Berichte
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Christian Ritzmann stellt Fragen zur Spitalfinanzierung
JSVP-Kantonsrat Christian Ritzmann hat eine kleine Anfrage zur Spitalfinanzierung eingereicht.
Seit dem 1. Januar 2012 müssen durch die Einführung der Fallpauschale die Tarife der Krankenversicherung bei stationären Aufenthalten auch die Kosten der Anlagennutzung beinhalten. Im Kanton Schaffhausen sind die Spitalliegenschaften weiterhin im Eigentum des Kantons. Sie werden vom Kanton direkt finanziert.
Bei dieser Art der Finanzierung besteht die Gefahr, dass sich ein Teil der Gesamtkosten weg vom Prämienzahler hin zum Steuerzahler verlagert. Damit wird der Steuerzahler doppelt belastet, weil er die Anlagenutzungskosten über den Anteil der öffentlichen Hand am Spitaltarif noch einmal mitfinanziert.
Dazu hat Chritian Ritzmann nun eine kleine Anfrage gestellt.
Junge SVP hilft aktiv mit bei der Altstadtreinigung!
Die Junge SVP hat am frühen Sonntagmorgen an den Reinigungsarbeiten der Schaffhauser Altstadt teilgenommen und damit ein starkes Zeichen für mehr Eigenverantwortung gesetzt!
Die Junge SVP hat am frühen Sonntagmorgen an den Reinigungsarbeiten der Schaffhauser Altstadt teilgenommen. Damit will die Junge SVP ein klares Zeichen für mehr Eigenverantwortung setzen und bezieht gleichzeitig klar Position gegen die geplante Wiedereinführung der Polizeistunde.
Verschiedene Gründe gegen die Rhybadi-Vorlage
Die SVP hat an ihrer Parteiversammlung die Nein-Parole für die Rhybadi-Vorlage beschlossen, und dies aus ganz unterschiedlichen Gründen: Den einen geht die Vorlage zu weit. Den anderen viel zu wenig weit!
Die SVP der Stadt Schaffhausen empfiehlt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern ein Nein zur Rhybadi-Vorlage, und dies aus unterschiedlichen Gründen: Im Nein-Lager befinden sich nicht nur jene, welche die Rhybadi in ihrer heutigen Form bewahren möchten. Progressiven Kräften geht die Vorlage zu wenig weit und überzeugt qualitativ nicht. Bemängelt werden das unausgereifte Betriebskonzept und der fehlende Miteinbezug von privaten Betreiberfirmen.
Rosmarie Widmer Gysel und Ernst Landolt einstimmig zur Wiederwahl in den Regierungsrat SH nominiert!
Delegierte der SVP SH nominierten ihre bisherigen SVP-Regierungsräte zur Wiederwahl, verabschiedeten die Wahlplattform und fassten die Abstimmungsparolen.
Die Delegierten der SVP Schaffhausen hat ihre beiden bisherigen Regierungsräte zur Wiederwahl nominiert. Rosmarie Widmer Gysel und Ernst Landolt leiten mit den Finanz- und dem Volkswirtschaftsdepartement zwei Schlüsseldepartemente, und das sehr erfolgreich.
An der Versammlung wurde ausserdem die Wahlplattform für die Kantonsratswahlen 2012 verabschiedet und die Abstimmungsempfehlungen beschlossen: Die SVP sagt einstimmig Ja zur Staatsvertragsinitiative. Auch die moderate Bausparinitiative «Für eigene vier Wände» wird zur Annahme empfohlen. Die «Managed Care» Vorlage empfiehlt die SVP SH zur Ablehnung.
SVP nominiert Daniel Preisig für den Stadtrat
Die SVP der Stadt Schaffhausen hat an ihrer Nominationsversammlung Daniel Preisig für den Stadtrat nominiert. Mariano Fioretti wird für den Stadtschulrat kandidieren.
Die SVP will mit dem 35-jährigen Ingenieur Daniel Preisig in den Stadtrat. Er will sich im Stadtrat für eine klar bürgerliche und liberale Politik einbringen und für frischen Wind sorgen. Für den Stadtschulrat wurde ebenfalls mit Akklamation Parteisekretär Mariano Fioretti nominiert.
SVP beschliesst Wahlplattform 2012
Der Entwurf der Wahlplattform liegt ab sofort zum Download bereit.
An der Parteiversammlung vom 14. Mai wird die SVP Schaffhausen die Wahlplattform verabschieden. Der Entwurf liegt ab sofort zum Download bereit.
Beat Hug überzeugt am Podium!
Der SVP-Vertreter für das Steiner Stadtpräsidium Beat Hug überzeugte auf der ganzen Linie.
Am Steiner Podium um das Stadtpräsidium konnte Beat Hug klar überzeugen. Er war sattelfest und konnte sowohl fachlich als auch menschlich überzeugen. Die Besucherinnen und Besucher stellten ihm ein gutes Zeugnis aus. Die Wahl ums Stadtpräsidium findet am 13. Mai 2012 statt.
Die SVP setzt sich hohe Ziele für die Wahlen!
An ihrer Jahresversammlung in Hallau befasste sich die SVP mit den Gesamterneuerungswahlen.
An ihrer Jahresversammlung in Hallau hat die SVP Schaffhausen das Wahljahr eröffnet und sich hohe Ziele gesetzt. Die SVP Schaffhausen hat sich als konstruktive und lösungsorientierte Kantonalpartei ideal für die Wahlen positioniert. Zu den Kantonsratswahlen will die SVP mit drei Listen (SVP, Junge SVP, SVP Senioren) antreten und zwei Sitze hinzugewinnen.
Die mit 75 Personen gut besuchte ordentliche Jahresversammlung behandelte die statutarischen Geschäfte speditiv.Im zweiten Teil der Versammlung informierten Christoph Müller (pro) und Marianne Wüthrich (contra) über die Vor- und Nachteile des Naturparkprojektes.
SVP präsentiert Lösungsvorschläge für die Schule!
Nach dem Volks-Nein zur Schulleitungs-Vorlage geht die SVP in die Offensive und schlägt pragmatische Lösungen für unsere Schule vor.
Nachdem das Schaffhauser Stimmvolk die zwangsweise Einführung von Schulleitungen klar abgelehnt hat, geht die SVP Schaffhausen in die Offensive und präsentiert konstruktive Lösungsvorschläge. Statt die Schulverwaltung aufzublasen, sollen das Lehrerbeurteilungssystem verschlankt und die kantonalen Inspektoren wieder vermehrt im Schulzimmer eingesetzt werden. Gleichzeitig sollen die Lehrer gestärkt werden.
Die SVP-Fraktion hat dazu eine Reihe von parlamentarischen Vorstössen eingereicht.
Kick-Off für den Kantonsratswahlkampf!
Im September wird das Schaffauser Kantonsparlament neu gewählt. Die SVP hat sich zum Ziel gesetzt, mindestens zwei Sitze hinzuzugewinnen. Die SVP hat die Wahlkampf-Aktivitäten gestartet. Interessierte Kandidaten melden sich jetzt!
Die SVP Schaffhausen hat für die Kantonsratswahlen im Herbst 2012 ein schlagfertiges Wahlkomitee unter der Leitung von SVP-Vizepräsident Daniel Preisig zusammen gestellt. Zur Zeit läuft die Zusammenstellung der Wahllisten: Die SVP möchte wiederum mit attraktiven, breit abgestützten Listen antreten. Interessierte Kandidaten melden sich bitte bei den jeweiligen Kreisvertretern (siehe weiter unten).
Neben der SVP-Hauptliste wird es eine Liste der Jungen SVP und eine der SVP Senioren geben, die beide einen eigenständigen Wahlkampf führen.
Die SVP möchte auch im Wahljahr aktiv politisieren und die Schaffhauser Politagenda mitprägen, z.B. im Schulbereich aber auch bei den Staatsfinanzen. Für die politischen Inhalte ist die Programmgruppe um den Gemeindepräsident Pentti Aellig und die Kantonsräte Andreas Gnädinger und Markus Müller verantwortlich.
