Berichte
Stöbern Sie durch unsere Meldungen aus mehr als 20 Jahren Parteigeschichte.
Nein zum Bildungsabbau!
SVP Kantonsrat Fraktion sagt klar Nein zum Bildungsabbau im Schulzimmer und Ja zur Volksschulinitiative!
Die SVP Kantonsrat Fraktion sagt klar nein zum Bildungsabbau im Schulzimmer und stützt die Volksschulinitiative. Die stärkste Fraktion macht Sachpolitik, lässt sich nicht von Strömungen leiten oder verleiten und unterstützt gute Vorstösse auch wenn sie aus dem linken Lager kommen.
Auf Eugster folgt Hotz!
Walter Hotz neuer Parteipräsident der SVP Stadt Schaffhausen
Walter Hotz ist neuer Präsident der SVP der Stadt Schaffhausen. Er möchte das Profil der SVP weiter stärken, noch näher beim Volk politisieren und bei den nächsten Wahlen Sitze im Stadtparlament und einen zweiten Stadtratssitz dazugewinnen.
Die städtische SVP hat an ihrer Generalversammlung Grossstadtrat Walter Hotz zu ihrem neuen Präsidenten gewählt. Neu gehört auch Grossstadtrat Stefan Oetterli als Vizepräsident dem Vorstand an.
Behördenpropaganda des Stadtpräsidenten!
Wie lange müssen wir die ungesetzliche, links-ideologische Behördenpropaganda des Stadtpräsidenten noch ertragen?
Mit seiner ausschweifenden Stellungnahme vom 26. April 2017 will der Stadtpräsident die Stimmberechtigten einseifen, um am 21. Mai 2017 für das planwirtschaftliche Energiegesetz zu stimmen.
Versteckte Subventionen?
Unverhältnismässig viele Zeitungsabos für die Verwaltung!
Zur Information (oder zur Beschäftigung?) ihrer Angestellten hat die Stadt Schaffhausen – wie die meisten öffentlichen Stellen und Institutionen – diverse Zeitungen und Zeitschriften abonniert. Die grosse Anzahl dieser Abonnements ist unverhältnismässig hoch bei der städtischen Verwaltung und deren Nutzen für ihre Angestellten in keiner Weise ersichtlich. Ausserdem ist offensichtlich, dass politisch linksorientierte Blätter geradezu bevorzugt werden. In der Rechnung werden die unnötigen Abos als „Fachliteratur“ geführt.
Bildungsdirektor Christian Amsler schaut nur zu!
Causa Stadtschulrat: wie lange schaut der Erziehungsrat noch zu?
In den Schaffhauser Schulen spielen sich unwürdige Szenen ab: Die Vorfälle in den Schulhäusern Bach und Alpenblick und vor allem die Art und Weise, wie das verantwortliche Gremium damit umgegangen ist, werfen kein gutes Licht auf die Schaffhauser Schulen. Statt offen und transparent zu kommunizieren, werden nachweislich Unwahrheiten verbreitet und Probleme schamlos kleingeredet. Das Kleinreden der Probleme hat System: Noch im Februar sprach Stadtschulratspräsidentin Huber von einem «Einzelfall». Angesprochen auf die Probleme mit Ausländern und die protokollarisch festgehaltene Besorgnis der Lehrerschaft heisst es «Wir leben mit vielen Kulturen, das gehört zum Alltag in unseren Schulen.» Beilagen:
Klares Nein zum Energiegesetz!
SVP wählt ihren Parteichef zum Parteipräsidenten. Zudem sagt die SVP klar Nein zum Energiegesetz, lehnt die linke Initiative «Keine Steuergeschenke an Grossaktionäre» sowie die Änderung des Justizgesetzes «Zusammenlegung der Friedensrichterämter» wuchtig
Die SVP des Kantons Schaffhausen wählte ihren langjährigen Parteichef Pentti Aellig mittels Akklamation zu ihrem Parteipräsidenten und Walter Hotz zum 1. Vizepräsidenten. Zudem fasste die Volkspartei an ihrer Partei- und ordentlichen Delegiertenversammlung die Empfehlungen für die eidgenössische Abstimmungsvorlage sowie für die kantonalen Vorlagen vom 21. Mai. Sie sagte klar Nein zum Energiegesetz. Nein zur linken Volksinitiative, keine Steuergeschenke an Grossaktionäre, zur Zentralisierungsvorlage, Änderung des Justizgesetzes «Zusammenlegung der Friedensrichterämter». Zudem wurden die statutarischen Geschäfte abgewickelt.
Stadtschulrat: Vertrauen verspielt – es braucht einen Neuanfang!
Im Stadtschulratsgremium entscheiden nicht die Fakten, sondern die linke Mehrheit darüber, was die Wahrheit ist und was nicht.
Die Ereignisse in den Schulhäusern Bach und Alpenblick und vor allem die Art und Weise, wie das verantwortliche Gremium damit umgegangen ist, werfen kein gutes Licht auf den Stadtschulrat.
Der linksdominierte Stadtschulrat mit seiner rechthaberischen Präsidentin schweigt Probleme in unseren Schulhäusern lieber tot, statt sie zu lösen. Besonders, wenn ausländische Mitbürger im Spiel sind, wird verharmlost und kleingeredet. Was nicht ins linksideologische Weltbild passt, darf nicht sein und wird kurzerhand per Mehrheitsbeschluss als inexistent deklariert. «Es ist nichts» sagt Stadtschulratspräsidentin Katrin Huber den Medien ins Mikrofon.
Unhaltbare Zustände an Schaffhauser Schulen!
Ist die Sicherheit an den Schaffhauser Schulen noch gewährleistet?
Die SVP Grossstadtratsfraktion mit Erstunterzeichner Edgar Zehnder haben folgende Interpellation eingereicht:
Sehr geehrter Herr Präsident
In den vergangenen Monaten sind uns wiederholt schwerwiegende Sicherheitsprobleme an den Schaffhauser Schulen zugetragen worden. Lehrer werden mit Messern bedroht. Mädchen werden betatscht und aus nächster Nähe ins nicht verhüllte Gesicht gespuckt. Es herrscht grosse Angst um Leib und Leben.
Offensichtlich wurden diese Probleme von den zuständigen Behörden bisher unter den Tisch gewischt und verharmlost.
Unhaltbare Zustände an Schaffhauser Schulen!
Ist die Sicherheit an den Schaffhauser Schulen noch gewährleistet?
Sehr geehrter Herr Präsident
In den vergangenen Monaten sind uns wiederholt schwerwiegende Sicherheitsprobleme an den Schaffhauser Schulen zugetragen worden. Lehrer werden mit Messern bedroht. Mädchen werden betatscht und aus nächster Nähe ins nicht verhüllte Gesicht gespuckt. Es herrscht grosse Angst um Leib und Leben.
Offensichtlich wurden diese Probleme von den zuständigen Behörden bisher unter den Tisch gewischt und verharmlost.
Klares Ja zur «Unternehmenssteuerreform III»!
SVP sagt zur «Unternehmenssteuerreform III» und zum «Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF)» klar Ja und lehnt die «erleichterte Einbürgerung von Personen der dritten Ausländergeneration» entschieden ab!
Die SVP des Kantons Schaffhausen fasste an ihrer Parteiversammlung die Empfehlungen für die eidgenössischen Abstimmungsvorlagen vom 12. Februar 2017. Sie sagten zur «Unternehmenssteuerreform III» und zum «Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF)» klar Ja und lehnt die «erleichterte Einbürgerung von Personen der dritten Ausländergeneration» entschieden ab!
Am Dienstag trafen sich rund 50 SVP Mitglieder zur Parteiversammlung der SVP des Kantons Schaffhausen im Restaurant zum alten Schützenhaus. Im Zentrum standen die eidgenössischen Abstimmungsvorlagen vom 12. Februar 2017.
