDG». Wuchtig lehnt sie die beiden extremen und schädlichen linken Initiativen «Grüne Wirtschaft» und «AHV plus» ab! Am Montag trafen sich rund 50 SVP Mitglieder zur Parteiversammlung der SVP des Kantons Schaffhausen im Restaurant zum alten Schützenhaus. Im Zentrum standen die eidgenössischen Abstimmungsvorlagen vom 25. Septembern.

Sehr geehrter Herr Stadtpräsident, sehr geehrte Herren Stadträte

Bezüglich behördlicher Propaganda stösst die Medienwalze für den Windpark Chroobach in eine neue Dimension vor. So lassen sich reihenweise der amtierende und ehemalige Stadtpräsident und Regierungsräte in den Medien für das Projekt vor den Karren spannen. Firmen wie die Generis AG, Sociolution GmbH, Fachhochschulen sind direkt in die Kampagne des Elektrizitätswerk Kanton Schaffhausen (EKS) und der städtischen Werke SH Power eingebunden und treten an diversen Veranstaltungen als willfährige und gut bezahlte Vollzugshilfen auf.

(Von Christoph Blocher) Oberster Gesetzgeber unseres Landes – so hält es die Bundesverfassung fest – ist das Schweizer Volk und die Kantone. Doch in aller Stille entmachten Parlament, Regierung, Verwaltung, Justiz und Rechtslehre in unheimlichem Zusammenspiel den Verfassungsgeber. An Stelle zahlloser Fälle seien hier als Beispiele genannt:

Unser Stadtpräsident verkauft sich gerne als gemässigt, unideologisch und möchte für alle da sein. Dieses, auf den Wahlplakaten gezeichnete Bild kontrastiert krass mit seinem Auftritt in den Medien. Leider hat es Peter Neukomm bis heute nicht geschafft, seine ideologische Brille abzulegen und in die Präsidiumsrolle hineinzuschlüpfen.Bereits am Wahlauftakt der Schaffhauser Nachrichten hat er gegen die offiziell vom Gesamtstadtrat, im Rahmen der Rechnung 2015, erwogene Steuerentlastung (Drittelsregelung) gewettert. Seine Aussagen in der aktuellen Arbeiterzeitung schlagen dem Fass den Boden aus: Das Anliegen der Bürgerlichen für Steuerentlastungen sei «unseriös» und «rein parteipolitisch begründet». Das Thema sei für ihn «ärgerlich», eine Steuersenkung wäre «ein Riesenfehler».

Der Text der Mitteilung lautet wie folgt:

"Warum wir gegen eine Kostenpflicht der Freifächer sind:
Im Nachgang der Konferenz vom 31.5.2016 hat eine Gruppe von Lehrpersonen (Kanti-Lehrpersonen gegen Bildungsabbau) einen Text verfasst, den sie euch zur Unterschrift vorlegen möchte. Den Text findet ihr im Anhang, die Unterschriftenbögen liegen im Lehrerzimmer auf. Eine Veröffentlichung der Aussagen in den „Schaffhauser Nachrichten“ in der Rubrik „Fakten und Ansichten“ wird angestrebt. Eure Namen werden nicht erscheinen, aber die Anzahl der Unterzeichnenden. Falls ihr das Anliegen unterstützt, unterschreibt bis am Donnerstag, 23. Juni, 16 Uhr! Ihr dürft gerne auch ein Plakat aus dem Lehrerzimmer mitnehmen und / oder euch mit einer Spende an der Abstimmungskampagne beteiligen. Walter Vogelsanger nimmt eure Spenden gerne entgegen."

Die SVP des Kantons Schaffhausen freut sich ausserordentlich mit den zwei bewährten Regierungsräten Rosmarie Widmer Gysel und Ernst Landolt in den Regierungswahlkampf steigen zu können. Beide haben grosse Erfahrung, haben in ihren Departementen klare Zeichen gesetzt, sind klar dem bürgerlichen Lager zuzuordnen und sind vor allem gewillt, sich die nächsten vier Jahre voll für den Kanton Schaffhausen und seine Einwohner einzusetzen. Mit ihrem eindrücklichen Leistungsausweis geniessen sie weit über die Parteigrenzen hinweg grosse Anerkennung und Vertrauen.Medienmappe Ernst Landolt Medienmappe Rosmarie Widmer Gysel Statement Parteipräsident Statement Unterstützungskomitee